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Rechtlicher Hinweis

  1. Haftungsausschluss
  2. Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre
  3. Urheberrechtsvermerke

Haftungsausschluss

Die auf dem europäischen TIN-Portal veröffentlichten Informationen und Meinungen sind jene der Verfasser und spiegeln nicht notwendigerweise den Standpunkt der Europäischen Kommission wider. Betrieben wird das europäische TIN-Portal zwar von der Europäischen Kommission, die Zuständigkeit für den Inhalt liegt jedoch, je nachdem, ob die Seiten „europäischen“ oder „nationalen“ Charakter haben, entweder bei der Kommission oder bei den einzelnen EU-Ländern, die dann auch für die Inhalte und Links auf ihren eigenen Seiten verantwortlich sind.

Die Europäische Kommission betreibt das europäische TIN-Portal, um Personen, die aufgrund europäischer oder nationaler Rechtsvorschriften besonderen steuerlichen Meldepflichten unterliegen, in die Lage zu versetzen,

  • sich über die nationalen Identifikationssysteme für Steuerpflichtige und speziell über die Steuer-Identifikationsnummern (TINs) zu informieren und
  • die Gültigkeit der Syntax (d. h. des Algorithmus) einer TIN bzw. – wenn die Spezifikation der Syntax (d. h. des Algorithmus) nicht verfügbar ist – die Gültigkeit der Struktur der TIN zu überprüfen.
    Das Online-Prüfmodul für TINs bestätigt weder die Existenz oder tatsächliche Zuweisung einer TIN noch die Identität einer Person. Sie gibt gestützt auf die Spezifikation, die die EU-Länder der Europäischen Kommission vorgelegt haben, lediglich an, ob die angegebene TIN die allgemein gültige und verwendete TIN-Struktur eines Landes aufweist und dem in diesem Land entwickelten und gültigen Algorithmus entspricht.

Jede anderweitige Verwendung sowie die Entnahme und Nutzung von Informationen und Daten, die im Widerspruch zu diesen Zielen sowie zum Urheberrechtsvermerk und den Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre (siehe unten) stehen, sind ausdrücklich untersagt.

Diese Informationen sind

  • allgemeiner Natur und nicht auf die speziellen Umstände bestimmter Personen oder Einrichtungen zugeschnitten;
  • nicht notwendigerweise umfassend, vollständig, genau oder aktuell;
  • teilweise mit externen Websites verlinkt, auf die die Kommissionsdienststellen keinen Einfluss haben und für die die Kommission keine Verantwortung übernimmt;
  • keine fachspezifischen oder rechtlichen Auskünfte. (Wenn Sie spezielle Informationen benötigen, sollten Sie stets qualifizierte Fachleute zu Rate ziehen.)

Unser Ziel ist es, das europäische TIN-Portal und das Online-Prüfmodul für TINs immer aktuell und zuverlässig zu halten. Wenn wir auf Fehler hingewiesen werden, berichtigen wir diese nach Möglichkeit. Die EU-Länder setzen die Europäische Kommission umgehend über relevante Änderungen in Kenntnis, und die Europäische Kommission aktualisiert die entsprechenden Seiten, sobald es im Rahmen der Änderungs- und Wartungsplanung möglich ist.

Wir können allerdings nicht gewährleisten, dass ein online verfügbares Dokument den Wortlaut eines amtlichen Textes exakt wiedergibt. Verbindlich sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union gedruckt veröffentlichten EU-Rechtsvorschriften sowie die unter Einhaltung der einschlägigen nationalen Bestimmungen veröffentlichten einzelstaatlichen Rechtsvorschriften.

Wir bemühen uns, technisch bedingte Betriebsunterbrechungen möglichst kurz zu halten. Allerdings ist es möglich, dass Informationen oder Daten auf dem europäischen TIN-Portal in Dateien oder Formaten enthalten sind, die Mängel aufweisen. Wir können daher keinen unterbrechungsfreien und auch anderweitig unbeeinträchtigten Betrieb des Portals gewährleisten. Die Kommission haftet nicht für derartige Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung des europäischen TIN-Portals bzw. verlinkter externer Websites.

Dieser Haftungsausschluss dient weder zur Beschränkung der Haftung der Kommission entgegen geltendem nationalen Recht noch zum Ausschluss ihrer Haftung in Fällen, die diesem Recht zufolge nicht ausgeschlossen werden dürfen.

Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre

Schutz der Privatsphäre der Nutzer

Der „Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft“ gründet sich auf die EU-Verordnung 45/2001 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Dieser Schutz gilt für alle Internetseiten der EU-Organe in der Domain „eu“.

Obwohl Sie die meisten Internetseiten einsehen können, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, sind in einigen Fällen persönliche Informationen erforderlich, um die von Ihnen gewünschten Online-Dienste erbringen zu können.

Auf den Internetseiten, für die derartige Informationen nötig sind, werden diese gemäß obiger Verordnung behandelt, und die Verwendung Ihrer Daten wird in den Hinweisen zum Schutz personenbezogener Daten erläutert.

Dies geschieht folgendermaßen:

  • Eine für die Verarbeitung der Daten verantwortliche Person bestimmt die Ziele und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten und stellt sicher, dass der betreffende Online-Dienst mit der Datenschutzverordnung in Einklang steht.
  • In jedem Organ überwacht ein Datenschutzbeauftragter die Anwendung der Datenschutzverordnung und berät die für die Verarbeitung der Daten Verantwortlichen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben (siehe Artikel 24 der Verordnung).
  • Die unabhängige Kontrollbehörde für sämtliche Organe ist der Europäische Datenschutzbeauftragte (Artikel 41 bis 45 der Verordnung).

Die Internetseiten der Organe der EU verweisen mitunter auf Internetseiten Dritter. Da diese nicht unserer Kontrolle unterliegen, sollten Sie deren Datenschutzregeln überprüfen.

Online-Prüfmodul für TINs

Bei der Nutzung des Online-Prüfmoduls für TINs dienen technische Angaben nur zur Ermittlung technischer Probleme im Zusammenhang mit der Anwendung. Alle Eingaben werden regelmäßig gelöscht. Das System ist nicht in der Lage, die Identität der Nutzer festzustellen.

Bei der Abfrage bezüglich einer Steuer-Identifikationsnummer erhält der Endnutzer keine personenbezogenen Daten, da das System nicht auf die einzelstaatlichen Datenbanken zugreift.

Nutzung von Musterdokumenten

Über das europäische TIN-Portal werden nur die von den EU-Ländern (den Dokumenteneignern) bereitgestellten Musterdokumente (bzw. Auszüge daraus) angezeigt.

Wie verfahren wir mit eingehenden E-Mails?

Mehrere Websites enthalten Kontaktdaten, so dass Sie Fragen oder Bemerkungen an ein spezielles Funktionspostfach senden können.

Wenn Sie uns solche Nachrichten schicken, werden Ihre personenbezogenen Daten vom jeweiligen Adressaten nur in dem zur Beantwortung Ihrer Anfrage notwendigen Umfang erfasst. Falls das für die Verwaltung dieses Postfachs zuständige Team Ihre Anfrage nicht beantworten kann, wird diese weitergeleitet. Im europäischen TIN-Portal werden keine Aufzeichnungen über derartigen E-Mail-Verkehr geführt.

Weitere Fragen zur Bearbeitung Ihrer E-Mail und Ihrer personenbezogenen Daten können Sie in Ihrer Nachricht stellen.

Eigner von Inhalten, Websites und Links; Verwaltung von Aufgaben und Rechten

Das europäische TIN-Portal besitzt kein System zur (E-Mail-)Benachrichtigung der Eigner von Inhalten, Websites und Links. Dementsprechend werden keine personenbezogenen Daten zu diesem Zweck erfasst.

Die Anwendung verfügt auch nicht über ein System zur Verwaltung von Aufgaben und Zugriffsberechtigungen, und daher werden auch zu diesem Zweck keine personenbezogenen Daten erfasst.

EU Europäische Union (2012) IE Irland (2012)
AT Österreich (2012) IT Italien (2012)
BE Belgien (2012) LT Litauen (2012)
BG Bulgarien (2012) LU Luxemburg (2012)
CY Zypern (2012) LV Lettland (2012)
DE Deutschland (2012) MT Malta (2012)
DK Dänemark (2012) NL Niederlande (2012)
EE Estland (2012) PL Polen (2012)
EL Griechenland (2012) PT Portugal (2012)
ES Spanien (2012) RO Rumänien (2012)
FI Finnland (2012) SE Schweden (2012)
FR Frankreich (2012) SI Slowenien (2012)
HR Kroatien (2012) SK Slowakei (2012)
HU Ungarn (2012) UK Vereinigtes Königreich (2012)

Urheberrechtsvermerk – Europäische Union (2012)

Für die Weiterverwendung von Dokumenten, die von der Kommission oder in deren Namen vom Amt für Veröffentlichungen verwahrt werden, gelten die Bedingungen des Beschlusses 2006/291 über die Weiterverwendung von Informationen der Kommission. Die Weiterverwendung der Dokumente ist kostenfrei.

