Anna Diamantopoulou: „Menschen
mit Behinderungen haben Anrecht auf eine volle und alle einbeziehende
europäische Staatsbürgerschaft"
1 September. Anna Diamantopoulou, für Beschäftigung und
Soziales zuständiges Mitglied der Kommission, wird morgen auf einer
vom Europäischen Behindertenforum in Kreta veranstalteten Konferenz
vor für Behinderte zuständigen Nicht-Regierungsorganisationen sprechen.
Sie will das Recht von Menschen mit Behinderungen hervorheben, einen umfassenden
und gleichberechtigten Beitrag in der Gesellschaft zu leisten,
wozu auch das Recht gehört, kreativ tätig und nicht nur passive
Empfänger politischer Maßnahmen zu sein. Außerdem will sie
die Bedeutung der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie der
Beschäftigung als grundlegenden Werkzeugen für die
Gestaltung eines alle einbeziehenden Europas unterstreichen.
Sie will auf folgendes hinweisen:
- Gut 17 % der Erwerbsbevölkerung in der EU ist in irgendeiner Weise von einer Behinderung betroffen;
- mehr als 50 % der Menschen mit Behinderungen gehören nicht zur Erwerbsbevölkerung, im Vergleich zu weniger als 25 % der übrigen Bevölkerung;
- bei den zur Erwerbsbevölkerung gehörenden Personen ist die Wahrscheinlichkeit bei Menschen mit Behinderungen 50 % höher, arbeitslos zu sein und dies für längere Zeiträume zu bleiben, als bei der Erwerbsbevölkerung insgesamt;
- von denjenigen, die eine Arbeit finden, haben zahlreiche Menschen mit Behinderungen eingeschränkte berufliche Laufbahnen und Optionen, weitgehend aufgrund ihres begrenzteren Zugangs zu Möglichkeiten der allgemeinen und beruflichen Bildung.
Auf der Grundlage der Bestimmungen des Vertrags von Amsterdam hat die Kommission folgende wichtige Schritte im Hinblick auf die
Förderung der Rechte der behinderten Menschen unternommen:
Vorschlag für ein Antidiskriminierungspaket einschließlich
gesetzlich durchsetzbarer Rechte für faire Behandlung der behinderten
Menschen am Arbeitsplatz;
- Koordinierung der nationalen beschäftigungspolitischen Maßnahmen im Wege der Neudefinition der wichtigsten Arbeitsmarktpolitiken, um sicherzustellen, dass die behinderten Menschen stärker einbezogen werden.
Anna Diamantopoulou wird außerdem auf die aus dem EU-Haushalt
zur Verfügung stehende finanzielle Unterstützung zur Förderung
des Zugangs von Menschen mit Behinderungen zur Arbeit hinweisen:
- Der Europäische Sozialfonds soll neu auf die Beseitigung von Hindernissen bei der Arbeitsmarktintegration im neuen Programmierungszeitraum 2000-2006 ausgerichtet werden;
- die neue EQUAL-Initiative soll neue Ansätze zur Handhabung der Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt fördern.
Anna Diamantopoulou wird ihre umfassende Vision eines auf Rechten beruhenden und hindernisfreien Europas für Menschen mit Behinderungen auf der Grundlage des im Mai dieses Jahres 1 angenommenen politischen Dokuments der Kommission vorstellen. Diese neue und breiter angelegte Strategie der EU deckt mehr als nur die Arbeitswelt ab. Hierin werden bessere Verbindungen zwischen politischen Maßnahmen für Beschäftigung, allgemeiner und beruflicher Bildung, Transport, Binnenmarkt, Informationsgesellschaft, neuen Technologien und Verbrauchern vorgeschlagen. Außerdem wird auf die wirtschaftlichen Kosten der Hemmnisse für eine vollständige Beteiligung der behinderten Menschen für die Gesellschaft hingewiesen. Neue Technologien können nunmehr Menschen befähigen, zum selbständigen Lernen ermutigen und Unabhängigkeit und Eigenständigkeit fördern.
Außderdem wird sie mitteilen, dass die Kommission beabsichtigt, dem Rat vorzuschlagen, das Jahr 2003 zum Europäischen Jahr der behinderten Bürger auszurufen.
1 „Auf dem Wege zu einem Europa ohne Hindernisse für Menschen mit Behinderungen, KOM(2
