Taxation and Customs Union

Öffentliche Konsultation über das allgemeine Verbrauchsteuersystem – Harmonisierung und Vereinfachung

Titel

Öffentliche Konsultation über das allgemeine Verbrauchsteuersystem – Harmonisierung und Vereinfachung

Politikbereich

Steuern und Zollunion

Zielgruppen

Mit dieser Konsultation sollen die Ansichten der EU Bürger, Wirtschaftsbeteiligte und andere Interessenträger zu möglichen Optionen für die Überarbeitung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates eingeholt werden.

Konsultationszeitraum: Von 04/07/2017 bis 11/04/2017

Ziel der Konsultation

Die Richtlinie 2008/118/EG des Rates enthält die allgemeinen Vorschriften für den Besitz und die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Alkohol und alkoholische Getränke, Tabakwaren, Energieerzeugnisse) in der Europäischen Union (EU). Sie beschreibt auch die Modalitäten für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte, die verbrauchsteuerpflichtige Waren befördern, die Zahlung der Verbrauchsteuer auszusetzen.

Zwei externe Studien zur Bewertung der Richtlinie wurden zwischen 2014 und 2016 durchgeführt. Auf der Grundlage dieser Studien wird dem Europäischen Parlament und dem Rat ein Bericht über das Funktionieren der Richtlinie vorgelegt. Dem Bericht der Kommission zufolge kann es sinnvoll sein, die Richtlinie 2008/118/EG zu verbessern, um den Verwaltungsaufwands sowohl für die Mitgliedstaaten als auch für die Wirtschaftsbeteiligten zu verringern und Verzerrungen im Binnenmarkt abzubauen.

Am 23. März 2017 veröffentlichte die Europäische Kommission eine erste vorläufige Folgenabschätzung, in der der Hintergrund beschrieben wird, die Probleme analysiert und mögliche politischen Optionen vorschlagen werden.

Mit dieser Konsultation sollen die Ansichten der EU Bürger, Wirtschaftsbeteiligte und andere Interessenträger zu möglichen Optionen für die Überarbeitung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates eingeholt werden.

 

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Die Anträge und ein vereinfachter statistischer Bericht über die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden veröffentlicht, nachdem die Konsultationsfrist abgelaufen ist.

Die Beiträge spiegeln allein die Ansichten der Verfasser wider; die Kommission haftet nicht für die weitere Verwendung der darin enthaltenen Informationen.


Die Ergebnisse sind hier verfügbar.

Kontaktdaten

Zuständiger Dienst

 

GD Steuern und Zollunion – Indirekte Steuern der Direktion C -

Referat C2 Indirekte Steuern mit Ausnahme der Mehrwertsteuer

E-Mail

TAXUD-C2-EXCISE-MOVEMENTS@ec.europa.eu

Postanschrift


Europäische KommissionGeneraldirektion Taxation and Customs Union Rue de Spa/Spastraat 3, Büro 5/84

B-1049 Brüssel

 

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