Die Wiedergabe mit Quellenangabe ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen erlaubt. Soweit die Wiedergabe bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) einer vorherigen Genehmigung bedarf, gilt die obenstehende allgemeine Erlaubnis nicht. In der Genehmigung wird deutlich auf etwaige Nutzungsbeschränkungen hingewiesen.

Urheberrechtsvermerk – Österreich (2012)

Alle Beiträge auf den österreichischen Seiten des europäischen TIN-Portals unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Alle Rechte vorbehalten.

Informationen auf den österreichischen Seiten des europäischen TIN-Portals gelten als öffentliche Informationen. Ihre Wiedergabe und Verbreitung ist – außer zu gewerblichen Zwecken – mit Quellenangabe erlaubt.

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) bemüht sich, richtige und aktuelle Informationen auf den österreichischen Seiten des europäischen TIN-Portals einzustellen. Es übernimmt aber keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit dieser Informationen oder der Informationen auf anderen Webseiten, mit denen sie verknüpft sind. Wenn und soweit Fehler und Irrtümer bekannt werden, werden diese so schnell wie möglich korrigiert.

Die Informationen auf den österreichischen Seiten des europäischen TIN-Portals sind allgemeiner Art und daher nicht auf die besonderen Bedürfnisse bestimmter Personen oder Einrichtungen abgestimmt. Sie sind nicht notwendigerweise richtig, vollständig oder aktuell. Sie sind zum Teil mit anderen Webseiten verknüpft, die weder im Einfluss- noch im Verantwortungsbereich des BMF liegen. Diese Informationen sind nicht als Ersatz für professionelle (Rechts-)Beratung gedacht. Wenn Sie eine persönliche Beratung benötigen, ziehen Sie immer zuerst eine mit dem betreffenden Fachgebiet vertraute Person zu Rate. Wenn Sie Fragen zu Sie betreffenden Gerichtsverfahren haben, kontaktieren Sie bitte das zuständige Gericht. Bei fristgebundenen Anträgen sollte unbedingt zuerst Rückfrage beim zuständigen Gericht oder bei der zuständigen Behörde erfolgen.

Wir können nicht garantieren, dass ein auf den österreichischen Seiten des europäischen TIN-Portals abrufbares Dokument dem offiziell angenommenen Text genau entspricht.

Einige der auf den österreichischen Seiten des europäischen TIN-Portals abrufbaren Dokumente enthalten Verweise auf Informationen, die von anderen Organisationen bereitgestellt werden. Das BMF übernimmt keine Gewähr für die Genauigkeit oder Aktualität dieser Informationen.

Urheberrechtsvermerk – Belgien (2012)

Die Weiterverwendung der Informationen, die auf den nationalen belgischen Seiten des europäischen TIN-Portals enthalten sind, unterliegt belgischem Recht, insbesondere dem Gesetz vom 30. Juni 1994 über das Urheberrecht und ähnliche Rechte.

Demgemäß hängt die Wiederverwendung dieser Informationen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, von der vorherigen Genehmigung der Inhaber dieser Urheberrechte ab.

  • Nach Artikel 8 Absatz 2 dieses Gesetzes genießen offizielle Akte der Behörden keinen urheberrechtlichen Schutz. Bei offiziellen Akten der Behörden handelt es sich um Amtshandlungen der öffentlichen Gewalt, die Rechtswirkungen entfalten (Gesetze, parlamentarische Verfahren, Gerichtsentscheidungen u. ä.).
  • Artikel 21 Absatz 1 bestimmt: „Zitate aus einem erlaubterweise veröffentlichten Werk zu Zwecken wie Kritik, Polemik oder Rezension, zu Unterrichtszwecken oder im Rahmen wissenschaftlicher Arbeiten verletzen das Urheberrecht nicht, sofern die Nutzung den anständigen Berufsgepflogenheiten entspricht und durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist. Für die in vorhergehendem Absatz erwähnten Zitate muss – außer in Fällen, in denen sich dies als unmöglich erweist – die Quelle einschließlich des Namens des Urhebers angegeben werden“.

