Taxation and Customs Union

Einleitung

Einleitung

Inhalt dieses Abschnitts

Dieser Abschnitt enthält die folgenden drei Teile:

  • Nichtpräferenzieller Ursprung
  • Präferenzieller Ursprung
  • Zollunion

Die Regelungen für die einzelnen Nicht-EU-Länder  ergeben sich aus der Länderliste. Für einige Länder gelten mehrere Regelungen, unter denen der Wirtschaftsbeteiligte frei wählen kann, sofern die Voraussetzungen hierfür jeweils erfüllt sind.

Wirtschaftsteilnehmer, die an der Ursprungseigenschaft ihrer Ware Zweifel haben oder Rechtssicherheit erlangen möchten, können jederzeit eine Verbindliche Ursprungsauskunft (VUA) beantragen.

Der Begriff "Ursprung"

Im internationalen Handel bezeichnet der Ursprung die "wirtschaftliche" Staatszugehörigkeit einer Ware. Man unterscheidet zwischen dem nichtpräferenziellen und dem präferenziellen Ursprung.

Der nichtpräferenzielle Ursprung ist die Grundlage für die Anwendung zahlreicher handelspolitischer Maßnahmen (z.B. Antidumpingabgaben, Kontingente); außerdem wird er für statistische Zwecke verwendet. Der nichtpräferenzielle Ursprung ist aber auch für andere Vorschriften, etwa im Bereich der öffentlichen Ausschreibungen oder der Ursprungskennzeichnung von Bedeutung.

Der präferenzielle Ursprung ist Grundlage für die Gewährung von Abgabenbegünstigungen bzw. -freiheiten im Handel zwischen bestimmten Ländern.

In beiden Fällen ist die zolltarifliche Einreihung der Waren Voraussetzung für die Bestimmung des Warenursprungs. Dabei wird die Ware einer Position (4-stelliger Code) des HS (Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren) zugewiesen.

Für den Warenverkehr innerhalb einer Zollunion ist nicht die Ursprungseigenschaft einer Ware ausschlaggebend, sondern die Tatsache, dass sie bestimmte Anforderungen in Bezug auf den freien Warenverkehr erfüllt (Freiverkehrseigenschaft). Im Handel zwischen den betreffenden Ländern sind einige Waren jedoch vom Anwendungsbereich der Zollunion ausgenommen und unterliegen weiterhin einer ursprungsbezogenen Präferenzbehandlung.

Verbindliche Ursprungsauskunft (VUA)

VUA sind Entscheidungen der zuständigen Behörden zur Festlegung des Warenursprungs, die für den Inhaber und für die Zollbehörden aller Mitgliedstaaten ab dem Zeitpunkt ihrer Erteilung im Falle einer Ein- bzw. Ausfuhr verbindlich sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die jeweilige Ware und die für die Erlangung des Ursprungs maßgeblichen Umstände in jeder Hinsicht mit den Angaben in der VUA übereinstimmen. In der Regel ist eine VUA vom Tag ihrer Erteilung an drei Jahre lang gültig.

Rechtsgrundlage sind die Artikel 33 und 34 des Zollkodex der Union Verordnung 952/2013. .

Der Antrag ist schriftlich bei den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats zu stellen, in dem Sie ansässig sind oder in dem die VUA verwendet wird. Die Behörden müssen die VUA innerhalb von 120 Tagen nach dem Zeitpunkt der Antragstellung erteilen. Ein Verzeichnis der für die Erteilung von VUA zuständigen Behörden ist im ABl. C 29 vom 28.01.2017, S.19, veröffentlicht.

Besonders zu erwähnen ist, dass die Existenz einer Verbindlichen Ursprungsauskunft (VUA) Sie nicht von der Anforderung Ursprungsnachweis zu liefern befreit.