Taxation and Customs Union

EU Single Window - Umfeld für den Zoll

EU Single Window - Umfeld für den Zoll

Single Window (SW) wird definiert als eine Einrichtung, die es den Beteiligten der Handels- und Transportketten ermöglicht, standardisierte Angaben und Dokumente, welche für Einfuhr, Ausfuhr und Versandverfahren erforderlich sind, an eine einzige Anlaufstelle zu übermitteln, um damit alle rechtlichen Anforderungen zu erfüllen (siehe der UN/ECE Empfehlung Nr. 33). Werden die Angaben auf elektronischem Wege zur Verfügung gestellt, sollten die einzelnen Datenelemente nur einmal übermittelt werden.

Das 'EU Single Window - Umfeld für den Zoll' stellt Zollformalitäten in den Mittelpunkt und bezieht dabei Parteien, die am grenzüberschreitenden Warenverkehr teilnehmen, ein.

Das Ziel des EU Single Window - Umfelds für den Zoll besteht darin, es Wirtschaftsbeteiligten zu ermöglichen, sämtliche Informationen, die in Rechtsvorschriften des Zolls und solchen außerhalb des Zollbereichs im grenzüberschreitenden Warenverkehr der EU gefordert werden, elektronisch zu übermitteln, und zwar nur einmal.

Geschichte des Projekts

Angesichts der Komplexität dieser Aufgabe und des umfangreichen Arbeitsumfangs, die sie mit sich bringt, ist ein abgestuftes Konzept für die Umsetzung beschlossen worden. Als erster Schritt ist eine automatisierte Validierung von Unterlagen (Bescheinigungen und Lizenzen), die mit der Zollanmeldung vorgelegt werden,  ermöglicht worden, und zwar mittels der EU Zoll SW IT-Anwendung der GD TAXUD.

Diese automatische Anerkennung und Prüfung der Bescheinigungen durch die Zollbehörden bietet bereits Vorteile sowohl für die Wirtschaftsbeteiligten als auch für die öffentlichen Verwaltungen.

Das erste Pilotprojekt der EU Zoll SW Initiative, Single Window – Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr (EU SW-CVED) wurde im Jahr 2012 ins Leben gerufen und ist im Dezember 2014 in Betrieb genommen worden. Ziel des EU SW-CVED Projektes ist es, automatisierte Plausibilitätsprüfungen der Bescheinigungen  'Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE)' und 'Gemeinsames Dokument für die Einfuhr (GDE)' vorzunehmen, die zusammen mit der Zollanmeldung vorgelegt werden.

Dieses Projekt umfasst die Anbindung der Zollsysteme der Mitgliedstaaten an die Datenbank TRACES der GD SANTE, in der die GVDE und GED Bescheinigungen enthalten sind, mittels der IT-Lösung der GD TAXUD. Das System ist operativ und wird in 2018 in neun Mitgliedstaaten genutzt (CZ, IE, SI, LV, BG, PL, CY, EE und PT). LT hat erfolgreich Konformitätsprüfungen durchgeführt. Weitere Mitgliedstaaten haben ihr Interesse bekundet, sich in naher Zukunft an dem Nachfolger des Projekts (EU Customs SW-CERTEX) zu beteiligen (z.B. FR, BE und LU).

Mit dem Ziel, die Harmonisierung und den Austausch von Daten zwischen den zuständigen Behörden weiter zu fördern und zu verbessern, beabsichtigt die GD TAXUD den Umfang von EU SW-CVED auszudehnen und um weitere digitalisierte Bescheinigungen sowie erweiterte Funktionalitäten zu ergänzen. Dies soll den zuständigen nationalen Zollbehörden Zugang auch zu standardisierten Bescheinigungen eröffnen, die von anderen Behörden ausgestellt worden sind.

EU Customs Single Window – Zertifikataustausch (EU SW-CERTEX)

Den Business Case für das neue Projekt mit dem Titel "EU Zoll Single Window: Austausch von Bescheinigungen (EU Customs SW: CERTEX)“ wurde von den Mitgliedstaaten und von der Kommission Anfang 2017 gebilligt. Damit kann die Aufnahme neuer Bescheinigungen und die Verbesserung von Funktionalitäten angegangen werden. Das "EU Zoll Single Window: Austausch von Bescheinigungen (EU Customs SW:CERTEX)“ Projekt baut auf dem EU SW-CVED Pilotprojekt auf.

Die Erweiterung der Funktionalitäten des EU SW-CVED besteht in der Ergänzung eines Rückkanals für die Informationen und der Mengenverwaltung sowie die Möglichkeit, Bescheinigungen in einem lesbaren Format (d. h. PDF) zu generieren und zu übertragen. Dies wird für die drei derzeit in EU SW-CVED verfügbaren Bescheinigungen (GDE, GVDET und GVDEP) umgesetzt.

