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Welche Aufgaben hat der Präsident? Wer ernennt ihn? Wie lang ist seine Amtszeit?

Antworten auf diese Fragen finden Sie unten...

Wer ernennt den Präsidenten der Kommission?

Nach seiner Ernennung durch die Regierungen der Mitgliedstaaten muss der Kommissionspräsident vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Diese doppelte Legitimierung verleiht dem Präsidenten politische Autorität, die er in vielerlei Form wahrnimmt.

Welche Aufgaben hat der Präsident?

Der Präsident treibt die Weiterentwicklung der Europäischen Union voran und gibt Orientierungen für seine Kommissionskollegen und darüber hinaus für die Kommission insgesamt vor. Diese Rolle wurde durch den Vertrag von Amsterdam (Artikel 217) gestärkt: "Die Kommission übt ihre Tätigkeit unter der politischen Führung ihres Präsidenten aus." Die Sitzungen der Kommissionsmitglieder werden von ihm anberaumt und geleitet; er kann seinen Kommissionskollegen die Verantwortung für besondere Aufgaben zuweisen und Arbeitsgruppen einrichten. Zudem vertritt er die Kommission nach außen. In dieser Eigenschaft nimmt er Teil an den Tagungen des Europäischen Rates und der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten und Russland (G8) sowie an den wichtigsten Debatten des Europäischen Parlaments und des Ministerrats der Europäischen Union. Wenngleich die Arbeit der Kommission auf dem Kollegialitätsprinzip beruht, ist der Präsident also weit mehr als ein Primus inter Pares.

Wie lang ist die Amtszeit des Präsidenten?

Die Amtszeit des Kommissionspräsidenten erstreckt sich über fünf Jahre. Mit dem Vertrag von Maastricht wurden die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments und die Amtszeit der Kommission eng aufeinander abgestimmt: Das Kollegium amtiert fünf Jahre lang und übernimmt seine Dienstgeschäfte sechs Monate nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, die alle fünf Jahre stattfinden.

Wie werden die anderen Kommissionsmitglieder ernannt?

Der Präsident benennt seine Kommissionskollegen in Absprache mit den Regierungen der Mitgliedstaaten. Er betraut sie jeweils mit besonderen politischen Verantwortungsbereichen. Nach individueller Anhörung vor den Parlamentsausschüssen stellen sich die designierten Kommissare als Kollegium einem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments. Der Präsident und die übrigen Mitglieder der Kommission werden daraufhin vom Rat ernannt.

Wie viele Mitglieder hat die Kommission?

Seit der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Januar 2007 besteht das Kollegium aus 27 Kommissaren. Sie sind für jeweils spezielle Politikbereiche zuständig und bilden gemeinsam das Kollegium der Kommissare. Vor der Erweiterung stellten die größeren Länder je zwei Kommissionsmitglieder und die übrigen Länder je eins. Aus praktischen Gründen entsendet jetzt jedes Land nunmehr nur einen Kommissar.

Kann der Präsident ein Kommissionsmitglied zum Rücktritt auffordern?

Ja. Nach dem Vertrag von Nizza hat der Präsident u. a. das Recht, die Zuständigkeitsverteilung innerhalb der Kommission im Laufe der Amtszeit zu ändern oder Kommissionsmitglieder zum Rücktritt aufzufordern.

Welche Aufgaben hat das Generalsekretariat?

In die Verantwortung des Generalsekretariats fallen die Organisation der Arbeit der Kommission, deren Beziehungen zu den anderen Einrichtungen und Organen sowie die Koordinierung der Arbeit der Kommissionsdienststellen.