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Nachrichten
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Friedensnobelpreis: Juncker und Mogherini gratulieren Santos
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos zum Friedensnobelpreis gratuliert. „Glückwunsch an den Nobelpreisträger – von einem Kontinent des Friedens an ein Land, dessen Frieden anbricht“, erklärte Juncker auf Twitter. Das Nobelpreiskomitee in Oslo hatte seine Entscheidung am Vormittag bekanntgegeben.
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Emissionen aus dem Luftverkehr: Kommission begrüßt wegweisende Einigung von Montreal
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Die Europäische Kommission hat die Einigung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) auf die Senkung der Emissionen im internationalen Luftverkehr begrüßt. Die ICAO hatte gestern (Donnerstag) zum Abschluss ihrer Tagung in Montreal die Einrichtung eines globalen marktbasierten Mechanismus („Global Market-Based Measure“, GMBM) beschlossen. Dies ist die erste Vereinbarung über die Verringerung der CO2-Emissionen in einem weltweit agierenden Sektor überhaupt. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben maßgeblich dazu beigetragen, dass sie zustande kam.
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EU-Investitionen haben 2007-2013 über 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen
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Über die EU-Struktur- und Investitionsfonds entstanden in Deutschland zwischen 2007 und 2013 über 108.000 neue Jobs, davon ca. 45.000 in kleinen und mittleren Unternehmen und 5.400 im Bereich Forschung. 8.294 Forschungsprojekte und 750 Start-up-Firmen erhielten Unterstützung. Diese Daten stammen aus der Bilanz der EU-Investitionen 2007 bis 2013, die die EU-Kommission heute (Freitag) auf der Grundlage einer unabhängigen Bewertung für alle EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht hat.
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EU belegt weitere Stahlimporte aus China mit Strafzöllen
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Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) ihre Antidumpingmaßnahmen auf zwei weitere Stahlerzeugnisse aus China ausgeweitet. Die Strafzölle betreffen warmgewalzte Flachstahlprodukte und schwere Stahlplatten und werden fünf Wochen vor Ablauf der Verfahrensfrist verhängt. Die Untersuchungen der Kommission hatten ergeben, dass diese beiden Stahlerzeugnisse in Europa zu stark gedumpten Billigpreisen verkauft werden.
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Finanzminister beraten über fiskalische Nachhaltigkeit von Gesundheitssystemen in der EU
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Die Europäische Kommission und der Ausschuss für Wirtschaftspolitik (EPC) haben heute (Freitag) einen gemeinsamen Bericht zu den politischen und fiskalischen Herausforderungen für die Gesundheitsversorgung und die Langzeitpflege in der EU vorgelegt. Der umfassende Bericht beleuchtet die Möglichkeiten, den Ausgabendruck durch Effizienzgewinne zu begrenzen, um einen fiskalisch nachhaltigen Zugang zu qualitativ hochwertigen Dienstleistungen für alle zu gewährleisten. Dabei werden auch erfolgreiche Strukturreformen zum Beispiel in Portugal, den Niederlanden, Frankreich, Spanien und Schweden gewürdigt. Die Eurogruppe und die EU-Finanzminister werden den Bericht bei ihren Treffen am Montag und Dienstag in Luxemburg erörtern.
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Terminvorschau
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Terminvorschau vom 09. bis 23. Oktober 2016
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.
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