Taxation and Customs Union

Verteidigen Sie Ihre Rechte

Die Zollbehörden befinden sich beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums an den EU-Außengrenzen an vorderster Front. Um ihre Aufgabe wirksam wahrnehmen zu können, brauchen die Zollbehörden das aktive Engagement der Rechteinhaber. Das wirksamste Instrument ist Zusammenarbeit: Dank der von den Rechteinhabern übermittelten Informationen, können die Zollbehörden Waren, die im Verdacht stehen, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen, leichter ermitteln und die erforderlichen Maßnahmen treffen.

Als Rechteinhaber können Sie Ihre Rechte verteidigen, indem Sie die zollbehördliche Beschlagnahme von Waren beantragen, die im Verdacht stehen, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen. Dazu sollten Sie bei der zuständigen Zolldienststelle einen Antrag auf Tätigwerden stellen.

Der Antrag auf Tätigwerden kann ein nationaler oder ein Unionsantrag sein. Der Unionsantrag, statt gegeben in einem EU-Land, erhält den gleichen rechtlichen Status in allen anderen Mitgliedstaaten, in denen das Tätigwerden der Zollbehörden beantragt wird. The application for action can be a national or Union application depending on the intellectual property rights' basis. A Union application for action when granted in one EU Member States has the same legal status in all other Member States, where action was requested for in that application.

Übermittlung wichtiger und dringend benötigter Informationen

Zwei Formblätter wurden in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft erstellt. Dadurch sollen die zuständigen Zollbehörden rasch mit klar strukturierten spezifischen Informationen versorgt oder über allgemeine Entwicklungstendenzen bei Verdachtsfällen von Urheber- und Schutzrechtsverletzungen unterrichtet werden.

Diese Formblätter sollten der zuständigen Kontaktstelle übermittelt werden:

  • Das Formblatt RED ALERTxlszur Übermittlung dringend benötigter spezifischer Informationen an die Zollbehörden;
  • Das Formblatt NEW TRENDSxlszur Unterrichtung der Zollbehörden über neue Entwicklungstendenzen.

Nützliche Links