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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND
Nachrichten
EU-Außenminister beraten über aktuelle Krisenherde

Die EU-Außenminister treffen sich heute (Freitag) unter Leitung des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell in Brüssel, um über die aktuelle Lage in Libyen, im Iran und Irak zu beraten. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen Ghassan Salamé wird die Außenminister über die Situation in Libyen unterrichten, anschließend folgt ein Austausch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über Möglichkeiten zur Deeskalation der Spannungen im Iran und Irak.
 
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Insektengifte Chlorpyrifos und Chlorpyrifos-Methyl werden in Europa verboten

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, die Zulassung der Schädlingsbekämpfungsmittel Chlorpyrifos und Chlorpyrifos-Methyl für den europäischen Markt zu beenden. Nachdem die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ihre schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere die Gentoxizität und die Entwicklungsneurotoxizität, bestätigt hatte, hatte die Kommission vorgeschlagen, die Zulassung der Insektizide nicht zu verlängern. Die Mitgliedstaaten hatten diesem Vorschlag im Dezember mehrheitlich zugestimmt.
 
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Von der Leyen kündigt Geberkonferenz für Wiederaufbau in Albanien an

Die Europäische Union wird am 17. Februar in Brüssel eine internationale Geberkonferenz organisieren, um den Wiederaufbau in Albanien nach dem Erdbeben Ende November zu unterstützen. Das gab die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen heute (Freitag) in Zagreb im Anschluss an die Sitzung des Kollegiums der Kommissare bekannt. Die EU wird die internationale Hilfe koordinieren und die erforderliche finanzielle Unterstützung sammeln, um den Wiederaufbau zu unterstützen.
 
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Europäischer Forschungsrat hilft 15 deutschen Forschern, ihre Projekte marktreif zu machen

15 Forscher aus Deutschland erhielten 2019 vom Europäischen Forschungsrat für die Auslotung der Markteinführungschancen ihrer Projekte jeweils 150.000 Euro. Mit der aktuellen Auswahl von 76 Forschern (sechs davon aus Deutschland) ist die dritte und letzte Runde des ERC Proof of Concept-Grant-Wettbewerbs 2019 jetzt abgeschlossen. ERC-Grantees können sich in einer der drei Runden der jährlichen Ausschreibung um Fördermittel bewerben: Die Fristen für 2020 sind der 21. Januar, der 23. April und der 17. September.
 
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Europäische Bürgerinitiative für Minderheitenschutz erreicht über eine Million Unterschriften

Bei der Europäischen Kommission wurde heute (Freitag) die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack - eine Million Unterschriften für Vielfalt in Europa“ eingereicht, die erfolgreich die Unterstützung von über einer Million Bürgern in mindestens sieben Mitgliedstaaten erhalten hat. Die Initiative, die im April 2017 registriert wurde, fordert die Kommission auf, „den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken“. Die Initiative hat insgesamt 1,1 Millionen Unterstützungsbekundungen aus 28 Mitgliedstaaten erhalten, die von den zuständigen nationalen Behörden überprüft wurden.
 
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Terminvorschau vom 11. bis 24. Januar 2020

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.
 
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Terminvorschau vom 04. bis 17. April 2016
 
Samstag, 11. bis Montag, 13. Januar

Samstag, 11. Januar

Abu Dhabi: EU-Energiekommissarin Simson bei Jahresversammlung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (bis 12.01.)
Energiekommissarin Kadri Simson hält eine Eröffnungsrede bei der Jahresversammlung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA) und nimmt am ministeriellen runden Tisch zum Thema grüner Wasserstoff teil. Am Rande führt Simson eine Reihe bilateraler Gespräche, um die aktuelle geopolitische Lage in der Region und die Auswirkungen auf die Energiesicherheit zu erörtern. Sonntags ist ihre Teilnahme an einer Podiumsdiskussion des Atlantikrates über Geopolitik und Energiesicherheit geplant, sowie eine Diskussion mit Jugendlichen über den europäischen Grünen Deal. Weitere Informationen und eine detaillierte Tagesordnung finden Sie hier (link is external).

Sonntag, 12. Januar

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft den österreichischen Bundeskanzler Kurz
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Gespräch. Um ca. 12 Uhr findet eine gemeinsame Presseerklärung statt, die live verfolgt werden kann auf Europe by Satellite .

Montag, 13. Januar

Luxemburg: Vereidigung der neuen EU-Kommission vor dem Gerichtshof der EU
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Mitglieder des Kollegiums leisten vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg ihren förmlichen Amtseid. Mit dieser „feierlichen Verpflichtung“ geloben die Mitglieder der Kommission, die Verträge und die Charta der Grundrechte der EU zu achten und ihre Tätigkeit in voller Unabhängigkeit im allgemeinen Interesse der Union auszuüben. Die Eidesleistung erfolgt ab 15 Uhr und wird auf Europe by Satellite live übertragen.

Luxemburg: Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft luxemburgischen Premierminister Bettel
Bei ihrem Besuch in Luxemburg trifft Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Großherzog von Luxemburg, Henri von Nassau, sowie den luxemburgischen Premierminister Xavi Bettel. Im Anschluss findet eine gemeinsame Pressekonferenz mit Premierminister Bettel statt, die live auf Europe by Satellite übertragen wird. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest.

Pau, Frankreich: Gipfeltreffen zur G5-Sahelzone
Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik nimmt am G5-Sahel-Gipfel teil, der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ausgerichtet wird. Dabei geht es vor allem um die Stärkung der internationalen Unterstützung der afrikanischen Sahel-Länder in den Bereichen Sicherheit und Entwicklung durch die G5 Sahel Joint Force. Auch Vertreter der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union sowie die Staats- und Regierungschefs der G5-Sahel-Länder (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger) nehmen an dem Treffen teil. Hintergrundinformationen zur Zusammenarbeit der EU mit den G5-Sahel-Ländern finden Sie hier . Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier (link is external) .

Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 16.01.)
Am ersten Sitzungstag debattieren die Abgeordneten über die Themen Abbau des geschlechtsspezifischen Lohngefälles in der EU, Bekämpfung der Obdachlosigkeit und die Forderung nach einem einheitlichen Ladegerät für alle Mobiltelefone. Die Tagesordnung können Sie hier einsehen. EbS+ überträgt die Parlamentssitzung live.
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