Drei neue Bescheinigungen werden in dem Projekt ergänzt: Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (FLEGT) von der GD ENV, die Kontrollbescheinigung für ökologische/biologische Erzeugnisse (COI) der GD AGRI und das Gemeinsame Gesundheitsdokument für Pflanzenschutz (CHED-PP) der GD SANTE. Für diese Bescheinigungen werden die gleichen Funktionalitäten zur Verfügung gestellt wie vorstehend für das GDE, GVDET, GVDEP erwähnt. Alle drei neuen Bescheinigungen werden in TRACES (TRACES NT) verwaltet, das von der GD SANTE betreut wird.

Zunächst wird im Rahmen des Projekts die Anbindung des EU Zoll SW an TRACES/TRACES NT sicher gestellt, da die sechs betroffenen Bescheinigungen (GDE, GVDET, GVDEP, CHED-PP, FLEGT und COI) in TRACES/TRACES NT verwaltet werden. Mittelfristig werden allerdings weitere Bescheinigungen, die in einer anderen Datenbank als TRACES/TRACES NT enthalten sind, hinzugefügt werden. Dies wird dann durch einen Nachtrag zum Business Case und anderen Projektunterlagen formalisiert.

Die nächste Projektphase wird die Verbindung mit dem ODS2-Lizenzsystem der GD CLIMA umfassen und den Austausch von Informationen über die Lizenzen für ozonschichtschädigenden Stoffe (ODS) und die fluorierten Treibhausgase (FGAS) ermöglichen. Diese Verbindung soll 2020 freigegeben werden.

Zoll 2020-Projektgruppe

Parallel zu diesen Tätigkeiten ist im Dezember 2016 eine Zoll 2020 Projektgruppe eingerichtet worden, um einen möglichen Rahmen für die Weiterentwicklung der EU SW - Umgebung für den Zoll, einschließlich der rechtlichenn Aspekte, zu untersuchen. Die Projektgruppe soll eine übergeordnete Sicht auf die EU SW Umgebung für den Zoll über die automatische Anerkennung und Prüfung von Bescheinigungen, die mit der Zollanmeldung vorgelegt werden, hinaus entwickeln sowie die erforderliche Rechtsgrundlage und einen Aktionsplan für ein solches Umfeld schaffen.

Nach dem Abschluss der Projektaktivitäten der ersten Phase wurde im April 2017 eine neue rechtliche Initiative gestartet, die am 20. Juni 2017 eine politische Validierung erhielt. Die Inception Impact Assessment für diese Initiative wurde in Europa-Info-Better-Regulation-Initiativen veröffentlicht.
Die oben genannte Projektgruppe wird auch weiterhin die rechtliche Entwicklung der Initiative als beratendes Gremium unterstützen.
Im dritten Quartal 2018 wird eine öffentliche 12-wöchige öffentliche Konsultation stattfinden.
Nähere Informationen zu den geplanten Stakeholder-Konsultationen finden Sie hier.

Konsultation

Die Europäische Kommission hat eine Konsultation gestartet, um den am grenzüberschreitenden Warenverkehr beteiligten Akteuren und der breiten Öffentlichkeit Gelegenheit geben, sich zu allen Aspekten der Folgenabschätzung zu äußern: Problemstellung, Faktoren und Ursachen; Subsidiarität und Mehrwert des Eingreifens auf EU-Ebene; vorläufige Optionen für Maßnahmen(pakete); voraussichtliche Auswirkungen der einzelnen Optionen.

Die Interessenträger werden gebeten, sowohl qualitative Angaben (Meinungen, Stellungnahmen, Wahrnehmungen, Vorschläge usw.) als auch quantitative Informationen (Daten, Statistiken) zu übermitteln.

Die Konsultation läuft vom 09.10.2018 bis zum 16.01.2019.

Um an der Konsultation teilzunehmen, folgen Sie bitte diesem link.

Im dritten Quartal 2018 wird eine öffentliche 12-wöchige öffentliche Konsultation stattfinden.

Nähere Informationen zu allen geplanten Stakeholder-Konsultationen in diesem Projekt finden Sie hier.

Rechtsgrundlage des EU Single Window

Die EU-Single-Window-Umgebung für Zollinitiativen war ursprünglich Teil des e-Zoll-Beschlusses (Beschluss Nr. 70/2008 / EG) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel.
Das EU-Projekt "Single Window" für die Zollinitiative ist das wichtigste Projekt im Rahmen des e-Zoll-Beschlusses, da die meisten Projekte, die ursprünglich unter den e-Zoll-Beschluss fallen, nunmehr im Zollkodex der Union verwaltet werden.

Hintergrundinformationen und verwandte Links

Ausführlichere Informationen über die Meilensteine und Fristen der EU Single Window Initiative finden sich in Tabelle 1.13 von Anhang II der MASP.


Weitere Informationen zu E-Zoll
Mehr zum Zollkodex der Union

Ansprechpartner: TAXUD-E-CUSTOMS@ec.europa.eu