Taxation and Customs Union

Gemeinsame EU-Liste von Drittstaaten für Steuerzwecke

Am 5. Dezember 2017 wurde von den Mitgliedstaaten die erste EU-Liste der nicht kooperativen Länder und Gebiete vereinbart.

Pressemitteilung vom 5. Dezember 2017  / Fragen und Antworten zur EU-Liste  Informationsblatt

Diese Liste ist Teil der Tätigkeiten der EU im Rahmen der Bekämpfung des Steuerbetrugs und der Steuerhinterziehung und soll eine stärkere Abschreckung für Länder darstellen, die sich konsequent weigern, in Steuerangelegenheiten fair zu handeln.


Evolution der EU-Liste

Faktenblatt, das die Entwicklung der Liste zeigt

  • Am 23. Januar 2018 wurden acht Hoheitsgebiete von der Liste gestrichen
  • Am 13. März 2018 hat der Rat Bahrain, die Marshallinseln und St. Lucia von der Liste gestrichen und die Bahamas, St. Kitts und Nevis sowie die US Virgin Islands hinzugefügt.
  • Am 25. Mai 2018 hat der Rat die Bahamas, St. Kitts und Nevis wieder von der schwarzen Liste gestrichen.
  • Am 2. Oktober 2018 strich der Rat Palau von der schwarzen Liste und stellte fest, dass Liechtenstein und Peru alle ihre Verpflichtungen erfüllen.
  • Am 6. November 2018 entfernte der Rat Namibia von der schwarzen Liste.


Ziele der EU-Liste

Das übergeordnete Ziel der EU-Liste ist die Verbesserung des weltweiten verantwortungsvollen Handelns im Steuerbereich sowie die Zusicherung, dass die internationalen Partner der EU dieselben Standards einhalten wie die EU-Mitgliedstaaten.


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Erarbeitung der Liste

Die Liste ist das Ergebnis eines sorgfältigen Prüfverfahrens und Dialogprozesses, in dem Drittländer im Hinblick auf vereinbarte Kriterien für verantwortungsvolle Staatsführung bewertet wurden.

Diese Kriterien beziehen sich auf Transparenz im Steuerbereich, Steuergerechtigkeit und die Umsetzung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung der OECD sowie substanzielle Anforderungen für steuerfreie Länder.

Die Mitgliedstaaten vereinbarten die Kriterien auf der ECOFIN-Tagung im November 2016 und verwendeten diese als Grundlage für ein „Scoreboard“ im Prüfverfahren.

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EU-Liste

Die Länder in der folgenden Liste sind solche, die sich weigerten, sich mit der EU zu befassen oder sich mit Unzulänglichkeiten von verantwortungsvollem Handeln im Steuerwesen zu befassen (Stand vom 6. November 2018).

  • Amerikanisch-Samoa
  • Guam
  • Samoa
  • Trinidad und Tobago
  • US Virgin Islands

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Die Erarbeitung der EU-Liste hatte einen sehr positiven Einfluss, da sich die meisten Länder und Gebiete hierbei konstruktiv mit der EU auseinandersetzten.

Viele von ihnen sind auf der Grundlage des EU-Prüfverfahrens konkrete, hochrangige Verpflichtungen zur Verbesserung ihrer Standards eingegangen.

Diese sind die wichtigste Errungenschaft der EU-Liste.

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Die EU-Mitgliedstaaten überwachen die Situation weiterhin, um sicherzustellen, dass diese Länder und Gebiete ihre Verpflichtungen einhalten.

Die EU-Liste wird mindestens einmal pro Jahr aktualisiert und die aufgeführten Länder und Gebiete aus der Liste gestrichen, sobald sie sich um die von der EU genannten Probleme gekümmert haben.

Weiterführende Links

Pressemitteilung
Fragen und Antworten zur EU-Liste
Schlussfolgerungen des Rates vom 5. Dezember 2017
Pressemitteilung des Rates vom 23. Januar 2018
Informationsblatt
Ausführliche Erklärungen zur Methodik und zum Scoreboard
Externe Strategie für effektive Besteuerung
Neue EU-Vorschriften zur Bekämpfung der Steuervermeidung bei Finanzierungs- und Investitionsmaßnahmen