Für die Internetseiten, auf die die nationalen belgischen Seiten des europäischen TIN-Portals verweisen, gelten deren eigene Urheberrechtsvermerke. Die belgischen Gerichte sind für die Entscheidung über alle urheberrechtlichen Ansprüche zuständig, die sich auf die Angaben auf den nationalen belgischen Seiten beziehen.

Rechtlicher Hinweis – Bulgarien (2012)

Inhalt von Informationsquellen: Der Inhalt der auf dieser Website bereitgestellten Informationsquellen entspricht den Anforderungen der geltenden bulgarischen Rechtsvorschriften. Sollten die veröffentlichten Informationen widersprüchlich, überholt, unzuverlässig oder rechtswidrig sein, bitten wir um umgehende Mitteilung. Informationen rechtlicher Art sind nicht als Rechtsberatung zu verstehen, sondern dienen nur der Information. Etwaiger Schaden infolge juristischer oder materieller Maßnahmen, die allein auf Grundlage der auf dieser Website bereitgestellten Informationen getroffen wurden, geht gänzlich zu Lasten der Person, die diese Maßnahmen getroffen hat.

Verantwortung für ausländische Inhalte: Die bulgarische Steuerverwaltungsbehörde ist weder für die Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit oder Aktualität des Inhalts von Informationsquellen Dritter oder von etwaigen Links, noch für die Rechtmäßigkeit der Tätigkeiten Dritter verantwortlich. Sollten Sie Links zu Informationsquellen mit überholtem, unrichtigem oder unvollständigem Inhalt oder zu Informationsquellen mit rechtswidrigem Inhalt finden, bitten wir um umgehende Mitteilung.

Urheberrecht: Alle nicht öffentlichen Informationen auf der Seite sind urheberrechtlich geschützt. Geschützte Gegenstände dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung der bulgarischen Steuerverwaltungsbehörde weder ganz noch teilweise wiedergegeben, übersetzt, bearbeitet oder auf andere Weise genutzt werden.

Urheberrechtsvermerk – Zypern (2012)

Die Weiterverwendung der von der Steuerbehörde Zyperns oder in deren Namen von Dritten verwahrten und über das TIN-Portal abrufbaren Dokumente unterliegt vorbehaltlich anderslautender Angaben dem nationalen Urheberrecht. Die Wiedergabe von Inhalten der Seiten der Steuerbehörde ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen mit Quellenangabe erlaubt.

Soweit die Wiedergabe bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) einer vorherigen Genehmigung bedarf, gilt die obenstehende allgemeine Erlaubnis nicht. In der Genehmigung wird deutlich auf etwaige Nutzungsbeschränkungen hingewiesen.

Urheberrechtsvermerk – Deutschland (2012)

Die Weiterverwendung durch Dritte der über das europäische TIN-Portal abrufbaren Dokumente der Bundesrepublik Deutschland unterliegt den urheberrechtlichen Bestimmungen des deutschen Rechts, des EU-Rechts und internationaler Übereinkommen.

Eine Garantie für Vollständigkeit und Richtigkeit der über das europäische TIN-Portal abrufbaren Informationen bzw. Haftung für Auslassungen und Fehler redaktioneller oder technischer Art kann nicht übernommen werden.

Insbesondere kann keine Gewähr, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Links zu externen Webseiten bereitgestellt werden.

Anbieter sind rechtlich verantwortlich für die Inhalte, die sie auf ihren eigenen Webseiten zur Nutzung bereithalten. Links zu Inhalten auf fremden Webseiten sind von „eigenen Inhalten“ zu unterscheiden.

Hyperlinks zu Inhalten externer Webseiten dienen lediglich der Information.

Die Verantwortlichkeit für die Inhalte externer Webseiten liegt ausschließlich bei dem Anbieter, der diese Inhalte bereithält. Vor dem Einrichten entsprechender Verweise sind die externen Webseiten mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen überprüft worden. Es kann jedoch keine Gewähr, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Hyperlinks erreicht werden. Der Inhalt externer Webseiten kann jederzeit ohne Wissen der deutschen Regierung geändert werden.

Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalt der durch Links über dieses europäische TIN-Portal erreichbaren Anbieter haben und uns deren Inhalt nicht zu eigen machen. Diese Erklärung gilt für alle über das europäische TIN-Portal abrufbaren Seiten und die dort angebrachten Links.

Die Internet-Redaktion der Seiten der Bundesrepublik Deutschland im europäischen TIN-Portal behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.

