Zum Jahrestag des Mauerfalls kommt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker morgen (Mittwoch) nach Berlin und hält die diesjährige Europa-Rede im Allianz Forum Berlin. Am Donnerstag wird Juncker eine Laudatio für Manfred Weber MdEP, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei, halten. Weber wird in Berlin mit dem Deutschen Elite-Mittelstandspreis 2016 ausgezeichnet.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat heute (Dienstag) zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei Stellung bezogen. In einer Erklärung im Namen der gesamten EU forderte Mogherini die Türkei auf, zu einem glaubwürdigen politischen Prozess und einem ernsthaften politischen Dialog zurückzukehren. Die Immunität von Parlamentariern dürfe nicht willkürlich aufgehoben werden. 

Der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen werden heute (Dienstag) Nachmittag erläutern, wie die Kommission mit der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie weiter verfahren will. Der neue Ansatz sieht vor, dass künftig die Energievorgaben für ein Paket von Produkten festlegt werden und nicht mehr für einzelne Geräte. Die Entscheidungen sollen auf politischer Ebene im Kollegium der Kommissare getroffen werden. Damit will die Kommission sicherstellen, dass es im Sinne von Energie- und Kosteneinsparungen einen klaren Nutzen für die europäischen Verbraucher und Industrie sowie einen Beitrag beim Kampf gegen den Klimawandel gibt.

Die Europäische Kommission ruft die Behörden der EU-Mitgliedstaaten und die europäische Geflügelwirtschaft zu besonderer Wachsamkeit auf, nachdem am 4. November in einer ungarischen Geflügelfarm Truthähne an der hochansteckenden Vogelgrippe des Typs H5N8 erkrankt sind.