Europäisches Semester – Herbstpaket: Mehr inklusives und nachhaltiges Wachstum
Der Zyklus des Europäischen Semesters 2019 für die Koordinierung der Wirtschafts- und Sozialpolitik beginnt vor dem Hintergrund eines anhaltenden, aber weniger dynamischen Wachstums, das von hoher Unsicherheit geprägt ist. Seit 2014 ist schon viel erreicht worden. Es muss jedoch noch mehr getan werden, um ein inklusives und nachhaltiges Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern und gleichzeitig die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten widerstandsfähiger zu machen.
© Pavlo Vakhrushev
Auf EU-Ebene müssen daher die für eine weitere Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion erforderlichen Entscheidungen getroffen werden. Auf nationaler Ebene ist es dringend notwendig, die derzeitige Wachstumsdynamik für die Bildung von Haushaltspuffern und den Schuldenabbau zu nutzen.
Investitionen und Strukturreformen müssen sich noch stärker auf die Steigerung der Produktivität und des Wachstumspotenzials konzentrieren. Durch diese Maßnahmen werden die Voraussetzungen für eine dauerhafte makrofinanzielle Stabilität geschaffen. Zudem sichern sie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU. Dies wiederum wird den Boden für mehr und bessere Arbeitsplätze bereiten, für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen und einen höheren Lebensstandard für die Menschen in Europa bringen.
Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige Kommissarin Marianne Thyssen äußerte sich wie folgt: „Die wirtschaftliche Erholung der letzten Jahre ging mit der Schaffung besonders vieler Arbeitsplätze einher. Die Arbeitslosigkeit ist auf einen historischen Tiefstand gesunken. Gleichzeitig nehmen immer mehr Menschen am Arbeitsmarkt teil. Die Erwerbsquote hat einen Rekordwert erreicht und ist mittlerweile sogar höher als in den USA. Es sind nun die Voraussetzungen dafür gegeben, dass wir mehr in unsere Gesellschaften und die Menschen investieren können, damit dieser Aufschwung auf Dauer allen, auch den künftigen Generationen, zugutekommt.“
Jahreswachstumsbericht 2019
Im Jahreswachstumsbericht‚ in dem die allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten für das kommende Jahr festgelegt werden, werden die EU und ihre Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, entschlossene und konzertierte politische Maßnahmen für ein inklusives und nachhaltiges Wachstum zu ergreifen.
Auf nationaler Ebene sollten sich die politischen Anstrengungen darauf konzentrieren, für hochwertige Investitionen zu sorgen, Reformen zur Steigerung des Produktivitätswachstums, der Inklusivität und der institutionellen Kapazität anzugehen und dabei weiterhin eine makrofinanzielle Stabilität und solide öffentliche Finanzen zu gewährleisten.
Auf EU-Ebene sind die Vertiefung des Binnenmarkts, die Vollendung der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und weitere Fortschritte bei den Grundsätzen der europäischen Säule sozialer Rechte vorrangig.
Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 2019
Im Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts werden die Beschäftigungssituation und die soziale Lage in Europa analysiert. Wie aus dem Bericht hervorgeht, hält die Schaffung von Arbeitsplätzen an, geht die Arbeitslosigkeit zurück und verbessert sich die soziale Lage in der gesamten EU. Der Bericht enthält auch die Ergebnisse des sozialpolitischen Scoreboards, mit dem die Leistung der Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte analysiert wird.
Nächste Schritte
Die Kommission fordert den Rat auf, das Paket zu erörtern und die heute vorgelegten Leitlinien zu billigen. Sie hofft auf eine ergiebige Debatte mit dem Europäischen Parlament über die politischen Prioritäten für die EU und den Euro-Raum und sieht einer im Rahmen des Europäischen Semesters erfolgenden weiteren Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern und Interessenträgern auf allen Ebenen erwartungsvoll entgegen.