Urheberrechtsvermerk – Dänemark (2012)

Informationen, die von der dänischen Regierung in das CPR-System (TIN-System) eingestellt und durch das europäische TIN-Portal veröffentlicht werden, unterliegen keinen urheberrechtlichen Beschränkungen.

Urheberrechtsvermerk – Estland (2012)

Informationen, die von der Regierung der Republik Estland bereitgestellt werden, unterliegen dem Urheberrecht. Von der Republik Estland auf den Seiten des europäischen TIN-Portals veröffentlichte Informationen sind jedoch frei verfügbar und können für gewerbliche und nichtgewerbliche Zwecke in jedweder Form heruntergeladen, wiedergegeben, übersetzt und bearbeitet werden, sofern die Quelle angegeben und das Urheberrecht geachtet wird. Inhalte der Seiten der Republik Estland in dem europäischen TIN-Portal sind genau wiederzugeben und dürfen in keinem irreführenden Zusammenhang verwendet werden.

Urheberrechtsvermerk – Griechenland (2012)

Die Informationen der griechischen Regierung im europäischen TIN-Portal unterliegen keinen urheberrechtlichen Beschränkungen. Dies gilt jedoch nicht zwangsläufig für Links zu externen Webseiten. Soweit die Wiedergabe bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) einer vorherigen Genehmigung bedarf, gilt die obenstehende allgemeine Freigabe nicht. In der Genehmigung wird deutlich auf etwaige Nutzungsbeschränkungen hingewiesen.

Urheberrechtsvermerk – Spanien (2012)

Der Zugang zu den von Spanien in das europäische TIN-Portal eingestellten Inhalte, den darin enthaltenen Informationen, Links und Leistungen sowie deren Nutzung unterliegen dem Urheberrecht und stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Agencia Tributaria oder der mit ihr zusammenarbeitenden Behörden. Jegliche Verwendung, Wiedergabe, Verbreitung, Offenlegung oder Bearbeitung dieser Inhalte oder ähnliche Tätigkeit ohne ausdrückliche Genehmigung der Agencia de Tributaria ist untersagt. Die Genehmigung zur Nutzung der Inhalte dieses Portals beschränkt sich auf das Herunterladen und die Verwendung für private Zwecke, sofern der Inhalt unverändert bleibt.

Urheberrechtsvermerk – Finnland (2012)

Informationen der finnischen Regierung im europäischen TIN-Portal sind öffentlich und unterliegen keinen urheberrechtlichen Beschränkungen.

Urheberrechtsvermerk – Frankreich (2012)

Der Inhalt dieser Website steht im Alleineigentum des Ministeriums für Haushalt, öffentliche Finanzen, den öffentlichen Dienst und die Reform des Staates und/oder der jeweiligen Urheber und Rechteinhaber und ist durch die einschlägigen Vorschriften des französischen und des internationalen Urheberrechts sowie insbesondere durch die Bestimmungen des französischen Urheberschutzkodex (Code de la propriété intellectuelle) geschützt.

Dies gilt vor allem für die redaktionellen Teile der Website, die Aufmachung der Bildschirmseiten, die zur Nutzung erforderliche Software sowie Logos, Abbildungen, Fotos und Grafiken jeder Art.

Das Ministerium für Haushalt, öffentliche Finanzen, den öffentlichen Dienst und die Reform des Staates gestattet allen Benutzern lediglich die optische Anzeige der Website. Die Weiterverwendung ihres Inhalts, auch teilweise, ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Die Wiedergabe der Inhalte ist nur in digitaler Form auf dem Computer zulässig, der beim Besuch der Website zur optischen Anzeige der mit dem Internetbrowser des Benutzers aufgerufenen Seiten genutzt wird.

Jegliche Wiedergabe des Portals, auch teilweise, ohne die ausdrückliche Genehmigung des Ministeriums für Haushalt, öffentliche Finanzen, den öffentlichen Dienst und die Reform des Staates, ist untersagt und gilt als Nachahmung im Sinne der Artikel L.335-2 ff. des französischen Urheberschutzkodex.

Französischer Urheberschutzkodex (nur FR)

Französischer Urheberschutzkodex – Strafrecht (nur FR)

Urheberrechtsvermerk – Kroatien (2012)

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Urheberrechtsvermerk – Ungarn (2012)

Die Weiterverwendung der von der Republik Ungarn oder in deren Namen von Dritten verwahrten und über das europäische TIN-Portal abrufbaren Dokumente unterliegt vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen dem ungarischen Urheberrecht. Die private und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der ungarischen Seiten ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen mit Quellenangabe erlaubt. Jede sonstige Verwendung bedarf der vorherigen Genehmigung des Rechtsinhabers.

