Medien
EU-Mercosur-Gipfel, Madrid
17/05/2010
Nach dem Mercosur-Gipfel erklärte Kommissionspräsident Barroso, dass die EU
eine natürliche Wesensverwandtschaft zum Mercosur fühle. „Ich bin überaus
glücklich über unsere Entscheidung, die Gespräche über ein
Assoziierungsabkommen wiederaufzunehmen“, so Barroso. „Mit einem solchen
Abkommen würde eine der größten Freihandelszonen der Welt mit 700 Millionen
Verbrauchern entstehen, außerdem würden sich unsere politische Zusammenarbeit
und Koordinierung erheblich verbessern.“ Die Teilnehmer des Gipfels sprachen
auch über Themen wie den Prozess der regionalen Integration, die Förderung und
den Schutz der Menschenrechte, den Klimawandel und die biologische
Vielfalt.
Treffen mit dem Generalsekretär der OECD, Angel Gurría
11/05/2010
Der Präsident der EU-Kommission Barroso und der Generalsekretär der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Angel Gurría,
diskutierten über den wertvollen Beitrag, den die OECD mit ihren Daten und
Analysen leisten könne, um der EU und den Mitgliedstaaten zu helfen, die
richtigen politischen Entscheidungen zu treffen und Europa auf den Weg zu einem
intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum zu bringen. Sie sprachen
auch über die wichtigen Entscheidungen, die die EU getroffen hat, um die
Stabilität der Eurozone zu sichern, und Angel Gurría begrüßte diese Maßnahmen
als „vertrauenswürdig und den Herausforderungen angemessen“.
Informelles Essen mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden
06/05/2010
Im Rahmen seines Europabesuchs traf sich der amerikanische Vizepräsident Joe Biden mit dem Präsidenten der EU-Kommission Barroso und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, zu einem informellen Essen.
Eröffnungsfeier der Shanghai EXPO 2010
30/04/2010
Kommissionspräsident Barroso hat heute zusammen mit der
Vizepräsidentin/Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine
Ashton an der Eröffnungsfeier der Shanghai EXPO 2010 teilgenommen. Die EU ist
mit einem eigenen Pavillon vertreten, und dies zeigt, dass die EU Teil der
neuen globalen Welt ist, für die die Expo steht. Für Barroso ist die Expo auch
eine Gelegenheit, die Menschen einander näher zu bringen und die Beziehungen
zwischen den Bürgern der Europäischen Union und Chinas noch weiter zu festigen.
„Dies ist eine Gelegenheit, für eine festliche Würdigung unserer Beziehungen zu
feiern“, betonte Barroso.
Die Rede von Kommissionspräsident Barroso an der Universität Tsinghua, Beijing
30/04/2010
In seiner Rede betonte Kommissionspräsident Barroso, dass die enge
strategische Partnerschaft zwischen der EU und China nun schon seit 35 Jahren
bestehe. In der Zwischenzeit hätten sich beide Länder weiterentwickelt, und
China sei heute einer der wichtigsten Global Players. Allein aufgrund der Größe
der chinesischen Wirtschaft und ihrer geostrategischen Bedeutung habe alles,
was China tue, Einfluss auf den Rest der Welt. „Und alles, was China nicht tut,
hat ebenfalls Einfluss auf den Rest der Welt und letztlich auch wiederum auf
China selbst“, betonte Barroso. Europa, so fügte Barroso hinzu, sei zu einer
engen Partnerschaft mit China bereit.
Wöchentliche Kommissionssitzung
"Kommission spricht sich für Regierungskonferenz zur Zusammensetzung des Europaparlaments aus"
27/04/2010
Die Europäische Kommission hat in ihrer Stellungnahme einen Vorschlag der
spanischen Regierung angenommen und eine Empfehlung für eine
Regierungskonferenz verabschiedet, die sich mit Übergangsmaßnahmen für die
Zusammensetzung des Europäischen Parlaments befassen soll. Spanien hatte einen
förmlichen Vorschlag für eine Ergänzung des Europäischen Parlaments um 18
zusätzliche Mitglieder zum 1. Dezember 2010 vorgelegt. Die Kommission empfiehlt
die baldige Einberufung der Regierungskonferenz, deren Mandat strikt auf die
Prüfung des spanischen Vorschlags beschränkt sein sollte.
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Arbeitsessen mit Nicolas Sarkozy, Paris
26/04/2010
Kommissionspräsident Barroso traf sich mit dem Präsidenten der französischen
Republik, Nicolas Sarkozy, zu einem Arbeitsessen. Bei einem Meinungsaustausch
über die wichtigsten europäischen und internationalen Termine waren sich
Sarkozy und Barroso einig, dass ein rasches und entschlossenes Handeln
notwendig sei, um den Spekulationen gegen Griechenland Einhalt zu bieten.
