Beschäftigung, Soziales und Integration

Aktuelles 24/09/2007

Kohäsionspolitik 2007-2013: Wachstum und Beschäftigung bestimmen Lettlands Planung und Prioritäten

Lettland hat sich mit der Kommission über seinen nationalen strategischen Rahmenplan (NSRP) für den Zeitraum 2007-2013 geeinigt. Darin haben Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einen wichtigen Platz. Die Kommissare Danuta Hübner (Regionalpolitik) und Vladimír Špidla (Beschäftigung und soziale Angelegenheiten) haben den Rahmenplan gebilligt, in dem Lettland seine Planung und seine Prioritäten für die Kohäsionspolitik der kommenden 7 Jahre beschreibt und darlegt, wie es 4,53 Milliarden € EU-Fördermittel im Einklang mit der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung verwenden will.

Bei ihrem Besuch in Riga am 24. September wird Kommissarin Hübner den Rahmenplan gemeinsam mit Normunds Broks, dem für die Verwaltung der EU-Fördermittel zuständigen Minister für besondere Aufgaben, unterzeichnen.

„Die EU will Lettland helfen, mit diesem Programm Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln,“ so Danuta Hübner. „Mit Investitionen in Qualifikation, Innovation und Infrastruktur sollte das gelingen. Die Kommission begrüßt die von Lettland gesetzten Prioritäten, die sich eng an die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung anlehnen.“

„Die Strategie Lettlands lässt deutlich die Absicht erkennen, mehr in Qualifikationen zu investieren,“ sagte Kommissar Špidla. „Das ist der Kern der europäischen Reformagenda. Damit werden die lettischen Arbeitnehmer besser befähigt, sich an veränderte Gegebenheiten anzupassen. Die Strategie sieht ferner vor, die allgemeine und berufliche Bildung, die Beschäftigung und die soziale Integration zu fördern und die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu steigern.“

Im Zeitraum 2007-2013 will Lettland in erster Linie eine harmonische Entwicklung der Wirtschaft erreichen und seinen Lebensstandard in die Nähe des EU-Durchschnitts bringen. Drei strategische Ziele werden verfolgt:

  1. Effiziente Ausbildung und effizienter Einsatz qualifizierter Arbeitskräfte,
  2. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Entwicklung hin zu einer wissensbasierten Gesellschaft,
  3. Verbesserung der öffentlichen Dienste und der Infrastruktur als Voraussetzung für eine ausgewogene nationale und territoriale Entwicklung.

Die Stadtentwicklung in Lettland konzentriert sich derzeit auf Riga und Umgebung, wo fast die Hälfte der lettischen Bevölkerung lebt. Sie soll auf breiterer Basis gefördert werden, und zwar mit 267 Millionen € aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE), die 17 Städten zugute kommen werden. Eine effizientere öffentliche Verwaltung ist ein weiteres wichtiges Ziel und Voraussetzung für die Verwaltung von EU-Mitteln. Die EU-Fördermittel sollen helfen, Mängel des Bildungssystems zu kompensieren, neue Unternehmen zu gründen und das Fernstraßennetz auszubauen.

Nächster Schritt: Lettland verhandelt derzeit über drei nach dem NSRP konzipierte operative Programme. Zwei davon werden aus dem EFRE und dem Kohäsionsfonds gefördert, eines aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Die Verhandlungen sind bereits weit gediehen, die Billigung dieser Programme ist in den nächsten Monaten zu erwarten.

Hintergrundinformation
Im NSRP wird in groben Zügen beschrieben, wie Lettland die 4,53 Milliarden € an EU-Fördermitteln in den kommenden 7 Jahren verwenden will. Siehe hierzu auch unter:

http://ec.europa.eu/regional_policy/atlas2007/fiche/lv_en.pdf).

Insgesamt erhält Lettland 4,62 Milliarden € für die Umsetzung der Kohäsionspolitik und die territoriale Zusammenarbeit.

In einem laufenden Dialog mit der Kommission arbeitet jeder Mitgliedstaat einen nationalen strategischen Rahmenplan (NSRP) aus, der im Einklang mit den strategischen Leitlinien der Kommission für den Zeitraum 2007-2013 steht. Darin beschreibt der Mitgliedstaat die von ihm gewählte Strategie und schlägt eine Reihe operativer Programme (OP) zur Umsetzung seiner Strategie vor. Bisher hat die Kommission die NSRP von 25 Mitgliedstaaten offiziell validiert.

Die Lissabon-Agenda ist ein Aktions- und Entwicklungsplan für Reformen, der im Jahr 2000 auf der Tagung des Europäischen Rates in Lissabon aufgestellt wurde. Mit den geplanten Reformen soll das strategische Ziel erreicht werden, die EU zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen. Der Fortschritt hin zu diesem Ziel wird regelmäßig auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates überprüft.
Die Vollfassung des lettischen NSRP findet sich unter:

http://www.esfondi.lv
Weitere Informationen zur europäischen Regionalpolitik unter:

http://ec.europa.eu/regional_policy/index_en.htm
Weitere Informationen zum Europäischen Sozialfonds unter:

http://ec.europa.eu/esf

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