Brüssel: Anhörungen der designierten EU-Kommissare im Europaparlament (bis 8.10.)
Die designierten EU-Kommissare müssen sich in den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments einer öffentlichen Anhörung zu ihren Fähigkeiten und Eignungen stellen. Am 7. Oktober finden zwei Anhörungen statt: den Fragen der Europaabgeordneten stellen sich die Tschechin Věra Jourová und der Spanier Josep Borrell. Die jeweils dreistündigen Anhörungen werden auf Europe by Satellite ( EbS+) live im Internet übertragen. Die Abstimmung des Plenums des Europäischen Parlaments über die gesamte Kommission ist für den 23. Oktober in Straßburg geplant. Den genauen Zeitplan für die Anhörungen finden Sie hier .
Brüssel: EU-Kommissar Andriukaitis bei EU-Plattform für Tierschutz
Die Plattform wurde im Juni 2017 ins Leben gerufen und gilt nun als zentrales Forum für den Austausch zwischen Mitgliedstaaten und Interessengruppen zum Thema Tierschutz. Vytentas Adriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, nimmt an der Veranstaltung teil. Auf der Tagesordnung stehen Präsentationen u.a. zum Thema Tiertransport und zum ersten EU-Referenzzentrum für Tierschutz. Das Treffen wird ab 9.30 Uhr von Europe by Satellite ( EbS) übertragen. Weitere Informationen zu den wichtigsten Erfolgen im Tierschutz finden Sie auf dieser Website der Europäischen Kommission.
Luxemburg: Rat für Justiz und Inneres (Justiz)
Die Justizminister der EU werden eine Debatte über EU-Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption führen. Außerdem geht es um die Herausforderungen für die EU-Grundrechte im Jahr 2020, dazu werden die Minister Schlussfolgerungen verabschieden. Weitere Themen sind die laufenden internationalen Verhandlungen über elektronische Beweismittel mit den USA und im Rahmen des Budapester Übereinkommens sowie die Bewertung des Verhaltenskodex für Hassreden im Internet und die Einrichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO). Schließlich wird Eurojust aufgefordert, den Ministern sein neues Register für die justizielle Terrorismusbekämpfung vorzulegen. Seitens der Kommission werden EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und Julian King, EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, an dem Treffen teilnehmen. Die finale Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Europe by Sattelite ( EbS+) überträgt die für 18 Uhr geplante Pressekonferenz.
Luxemburg: Fünftes Ministertreffen des EU-Internetforums
Bei diesem Treffen am Rand des Rats „Justiz und Inneres“ werden die Fortschritte erörtert, die bei der Beseitigung terroristischer Inhalte im Internet erzielt wurden. Dabei wird das Engagement der Industrie und der Mitgliedstaaten beim gemeinsamen Ansatz zur Bekämpfung der Online-Dimension terroristischer und gewalttätiger extremistischer Angriffe eingefordert, der bei einem Treffen im Mai in Paris im Rahmen des „Christchurch Call for Action“ nach dem Terroranschlag im neuseeländischen Christchurch formuliert worden war. Ausrichter sind die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos (Migration, Inneres und Unionsbürgerschaft) und Julian King (Sicherheitsunion). Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung der Europäischen Kommission.