Barroso betonte auch die Bedeutung einer engen Koordinierung der
Wirtschaftspolitik der EU-Mitgliedstaaten und einer strengeren Finanzaufsicht.
Die Kommission, so Barroso, sei entschlossen, die internationale
wirtschaftliche Governance voranzubringen.
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Treffen mit dem EIT-Verwaltungsrat
26/04/2010
Präsident Barroso und Kommissar Vassiliou trafen sich mit Martin Schuurmans,
dem Vorsitzenden des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts, mit
Mitgliedern des EIT-Verwaltungsrates und Vertretern der neu geschaffenen
„Wissens- und Innovationsgemeinschaften“ des Instituts. Die Teilnehmer
diskutierten vor allem über die Frage, welchen Beitrag das EIT zum Erreichen
der Ziele der Strategie „Europa 2020“ der Europäischen Kommission leisten kann
und welche Rolle das Institut in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung und
Innovation in der EU spielt und in Zukunft spielen wird.
Offizieller Besuch in Japan, 28. April 2010
26/04/2010
Präsident Barroso wird zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates
Van Rompuy am 19. EU-Japan-Gipfel in Tokio teilnehmen. Gastgeber des
diesjährigen Gipfels ist der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama. Im
Mittelpunkt steht die Diskussion über den zukünftigen Rahmen für die
bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Der Gipfel wird auch
eine hervorragende Gelegenheit sein, um Bereiche für eine konkrete
Zusammenarbeit in globalen und regionalen Fragen, Frieden und Sicherheit,
Wirtschaft und Handel festzustellen.
Offizieller Besuch von Kommissionspräsident Barroso in China, 29. April – 1. Mai
"Die EU und China sind wichtige Global Players, und es ist von grundlegender Bedeutung, dass wir gemeinsame Herausforderungen zusammen angehen"
26/04/2010
Präsident Barroso wird eine Delegation der Kommission zu einem Besuch in
China anführen, um mit der chinesischen Führung über bilaterale Fragen, globale
Probleme wie die Wirtschafts- und Finanzkrise, Klimawandel und die
internationale Sicherheit zu diskutieren. Barroso: „Wir werden die Gelegenheit
nutzen, positive Impulse für unsere seit 35 Jahren währenden Beziehungen zu
geben, und eine ehrgeizige Agenda für die nächsten 5 Jahre aufstellen.“ Barroso
wird auch an der Eröffnungsfeier der World Expo 2010 in Shanghai und der
Einweihung des EU-Pavillons teilnehmen.
Sitzung der Lenkungsgruppe für Zypern
14/04/2010
Am 14. April leitete Kommissionspräsident Barroso eine Sitzung der
Lenkungsgruppe für Zypern. Die Gruppe diskutierte über die Ergebnisse der
laufenden Verhandlungen zur Lösung des Zypernproblems und befasste sich vor
allem mit EU-Aspekten einer zukünftigen Lösung. Sie kam zu dem Schluss, dass
von den Führern der beiden Gemeinschaften, Demetris Christofias und Mehmet Ali
Talat, bisher bedeutende Fortschritte in Richtung auf eine umfassende Lösung
der Zypernfrage erzielt worden seien.
Kommissionspräsident Barroso wird am Staatsbegräbnis in Polen teilnehmen
14/04/2010
An der Seite des polnischen Kommissars Janusz Lewandowski wird Kommissionspräsident Barroso am Sonntag, dem 18. April, am Staatsbegräbnis des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und seiner Gattin in Krakau teilnehmen. Heute hat Präsident Barroso sich in das Kondolenzbuch zum Gedenken an alle Opfer eingetragen, die bei dem tragischen Flugzeugabsturz am Samstag, dem 10. April 2010 ums Leben kamen. Und in seiner wöchentlichen Sitzung gedachte das Kommissionskollegium in einer Schweigeminute der Opfer dieser furchtbaren Tragödie.
25-Jahr-Feier der Europäischen Kulturhauptstadt
"Ohne Kultur wäre Europa nicht nicht denkbar."
23/03/2010
Kommissionspräsident Barroso hat zusammen mit Kommissarin Vassiliou in Brüssel die Konferenz und Ausstellung zum 25-jährigen Bestehen der Initiative „Kulturhauptstadt Europa“ eröffnet. Barroso bezeichnete die Initiative als eine echte „Erfolgsstory“ und forderte alle nationalen, regionalen und lokalen Behörden auf, dafür zu sorgen, dass die Kultur fest in Langzeit-Entwicklungsstrategien verankert ist. Die Kulturhauptstädte, so Barroso, „weisen den Weg zu kreativen Volkswirtschaften, Städten und Gemeinden, die für unsere Zukunft von so entscheidender Bedeutung sind“.
