EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Eröffnungsrede beim diesjährigen Europäischen Forum Alpbach in Tirol am Sonntag mehr Entschlossenheit bei gemeinsamen Herausforderungen angemahnt. Europa müsse sich mehr denn je seiner Rolle in der Welt bewusst werden. Die EU brauche Inspiration, Ermutigung und auch eine neue Streitkultur. Es gebe nicht genügend Menschen, die für Europa streiten und sich einsetzen.

Die Welthandelsorganisation WTO hat der Europäischen Union im Streit um das russische Einfuhrverbot für lebende Schweine, frisches Schweinefleisch und andere Schweinefleischprodukte aus der EU Recht gegeben. Russland hatte Anfang 2014 einen Importstopp aus der gesamten EU verhängt, weil in EU-Gebieten nahe der Grenze zu Belarus einige Fälle von Afrikanischer Schweinepest festgestellt worden waren. Dies sei mit Blick auf internationale Handelsvorschriften rechtswidrig, erklärte ein WTO-Ausschuss am vergangenen Freitag (19. August). Der Einfuhrstopp habe keinerlei Grundlage in einschlägigen internationalen Vorschriften und verstoße gegen die Regeln des WTO-Übereinkommens zur Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen, befand der Ausschuss.

Zum Gedenken an die Opfer totalitärer und autoritärer Regime im 20. Jahrhundert hat heute (Montag) der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, gemeinsam mit Justizkommissarin Věra Jourová und Bildungskommissar Tibor Navracsics aufgerufen. Der europaweite Gedenktag, der seit 2009 am Jahrestag des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakts begangen wird, bietet Anlass, an die Lehren aus einem dunklen Kapitel der europäischen Geschichte zu erinnern.