G8-Gipfel, Deauville, 26. bis 27. Mai
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Dies war ein erfolgreicher G8-Gipfel
In einer gemeinsamen Erklärungvon EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy nach Abschluss des G8-Gipfels äußerten sich die beiden Präsidenten zufrieden über die Ergebnisse des Gipfels. „Zu Nordafrika und dem Nahen Osten haben wir uns auf eine konzertierte Reaktion geeinigt. Die Deauville-Partnerschaft baut in hohem Maße auf der neuen Partnerschaft der EU mit der Region auf, wie in der Abschlusserklärung des Gipfels klar zum Ausdruck kommt“, erklärte Barroso. Was die wirtschaftlichen Probleme anbelangt, so seien „alle Partner fest entschlossen, in jeder Region all die Probleme anzupacken, die den weltweiten Wirtschaftsaufschwung behindern könnten. Und die Erholung der Weltwirtschaft ist etwas, was wir alle beschleunigen wollen“. Weitere wichtige Erfolge des Gipfels sind die erste gemeinsame Erklärung zu Afrika in der Geschichte der G8 und die Einigung über eine Verschärfung der internationalen Sicherheitsvorschriften für Atomkraftwerke, auf denen die EU bestanden hat.
„Wir müssen uns auf die Seite derjenigen stellen, die für Freiheit und Demokratie kämpfen”
Unterstützung des demokratischen Wandels im Nahen Osten und in Nordafrika, die höchstmöglichen Sicherheitsstandards für die Kernkraftwerke weltweit, die Vertiefung des besonderen Engagements der G8 für Afrika und ein effizienterer Multilateralismus sowie globale Politikgestaltung, vor allem in Fragen des Welthandels, das sind die vier Hauptbereiche, in denen die EU auf dem G8-Gipfel Erfolge sehen will, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in seiner Presseerklärung vor dem G8-Gipfel. Zu dem demokratischen Wandel im Nahen Osten und in Nordafrika erklärte der Präsident: „Wir müssen uns auf die Seite derjenigen stellen, die für Freiheit und Demokratie kämpfen.” Im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik, so Barroso, habe die Europäische Kommission „ihre Mittel noch weiter aufgestockt. Ich werde der G8 dieses neue Konzept vorlegen. Es bedeutet mehr Unterstützung für mehr Reform.”
„Aktive Mitwirkung an der Gestaltung einer sich wandelnden Welt“
Der G8-Gipfel wird vom 26. bis 27 Mai in Deauville (Frankreich) stattfinden. Frankreich führt 2011 sowohl den Vorsitz in der G8 als auch in der G20. Die Europäische Union als Vollmitglied der G8 wird alles daransetzen, damit der Gipfel ehrgeizige Antworten auf die gemeinsamen Herausforderungen findet.
Zum ersten Mal seit Beginn des Wandels in der arabischen Welt kommen die G8-Führer zusammen, um über diese Entwicklungen zu diskutieren. Von dem Gipfel wird erwartet, dass er den demokratischen Wandel in diesen Ländern nach Kräften unterstützen wird. „Die Europäische Union geht nach Deauville, um eine neue Partnerschaft der G8 mit den Ländern im südlichen Mittelraum voranzubringen, die sich für den Weg der Freiheit und Demokratie entschieden haben“, erklärte Präsident Barroso. Die EU hat ihr Konzept für die Region in ihrer Strategie über 'Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand' dargelegt.
Die Kommission hat heute ehrgeizige Maßnahmen vorgeschlagen, um unsere Nachbarn im Süden und Osten im Rahmen der Überprüfung ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik noch wirksamer zu unterstützen. Dazu gehört auch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 1,24 Milliarden EUR. Damit würde sich unsere Gesamthilfe für die Region in den nächsten beiden Jahren auf fast 8 Milliarden erhöhen. Die EU ist nach wie vor der größte Geldgeber in dieser Region und Investor in politische und wirtschaftliche Reformen.
Nach der Atomkatastrophe in Japan wird das Treffen auch als Plattform für eine Verschärfung der Sicherheitsstandards für die Atomkraftwerke weltweit dienen. In einer Erklärung vom Mittwoch betonte Präsident Barroso, dass „die EU versuchen wird, ihre Partner auf die höchstmöglichen Sicherheitsstandards, ehrgeizige Stresstests von Atomkraftwerken und eine bessere internationale Zusammenarbeit einzuschwören.“
Die zentralen Themen, über die die G8-Führer in Deauville diskutieren werden, sind:
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die Entwicklungen im Nahen Osten und in Nordafrika
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die Sicherheit der Atomkraftwerke
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das Internet
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die Weltwirtschaft und der Welthandel
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grünes Wachstum und Innovation
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Frieden und Sicherheitsfragen
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Entwicklung als Verantwortung
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die G8-Partnerschaft mit Afrika – daraus soll die erste gemeinsame Erklärung zwischen Afrika und der G8 hervorgehen.
Artikel von José Manuel Barroso in der Libération, 24. Mai 2011 [369 KB]
Erklärung von Präsident Barroso auf der Pressekonferenz vor dem G8-Gipfel in Deauville