Presseerklärung zum 25-jährigen Bestehen der Initiative „Kulturhauptstadt Europa“
Weitere Informationen zu Europäischen Kulturhauptstädten
Erstes offizielles Treffen zwischen Jerzy Buzek und der neuen Kommission
17/03/2010
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, hat sich mit dem
Präsidenten der Europäischen Kommission, Barroso, und dem gesamten
Kommissionskollegium zu einem Arbeitsessen getroffen. Dieses Treffen fand in
einer Atmosphäre der Partnerschaft und der interinstitutionellen Zusammenarbeit
statt. Die Teilnehmer sprachen über eine Reihe von aktuellen Themen, von der
Strategie „Europa 2020“ bis zur Verlängerung der Rahmenvereinbarung zwischen
den beiden Institutionen. Diesem ersten offiziellen Treffen, das auf Einladung
der Kommission stattfand, werden weitere folgen, die in regelmäßigen Abständen
während der gesamten Amtszeit dieser Kommission stattfinden sollen.
Irische Shamrocks für Präsident Barroso zum St. Patrick's Day
"Glückwünsche an Irland"
17/03/2010
Zur Feier des St. Patrick’s Day überreichte die irische Kommissarin für
Forschung, Innovation und Wissenschaft, Máire Geoghegan-Quinn,
Kommissionspräsident Barroso einen Strauß Shamrocks. Das dreiblättrige
Kleeblatt „Shamrock“ ist eines der bekanntesten Symbole Irlands. Barroso dankte
der Kommissarin für das Geschenk und erklärte ihr, dass auch für ihn der 17.
März ein ganz besonderer Tag sei, weil er an diesem Tag zum Ministerpräsidenten
von Portugal gewählt worden war. „Meine Glückwünsche an Irland“, bedankte sich
Barroso.
Präsident Barroso in Budapest
04/03/2010
Kommissionspräsident Barroso traf bei seinem Besuch in Budapest mit dem
ungarischen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai zu einem Arbeitsessen zusammen.
Die beiden Politiker sprachen unter anderem über die Strategie Europa 2020, die
von der Kommission am selben Tag verabschiedet wurde und die vom ungarischen
Ministerpräsidenten voll und ganz unterstützt wird. Präsident Barroso nahm in
Ungarn auch an einer Veranstaltung der Europäischen Volkspartei teil. In seiner
Rede legte er dar, wie die Strategie Europa 2020 dazu beitragen könne, die
soziale Marktwirtschaft in Europa zu erneuern, die durch die Wirtschafts- und
Finanzkrise in eine Krise geraten sei. Während seines Besuchs erinnerte er
daran, dass Budapest, wo das Europäische Innovations- und Technologieinstitut
seinen Sitz hat, seinen engagierten Beitrag leiste, um Europa auf den Weg zu
einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum
zurückzubringen.
Italienischer Staatspräsident Napolitano trifft Kommissionspräsident Barroso und die Kommissionsmitglieder
03/03/2010
Präsident Barroso begrüßte heute den Präsidenten der Italienischen Republik,
Giorgio Napolitano, am Sitz der Kommission und lobte ihn als einen
"wertvollen Gesprächspartner und ein Vorbild für uns alle, mit seinem
Engagement für die europäische Sache, für unsere gemeinsamen Werte, den Dialog
und die Demokratie." Präsident Napolitano traf bei der Gelegenheit auch mit
den anderen Kommissionsmitgliedern zusammen. Die wichtigsten Themen waren die
neue Strategie Europa 2020, die Umsetzung des Vertrags von Lissabon, die
Außenbeziehungen sowie Migration. Zum Thema Europa 2020 unterstrich Barroso die
Bedeutung, die sowohl Italien als auch die Kommission der Industrie, der
Produktion, den KMU und dem Binnenmarkt beimessen, indem Europa auf dem Weg
eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums gebracht wird.
Treffen mit Pascal Lamy
24/02/2010
Kommissionspräsident Barroso hat sich heute mit dem Generaldirektor der
Welthandelsorganisation, Pascal Lamy, getroffen, um über den Stand der Dinge
der Doha-Runde und die verbuchten Fortschritte zu diskutieren. Dabei kam es zu
einem Meinungsaustausch über die politische Strategie zur Wiederaufnahme der
Verhandlungen und über die Rolle der G20 in diesem Prozess. Weitere
Gesprächsthemen waren die handelspolitischen Prioritäten der neuen Kommission
und die Auswirkung der neuen institutionellen Bestimmungen in diesem
Bereich.
Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu Europa 2020 und eine Bewertung der Lissabon-Strategie
02/02/2010
Wie Kommissionspräsident Barroso erklärte, konnte „die erneuerte Lissabon-Strategie einen ersten Eindruck davon liefern, wie sich Strukturreformen direkt in Wachstum und neue Arbeitsplätze umsetzen lassen. Die Wirtschaftskrise hat jedoch leider viele der Erfolge zunichte gemacht. Jetzt müssen wir uns auf die ‚Europa 2020‘-Strategie konzentrieren, um neue Wachstumsquellen zu schaffen.“ Die Kommission veröffentlicht heute eine Zusammenfassung der Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu Europa 2020 und eine Bewertung der Lissabon-Strategie.
Europa 2020 – Öffentliche Konsultation, erster Überblick über die Antworten, vorläufige Fassung 
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Bewertung der Lissabon-Strategie, vorläufige Fassung [159 KB]
Treffen mit dem Präsidenten der Mongolei
02/02/2010
Kommissionspräsident Barroso traf mit dem Präsidenten der Mongolei, Zachiagiin Elbegdorj, zusammen. Barroso kündigte an, dass die Europäische Kommission ihre bilaterale Unterstützung für das asiatische Land um 40 % auf insgesamt 5 Millionen Euro pro Jahr aufstocken werde. Er nutzte auch die Gelegenheit, Präsident Elbegdorj zu seiner Ankündigung eines Moratoriums für die Todesstrafe zu beglückwünschen. „Ich hoffe”, so betonte Barroso, „dass dieses Moratorium der erste Schritt in Richtung auf eine Abschaffung der Todesstrafe in der Mongolei ist. Dies könnte auch andere Länder ermutigen, diesem Weg zu folgen.“ Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung war der Übergang der Mongolei zu einer moderneren Wirtschaft.
Sehen Sie sich die Pressekonferenz an
[10'34"]
Nominierung des designierten Mitglieds der Kommission Kristalina Georgiewa
21/01/2010
Kommissionspräsident Barroso hat sich mit der neuen designierten Kommissarin Kristalina Georgiewa getroffen. Barroso hat ihrer Nominierung durch die bulgarische Regierung als designierte EU-Kommissarin zugestimmt und ist überzeugt, dass sie über den professionellen Hintergrund und die europäische Überzeugung verfügt, die notwendig sind, um ihrer Aufgabe als Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion gerecht zu werden. Frau Georgiewa verfüge über langjährige internationale Erfahrung, und sie kenne sich in den betreffenden Bereichen aus, um in dieser neuen Rolle etwas bewirken zu können. Die Nominierung von Kristalina Georgiewa wird vom Rat bestätigt werden, und sie wird sich am 3. Februar dem Europäischen Parlament zur Anhörung stellen. Präsident Barroso hofft, dass das Europäische Parlament wie geplant am 9. Februar über das gesamte Kommissionskollegium abstimmen kann.
Lebenslauf von Kristalina Georgiewa [11 KB]
Spanien, das richtige Land in dieser Zeit
20/01/2010
In der Pressekonferenz im Anschluss an die Plenardebatte im Europäischen Parlament erklärte Kommissionspräsident Barroso, dass die spanische Ratspräsidentschaft „sehr gut für Europa ist”, da Spanien ein sehr engagiertes pro-europäisches Land sei und mit José Luis Rodriguez Zapatero einen überaus engagierten europäischen Politiker an seiner Spitze habe. Er ging auch auf das Timing dieser Präsidentschaft ein, die „in einem sehr wichtigen Augenblick kommt, in dem wir die neue Wirtschaftsstrategie für Europa vorbereiten müssen, die ‚Strategie Europa 2020’“. Barroso betonte, es sei wichtig, dass alle sich diese Strategie zu eigen machten, und bot an, mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, aber auch mit Interessengruppen, vor allem den Sozialpartnern, über dieses Thema zu diskutieren.
Sehen Sie sich die Pressekonferenz mit Zapatero über EbS an
[33'53"]
Rückzug der designierten Kommissarin Rumiana Jeleva
18/01/2010
Kommissionspräsident Barroso hat die Nachricht über den Rücktritt von Rumiana Jeleva als designiertes Kommissionsmitglied zur Kenntnis genommen. Er respektiert diese persönliche Entscheidung voll und ganz. Der bulgarische Ministerpräsident Borrisow hat inzwischen Präsident Barroso über seine Absicht informiert, die derzeitige Vizepräsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, als Mitglied der Europäischen Kommission vorzuschlagen. Präsident Barroso wird in den nächsten Tagen erstmals mit Georgiewa zusammentreffen, um über seine Zustimmung zu ihrer Nominierung zu entscheiden. Präsident Barroso begrüßt, dass die bulgarische Regierung so rasch auf diese Situation reagiert hat. Das Verfahren zur Einsetzung der neuen Kommission sollte nun unverzüglich fortgesetzt und so rasch wie möglich abgeschlossen werden.