Urheberrechtsvermerk – Irland (2012)

Das Urheberrecht für die über das europäische TIN-Portal von Irland bereitgestellten Inhalte liegt nach dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte von 2000 bei der irischen Regierung. Die Inhalte dürfen ausschließlich zur privaten Nutzung in eine Datei oder auf einen Drucker heruntergeladen werden. Bei Weiterleitung an Dritte muss die Quelle angegeben und das Urheberrecht der irischen Regierung anerkannt werden.

Die Genehmigung zur Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Inhalte erstreckt sich nicht auf Inhalte des europäischen TIN-Portals, die Eigentum Dritter sein können. Die Genehmigung zur Wiedergabe solcher Inhalte muss bei den betreffenden Urheberrechtsinhabern eingeholt werden.

Urheberrechtsvermerk – Italien (2012)

Die Weiterverwendung der vom italienischen Ministerium für Wirtschaft und Finanzen und anderen öffentlichen Einrichtungen oder in deren Namen von Dritten verwahrten und über das TIN-Portal abrufbaren Dokumente unterliegt vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen dem nationalen Urheberrecht.

Die Wiedergabe von Inhalten auf Seiten des italienischen Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen oder anderer öffentlicher Einrichtungen ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen mit Quellenangabe erlaubt.

Soweit die Wiedergabe bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) einer vorherigen Genehmigung bedarf, gilt die obenstehende allgemeine Erlaubnis nicht. In der Genehmigung wird deutlich auf etwaige Nutzungsbeschränkungen hingewiesen.

Urheberrechtsvermerk – Litauen (2012)

Informationen, die von der Republik Litauen bereitgestellt werden, sind durch das litauische Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geschützt. Diese Informationen können mit Quellenangabe frei genutzt werden.

Urheberrechtsvermerk – Luxemburg (2012)

Die Wiedergabe der Inhalte und Informationen, die auf den vom luxemburgischen Staat oder von Dritten verwalteten luxemburgischen Seiten dargestellt sind, unterliegt luxemburgischem Recht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

Sofern keine anderslautenden Regelungen bestehen, ist die Wiedergabe der auf den luxemburgischen Seiten des europäischen TIN-Portals enthaltenen Informationen zu nicht kommerziellen Zwecken mit Quellenangabe erlaubt.

Soweit die Wiedergabe oder die Verwendung von Text oder Multimediadaten (Ton, Bild, Anwendersoftware usw.) der vorherigen Genehmigung bedarf, gilt die obenstehende allgemeine Erlaubnis nicht. In der Genehmigung wird ggf. deutlich auf etwaige Nutzungsbeschränkungen hingewiesen.

Der luxemburgische Staat haftet in keiner Weise für etwaige Folgen der Nutzung der auf den luxemburgischen Seiten des europäischen TIN-Portals aufgeführten Informationen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die auf diesen Seiten veröffentlichten Informationen nicht zwangsläufig stets vollständig, umfassend, exakt oder aktuell sind. Bei Abweichungen zwischen den auf diesen Seiten veröffentlichten Texten und den Originaldokumenten gelten die Originaldokumente in der Fassung ihrer Veröffentlichung im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg).

Die luxemburgischen Seiten verweisen mitunter auf Seiten, die von Dritten verwaltet werden und sich einer Kontrolle durch den luxemburgischen Staat entziehen. Hierfür wird keinerlei Haftung übernommen.

Der luxemburgische Staat haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der vom luxemburgischen Staat oder von Dritten verwalteten Seiten am Computersystem des Benutzers entstehen.

Der luxemburgische Staat übernimmt keine Haftung im Fall einer – auch vorübergehenden – Unterbrechung der Bereitstellung dieser Seiten.

Dieser Haftungsausschluss dient weder zur Umgehung der gesetzlichen Haftung noch zum Haftungsausschluss in Fällen, die geltendem Recht zufolge nicht ausgeschlossen werden dürfen

Urheberrechtsvermerk – Lettland (2012)

Informationen, die von der Regierung Lettlands bereitgestellt werden, sind öffentlich und unterliegen keinen Urheberrechtsbeschränkungen. Die Informationen, die auf den lettischen Seiten des europäischen TIN-Portals veröffentlicht werden, sind folglich frei zugänglich und können für gewerbliche und nichtgewerbliche Zwecke in jeder Form heruntergeladen, wiedergegeben, übersetzt und bearbeitet werden.

