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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten
Ursula von der Leyen stellt ihre Prioritäten im Europäischen Parlament vor

Ursula von der Leyen, Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission, hat heute (Dienstag) vor dem Europäischen Parlament in Straßburg Ihre Politischen Leitlinien für das Mandat der künftigen Europäischen Kommission vorgestellt. In diesen Leitlinien formuliert Frau von der Leyen ihre sechs übergreifenden Ziele sowie ihren Aktionsplan für eine politische Partnerschaft und einen interinstitutionellen Dialog zu den Prioritäten der Union in den kommenden fünf Jahren. Die Abstimmung über ihre Kandidatur ist für 18 Uhr angesetzt.

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Termine
Mittwoch, 17. Juli

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 18.7.)
Der finnische Premierminister Antti Rinne stellt das Programm der finnischen Ratspräsidentschaft für die zweite Jahreshälfte 2019 vor. Zudem sind die Seenotrettung durch Nichtregierungsorganisationen und die unterschiedlichen Standpunkte der EU-Länder Thema einer Plenardebatte mit Rat und Kommission über die humanitäre Hilfe im Mittelmeer. Das Parlament stimmt heute außerdem über die zahlenmäßige Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen ab, die Beziehungen zu den Parlamenten in Drittländern pflegen und tauschen Informationen mit Abgeordneten in anderen Ländern, Regionen und Organisationen aus. Die Namen der Mitglieder jeder Delegation werden um 19 Uhr verkündet. Informationen zur Tagesordnung der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments können Sie hier herunterladen. Europe by Satellite ( EbS+ Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• ) überträgt die Sitzung.

Montreal: 17. EU-Kanada-Gipfel
Das Strategic Partnership Agreement ( SPA Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• ) und das Comprehensive and Economic Trade Agreement ( CETA ) haben neue Perspektiven für die Beziehungen zwischen Kanada und der EU geschaffen. Bei dem Treffen soll eine Bilanz dieser ZusammenarbeitDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• zwischen der Europäischen Union und Kanada gezogen werden. Die EU und Kanada sind auch globale Partner im Kampf gegen den Klimawandel und arbeiten gemeinsam daran, den Trend der globalen Erwärmung umzukehren, die Auswirkungen des Klimawandels zu mildern und die globale Artenvielfalt, die Arktis und die Ozeane zu erhalten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk werden für die Europäische Union nach Montreal reisen; Premierminister Justin Trudeau vertritt Kanada. Auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nimmt an dem Gipfel teil. Europe by Satellite ( EbSDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• ) wird am Donnerstag gegen 17.45 Uhr (MEZ) eine gemeinsame Pressekonferenz von Trudeau, Juncker und Tusk übertragen.

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