EU-AKTUELL

Im Anschluss an die Empfehlung der Kommission für ein gemeinsames Vorgehen bei der Sicherheit von 5G-Netzen haben 24 EU-Mitgliedstaaten nun den ersten Schritt abgeschlossen und ihre nationalen Risikobewertungen vorgelegt. Diese Bewertungen werden in die nächste Phase einfließen, nämlich eine EU-weite Risikobewertung, die bis zum 1. Oktober abgeschlossen werden soll. Eine EU-weite Zusammenarbeit dient der Cybersicherheit und der Erschließung der Vorteile des schnellen mobilen Internets und Mobilfunks der 5. Generation.

Auf dem 17. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Kanada, das gestern (Donnerstag) in Montreal stattfand, bekräftigten die EU und Kanada ihre Entschlossenheit, die globalen Herausforderungen gemeinsam anzugehen – mit Maßnahmen, die die regelbasierte internationale Ordnung stärken, den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und unseren Planeten schützen. Die Verpflichtungen zum Klima- und Meeresschutz sollen dabei im Mittelpunkt stehen. Die Gipfelteilnehmer brachten ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, rasch und aufeinander abgestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um den Herausforderungen des multilateralen Handelssystems zu begegnen.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) zur Unterstützung und Versorgung von Geflüchteten in der Türkei weitere 1,41 Mrd. Euro zugeteilt. Sie werden beispielsweise in die Gesundheitsversorgung und kommunale Infrastruktur vor Ort investiert. Das Geld ist Teil der zweiten Tranche der Flüchtlingsfazilität für die Türkei. Von insgesamt 6 Mrd. Euro sind damit seit 2016 5,6 Mrd. Euro zugewiesen worden; der Restbetrag folgt im Laufe des Sommers. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen von Geflüchteten in der Türkei.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) den diesjährigen Wettbewerb um den „Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit“ gestartet. Damit werden seit 2017 Initiativen ausgezeichnet, die das Wissen über die Europäische Union verbessern. In diesem Jahr steht insbesondere das Engagement junger Menschen im Fokus. Für erfolgreiche Projekte winkt ein Preisgeld von 25.000 Euro.