Urheberrechtsvermerk – Malta (2012)

Die Regierung von Malta, ihre Ministerien und Abteilungen sowie die Behörden und die Autoren der Webseiten sind bestrebt, die Zuverlässigkeit der in das europäische TIN-Portal eingestellten Informationen sicherzustellen. Sie können jedoch nicht gewährleisten, dass die Informationen, die auf ihren Webseiten oder auf verlinkten fremden Webseiten veröffentlicht werden, stets vollständig, aktuell und richtig sind. Deren unbedingte Richtigkeit und Vollständigkeit kann daher nicht vorausgesetzt werden. Es ist weder möglich, die Qualität der Informationen und deren permanente Verfügbarkeit zu garantieren, noch Nutzungsunterbrechungen aus technischen Gründen auszuschließen. Folglich kann keine Haftung für Nachteile, Verluste oder Schäden übernommen werden, die möglicherweise durch die Nutzung der Informationen entstehen. Die Informationen dienen lediglich der allgemeinen Orientierung. Die Regierung von Malta behält sich das Recht vor, die Seiten ohne Vorankündigung zeitweilig ganz oder teilweise zu ändern, zu erneuern oder zu entfernen.

Die Regierung von Malta, ihre Ministerien und Abteilungen sowie die Behörden und die Autoren der Webseiten führen keine Qualitätskontrolle für fremde Links durch. Die Nennung des Namens eines Unternehmens oder Händlers auf den Seiten stellt keine Empfehlung der von diesem Unternehmen oder Händler angebotenen Produkte und/oder Leistungen dar.

Die Seiten im europäischen TIN-Portal stellen keine Rechtsberatung dar. Diese bleibt das Vorrecht der Rechtsberufe.

Der Inhalt dieses Portals unterliegt den Bestimmungen des Urheberrechts und der Gesetze von Malta sowie sonstigen Regeln und Bestimmungen und allen internationalen Übereinkünften, die die Regierung von Malta betreffen. Die Informationen dieser Website stehen kostenlos ohne weitere Genehmigung durch die Regierung von Malta für die private und öffentliche nichtgewerbliche Nutzung zur Verfügung, sofern die Inhalte originalgetreu wiedergegeben werden und die Regierung von Malta als Quelle genannt wird. Die wiedergegebenen Inhalte dürfen keinesfalls als offizielle Version oder als gemeinsam mit der Regierung von Malta oder mit deren Genehmigung erstellte Version ausgegeben werden.

Urheberrechtsvermerk – Niederlande (2012)

Informationen, die von der Regierung der Niederlande der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, unterliegen vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen keinen Urheberrechtsbeschränkungen. Daher sind die Informationen, die auf den niederländischen Seiten des europäischen TIN-Portals veröffentlicht werden, frei zugänglich und können für gewerbliche und nichtgewerbliche Zwecke in jeder Form heruntergeladen, wiedergegeben, übersetzt und bearbeitet werden, sofern nicht (bestimmte Teile der) Informationen mit einem Urheberrechtsvermerk versehen sind.

Urheberrechtsvermerk – Polen (2012)

Die Inhalte der polnischen Webseiten des europäischen TIN-Portals dienen der allgemeinen Information. Sie stellen keine Beratung dar. Das Finanzministerium übernimmt keine Garantie für die Genauigkeit, Aktualität oder Gültigkeit der Inhalte.

Das Finanzministerium übernimmt keine Verantwortung für Informationen auf diesem Portal und keine diesbezügliche Haftung. Für bestimmte Inhalte oder Teile dieses Portals gelten gegebenenfalls besondere Haftungsausschlüsse oder Urheberrechtsvermerke. Informationen auf den polnischen Seiten, die nicht besonderen Haftungsausschlüssen oder Urheberrechtsvermerken unterliegen, sind frei zugänglich und können für gewerbliche und nichtgewerbliche Zwecke in jeder Form heruntergeladen, wiedergegeben, übersetzt und bearbeitet werden.

Das Finanzministerium übernimmt keine Verantwortung und lehnt jegliche Haftung in Verbindung mit der Abfrage dieser Seiten, der Verwendung der Informationen oder dem Herunterladen von Inhalten ab. Dazu gehören insbesondere die Haftung für Fehler, Ungenauigkeiten, Auslassungen, irreführende Behauptungen oder üble Nachrede. Die Informationen auf diesem Portal können Meinungen oder Ansichten einschließen, die nicht unbedingt den Standpunkt des Finanzministeriums wiedergeben, es sei denn, dies wird ausdrücklich festgestellt.

