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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten
Präsident Juncker: “Es war die Ehre meines Lebens, Europa gedient zu haben”

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einer Rede beim „Thought Leadership Forum“ der Denkfabrik European Policy Centre in Brüssel gestern (Donnerstag) in Brüssel eine weitere Bilanz seiner Amtszeit gezogen. Präsident Juncker beschrieb es als „die Ehre seines Lebens“, Europa gedient zu haben, und sagte zu den Teilnehmern: „Es waren fünf Jahre, um Europa wieder auf Kurs zu bringen. Es ging um unsere Wirtschaft, unseren Platz in der Welt und jede Krise auf dem Weg dorthin. Wir mussten den Menschen unseren Wert beweisen, sonst hätten wir unsere Bürger für immer verloren.“ Präsident Juncker ging auf viele wiederkehrende Themen seiner Präsidentschaft ein und verriet Anekdoten und Erkenntnisse.

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Terminvorschau vom 27. Oktober bis 9. November 2019

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

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Termine
Sonntag, 27. und Montag, 28. Oktober

Sonntag, 27. Oktober

Berlin: EU-Generaldirektorin Bucher auf Weltgesundheitsgipfel (bis 29.10.)
Internationale Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft beraten über drängende Fragen der globalen Gesundheit. Einer der Schwerpunkte in diesem Jahr ist die Auswirkung des Klimawandels auf die Gesundheit. Der Gipfel (link is external) findet seit 2009 in jedem Oktober in Berlin statt. Schirmherren sind EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der französische Staatspräsident Macron sowie Bundeskanzlerin Merkel. Dr. Anne Bucher, Generaldirektorin der Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt für die EU-Kommission an der dreitägigen Veranstaltung teil. Ort: Eventlocation „Kosmos“, Karl-Marx-Allee 131a, 10243 Berlin. Mehr Informationen zu Visionen und Zielen des Gipfels finden Sie hier (link is external) .

Montag, 28. Oktober

Frankfurt/Main: Verabschiedung von EZB-Präsident Draghi
EU-Kommissar Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für den Euro, nimmt an der Verabschiedungsfeier für EZB-Präsident Mario Draghi teil und trifft Andrea Enria, den Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank. Auch EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici nimmt an der Verabschiedung von Mario Draghi teil. Mehr Informationen werden auf der Website der Europäischen Zentralbank bereitgestellt.

München: EU-Kommissare King und Avramopoulos bei G6-Innenministertreffen (bis 29.10.)
EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, und EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, zuständig für Migration, Inneres und Bürgerschaft, nehmen an dem von Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgerichteten G6-Innenministertreffen teil. Inhaltlich geht es um die Themen Rechtextremismus und -terrorismus, Migration sowie Cyberkriminalität. Mehr Informationen finden Sie auf der Website (link is external) des Bundesinnenministeriums. Am Dienstag um 11.30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt.

Brüssel: Vierte Runde der trilateralen Gasgespräche mit Russland und der Ukraine
EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič leitet die Gespräche über den langfristigen Gastransit durch die Ukraine für die Zeit nach 2019. Er wird zuvor separat mit der Delegation der Ukraine unter der Leitung von Energieminister Oleksiy Orzhel und der Delegation Russlands unter der Leitung von Energieminister Alexander Novak sprechen. Die CEOs der Energiekonzerne Naftogaz und Gazprom werden ebenfalls anwesend sein. Diskutiert werden zentrale Fragen, so zum Beispiel die angemessene Laufzeit des künftigen Vertrags, die erforderlichen Mengen und die Tarife. Das Treffen beginnt um 14.30 Uhr. Zum Abschluss findet um 18 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Šefčovič statt, die live auf EbS übertragen wird. Eine Pressemitteilung zum Ergebnis des letzten Treffens vom 19. September finden Sie hier .

Brüssel: Internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise (bis 29.10.)
Die EU organisiert gemeinsam mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) eine zweitägige internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise. Schätzungen zufolge sind bislang ungefähr 4,5 Millionen Venezolaner infolge der politischen Unruhen, der sozioökonomischen Instabilität und der humanitären Krise in ihrer Heimat in andere Länder geflohen. Die Konferenz findet mit dem Ziel statt, Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise zu mobilisieren und die Solidarität der internationalen Gemeinschaft gegenüber den betroffenen Migranten und den Aufnahmeländern zu demonstrieren. Seitens der EU nehmen Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, sowie die EU-Kommissare Christos Stylianides und Neven Mimica teil. Eröffnet wird die Konferenz um 18:15 Uhr von der Hohen Beauftragten Mogherini, dem Generaldirektor des IOM, António Vitorino, und dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filipo Grandi. Am 29.10. findet um 11:15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz statt, die ebenso wie die Eröffnungsreden live auf EbS übertragen wird. Mehr Informationen finden Sie auf der Website  des Auswärtigen Dienstes der EU.

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