Taxation and Customs Union

Verteidigen Sie Ihre Rechte

Die Zollbehörden befinden sich beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums an den EU-Außengrenzen an vorderster Front. Um ihre Aufgabe wirksam wahrnehmen zu können, brauchen die Zollbehörden das aktive Engagement der Rechteinhaber. Das wirksamste Instrument ist Zusammenarbeit: Dank der von den Rechteinhabern übermittelten Informationen, können die Zollbehörden Waren, die im Verdacht stehen, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen, leichter ermitteln und die erforderlichen Maßnahmen treffen.

Als Rechteinhaber können Sie Ihre Rechte verteidigen, indem Sie die zollbehördliche Beschlagnahme von Waren beantragen, die im Verdacht stehen, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen. Dazu sollten Sie bei der zuständigen Zolldienststelle  einen Antrag auf Tätigwerden stellen.

Bitte beachten Sie, dass ab dem 15. September 2020 alle Antragsteller und Vertreter, die einen neuen Antrag auf Tätigwerden stellen möchten, sowie alle Inhaber von Entscheidungen und ihre Vertreter, die ihre bestehenden Anträge auf Tätigwerden ändern oder verlängeren möchten, über eine EORI-Nummer verfügen müssen. (Identifzierungs- und Registrierungsnummer von Wirtschaftsbeteiligten).

Wirtschaftsbeteiligte und andere Personen müssen über eine EORI-Nummer verfügen, um Zugang zum künftigen EU-Zollhandelsportal für Rechte des geistigen Eigentums zu erhalten (ab Ende 2021 müssen alle Anträge auf Tätigwerden, Änderungsanträge oder Verlängerungen elektronisch über die EU oder ein nationales Portal eingereicht werden).

Um eine EORI-Nummer zu erhalten, müssen sich Antragsteller und Vertreter an die für die EORI-Registrierung zuständige Zollbehörde in dem Land, in dem sie niedergelassen sind, wenden. Siehe auch die Informations-Website von TAXUD EORI.

Der Antrag auf Tätigwerden kann ein nationaler oder ein Unionsantrag sein. Der Unionsantrag, statt gegeben in einem EU-Land, erhält den gleichen rechtlichen Status in allen anderen Mitgliedstaaten, in denen das Tätigwerden der Zollbehörden beantragt wird.  

Bitte beachten Sie, dass ab dem 1. Januar 2021 ein neues Formular zum Antrag auf Tätigwerden gilt.

Zwei Formblätter wurden in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft erstellt. Dadurch sollen die zuständigen Zollbehörden rasch mit klar strukturierten spezifischen Informationen versorgt oder über allgemeine Entwicklungstendenzen bei Verdachtsfällen von Urheber- und Schutzrechtsverletzungen unterrichtet werden.

Diese Formblätter sollten der zuständigen Kontaktstelle  übermittelt werden:

  • Das Formblatt RED ALERTxlszur Übermittlung dringend benötigter spezifischer Informationen an die Zollbehörden;
  • Das Formblatt NEW TRENDSxlszur Unterrichtung der Zollbehörden über neue Entwicklungstendenzen.

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