Die Website enthält Links zu fremden Webseiten, die sich dem Einfluss der Dienststellen des Finanzministeriums entziehen und für die dieses keine Verantwortung übernimmt.

Urheberrechtsvermerk – Portugal (2012)

Die Weiterverwendung durch Dritte der in das europäische TIN-Portal eingestellten Dokumente, deren Inhaber Portugal ist, unterliegt dem Urheberrecht und verwandten Rechten sowie den gewerblichen Schutzrechten nach portugiesischem Recht, EU-Recht und den einschlägigen internationalen Übereinkommen. Die in dieses Portal eingestellten Informationen sind öffentlich. Ihre Wiedergabe und Weiterverwendung ist vorbehaltlich ausdrücklicher anderslautender Bestimmungen mit Quellenangabe erlaubt. Soweit die Vervielfältigung oder Nutzung bestimmter Text- oder Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) einer vorherigen Genehmigung bedarf, gilt die obenstehende allgemeine Erlaubnis nicht. Auf Antrag können Sondergenehmigungen für die Weiterverwendung und Wiedergabe von Dokumenten erteilt werden, die Informationen enthalten, die nach den geltenden Bestimmungen nicht frei verwendbar sind. In der Sondergenehmigung wird deutlich auf die Nutzungsbeschränkungen hingewiesen, die für die unter diese Genehmigung fallenden Dokumente gelten.

Urheberrechtsvermerk – Rumänien (2012)

Die Weiterverwendung der von Rumänien oder im Namen Rumäniens von Dritten verwahrten und über das europäische TIN-Portal abrufbaren Dokumente unterliegt vorbehaltlich anderslautender Angaben dem nationalen Urheberrecht. Die Wiedergabe des Inhalts der rumänischen Seiten ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen mit Quellenangabe erlaubt.

Soweit die Wiedergabe bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) einer vorherigen Genehmigung bedarf, gilt die obenstehende allgemeine Erlaubnis nicht. In der Genehmigung wird deutlich auf etwaige Nutzungsbeschränkungen hingewiesen.

Urheberrechtsvermerk – Schweden (2012)

Von der schwedischen Regierung im europäischen TIN-Portal bereitgestellte Informationen sind öffentlich und unterliegen keinen urheberrechtlichen Beschränkungen.

Urheberrechtsvermerk – Slowenien (2012)

Von der slowenischen Steuerverwaltung im europäischen TIN-Portal bereitgestellte Informationen sind öffentlich und unterliegen keinen urheberrechtlichen Beschränkungen.

Urheberrechtsvermerk – Slowakei (2012)

Die Weiterverwendung der von der Slowakischen Republik oder in deren Namen von Dritten verwahrten und über das europäische TIN-Portal abrufbaren Dokumente unterliegt vorbehaltlich anderslautender Angaben dem slowakischen Urheberrecht. Einschränkungen des Urheberrechts, der mit dem Urheberrecht verwandten Rechte und der spezifischen Datenbankschutzrechte sind nur in bestimmten Fällen gestattet. Diese sind in der geänderten Fassung des Urheberrechtsgesetzes Nr. 618/2003 Slg. geregelt. Die Verwendung der dem Urheberrecht unterliegenden Inhalte oder die Verfügung darüber darf nicht im Widerspruch zu der normalen beabsichtigten Nutzung stehen und die berechtigten Interessen der Rechtsinhaber nicht ungebührlich beeinträchtigen. In anderen Fällen muss zuvor eine Genehmigung für die Verwendung der dem Urheberrecht unterliegenden Inhalte (Lizenz) eingeholt werden.

Slowakisches Urheberrecht – weitere Information auf Englisch

Slowakisches Urheberrecht – weitere Information auf Slowakisch

Urheberrechtsvermerk – Vereinigtes Königreich (2012)

Informationen der Regierung des Vereinigten Königreichs unterliegen dem Urheberrecht des Staates (Crown Copyright). Der Zugang zu diesen Informationen und deren Verwendung sind kostenlos. Die Informationen dürfen unter Angabe der Quelle und unter Anerkennung des staatlichen Urheberrechts wiedergegeben werden. Derart urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen in keiner irreführenden oder abwertenden Weise genutzt werden.