Düsseldorf: LUX-Filmtag
Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments nominiert: „The Realm“, „Wer tötete Dag Hammarskjöld?“ sowie „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“. Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit Petra Kammerevert, Mitglied des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europaparlaments. Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: Bambi Filmstudio, Klosterstraße 78, Zeit: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website . Zum Kinobesuch anmelden können Sie sich über die Website, per Telefon oder E-Mail.
Brüssel: Anhörungen der designierten Kommissare Breton, Vălean und Várhelyi im Europäischen Parlament
Das Europäische Parlament hat die Anhörungstermine für die nachnominierten Kommissare der künftigen EU-Kommission festgelegt. Demnach sollen am Donnerstag, 14. November, gehört werden: Von 8 Uhr bis 11 Uhr Olivér Várhelyi (Ungarn) im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, von 13 Uhr bis 16 Uhr Adina Vălean (Rumänien) im Verkehrsausschuss und ebenfalls von 13 - 16 Uhr Thierry Breton (Frankreich) in den Ausschüssen für Binnenmarkt und Industrie. Die Mandatsschreiben der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an die designierten Kommissare finden Sie hier . Die jeweils dreistündigen Anhörungen werden auf Europe by Satellite ( EbS+) live im Internet übertragen. Die Abstimmung des Plenums des Europäischen Parlaments über die gesamte Kommission ist für den 27. Oktober geplant. Weitere Informationen zu den Anhörungen der designierten EU-Kommissare finden Sie hier .
Brüssel: Sitzung des Europäischen Parlaments
Rat und Kommission werden zur Lage in Bosnien, speziell im Ort Bihać, Stellung beziehen sowie zur Situation im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Auch eine Debatte über die Kriminalisierung des Sexualkundeunterrichts in Polen ist vorgesehen. Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
Luxemburg: Schlussanträge am EuGH über Zwangshaft für bayerische Amtsträger
Das Verwaltungsgericht München hat auf Antrag der Deutschen Umwelthilfe mehrfach Zwangsgelder gegenüber dem Freistaat Bayern angedroht und festgesetzt, weil dieser ein rechtskräftiges Urteil des Verwaltungsgerichts zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt München nicht umgesetzt habe. In einem Beschwerdeverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof möchte die Deutsche Umwelthilfe erreichen, dass statt einer erneuten Zwangsgeldfestsetzung nunmehr Zwangshaft gegenüber den verantwortlichen staatlichen Amtsträgern angeordnet wird. Heute wird der Generalanwalt seine Schlussanträge vorlegen. Weitere Infos dazu finden Sie hier.
Luxemburg: EuG verhandelt über Smartcard-Chips-Kartell
2014 verhängte die Kommission gegen mehrere Unternehmen, darunter Infineon Technologies, Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 138 Mio. Euro, weil sie in der Zeit von 2003 bis 2005 ihre Preispolitik im Sektor für Smartcard-Chips im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) koordiniert hatten. Infineon beantragte, den Beschluss der Kommission für nichtig zu erklären. 2016 wies das Gericht die Klage von Infineon ab. Daraufhin legte Infineon gegen das Urteil Rechtsmittel beim Gerichtshof ein. Weitere Infos dazu finden Sie hier.
