EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich heute (Donnerstag) für missverständliche Worte in seiner Rede entschuldigt, die er beim 27. Europa-Abend des AGA Unternehmensverband in Hamburg vergangene Woche gehalten hat: „Ich hatte Zeit, über meine Rede nachzudenken, und ich kann jetzt sehen, dass die Worte, die ich verwendet habe, negative Gefühle hervorgerufen und sogar Menschen verletzt haben. Das war nicht meine Absicht und ich möchte mich für jede Bemerkung entschuldigen, die nicht so respektvoll war wie sie hätte sein sollen.“

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) grünes Licht gegeben für Investitionen von insgesamt 223 Mio. Euro aus dem LIFE-Programm der EU für Umwelt- und Klimaschutz-Projekte in 23 Ländern. Davon erhalten elf deutsche Projekte unter anderem in Aachen, Fulda, am Bodensee, in der Region Saale-Unstrut und in Dresden insgesamt 33 Mio. Euro.

Die Änderungen an der Deutschen Fördergebietskarte im Zeitraum von 2014-2020 befinden sich mit den Regionalbeihilferegelungen der EU im Einklang. Das hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) bestätigt. Die Fördergebietskarte legt fest, welche deutschen Regionen für regionale Investitionsbeihilfen unter den EU-Förderrichtlinien in Betracht kommen und welche Obergrenze („Beihilfehöchstintensität“) den Unternehmen der Fördergebiete gewährt wird. In der Teilregion Vorpommern-Greifswald können Investitionen künftig mit der Maximalbeihilfeintensität von 20 Prozent gefördert werden.