Worum geht es?

Die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten in der Jugendpolitik basiert auf der sogenannten „Offenen Methode der Koordinierung“ (OMK). Damit möchten die beteiligten Länder eine gemeinsame Agenda aufstellen, bewährte Verfahren austauschen und die Evidenzbasis für die politische Entscheidungsfindung verbessern.

Warum ist das notwendig?

Die OMK ist ein flexibles und effizientes Instrument für den Ideenaustausch und die Umsetzung politischer Konzepte. Die Prioritäten und die zum Erreichen der vereinbarten Ziele notwendigen Mittel sind in der EU-Jugendstrategie niedergelegt. Die zentralen Punkte sind dabei:

  1. Ermittlung und Definition gemeinsamer politischer Ziele
  2. Festlegung gemeinsamer Instrumente zum Messen der politischen Wirkung
  3. Förderung des „Benchmarking“ zwischen den EU-Ländern, d. h. Leistungsvergleich und Austausch bewährter Verfahren

Was geschieht konkret?

Die zuständigen Minister kommen zweimal jährlich im Rat (Bildung, Jugend und Kultur) zusammen. Bei diesen Ratstagungen werden in der Regel Beschlüsse mit qualifizierter Mehrheit sowie im Wege der Mitentscheidung Übersetzungen des obigen Links auswählen  mit dem Europäischen Parlament gefasst.

Die Arbeit des Rates wird vom Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) und der Arbeitsgruppe „Jugendfragen“ unter dem Vorsitz der EU-Präsidentschaft mit Delegierten aus den Mitgliedstaaten und Vertretern der Europäischen Kommission vorbereitet.

Die nächsten drei Ratsvorsitze – Estland, Bulgarien und Österreich – werden zwischen Juli 2017 und Dezember 2018 das Thema „Jugend in Europa – Wie geht es weiter?“ in den Mittelpunkt stellen.

Was wurde bislang erreicht?

Seit Inkrafttreten der derzeitigen EU-Jugendstrategie im Jahr 2010 lag der Schwerpunkt des jeweiligen „Dreiervorsitzes“ der EU auf folgenden Prioritäten:

  • Irland – Qualitätsvolle Jugendarbeit
  • Litauen – Junge Menschen, die weder in Arbeit noch in einer Ausbildung sind
  • Griechenland – Kultur und Unternehmergeist
  • Polen – Jugend in der Welt
  • Dänemark – Kreativität und Innovation
  • Zypern – Soziale Inklusion
  • Spanien – Soziale Inklusion
  • Belgien – Jugendarbeit
  • Ungarn – Teilhabe

Es folgt eine chronologisch absteigend geordnete Aufstellung der einschlägigen Entschließungen und Schlussfolgerungen des Rates: