Beschäftigung, Soziales und Integration

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit mithilfe der Digitaltechnik

Nach den EU-Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sollen die EU-Mitgliedstaaten für den Austausch, die Bereitstellung und die Verarbeitung der dafür erforderlichen Daten die neuesten Technologien nutzen und mobilen Menschen benutzerfreundliche Dienste anbieten. 

Dank des grenzüberschreitenden elektronischen Austauschs von Sozialversicherungsdaten können die nationalen Träger die Anträge mobiler Bürger auf Sozialleistungen (wie Arbeitslosengeld, Erstattung von Gesundheitskosten, Familienleistungen und Altersrente) rascher und effizienter bearbeiten.

Dies steht im Einklang mit der Digitalstrategie der Kommission mit Zielen und Maßnahmen zur Unterstützung des digitalen Wandels der öffentlichen Verwaltungen, zur Verwirklichung der grenzüberschreitenden Interoperabilität und zur Erleichterung der Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten (EESSI)

EESSI ist ein IT-System‚ das den Sozialversicherungsträgern gemäß den EU-Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit EU-weit einen schnelleren und sichereren Informationsaustausch über geltende Rechtsvorschriften und Aspekte wie Krankheit, Berufskrankheit und Arbeitsunfälle, Rente, Arbeitslosigkeit und Familienleistungen ermöglicht.

Zuvor erfolgte der Austausch vorwiegend auf Papier. Mit der Einführung von EESSI wird zunehmend auf elektronischen Informationsaustausch umgestellt.

Funktionsweise von EESSI

Der gesamte Datenaustausch zwischen nationalen Sozialversicherungsträgern zu grenzübergreifenden Vorgängen soll über EESSI abgewickelt werden. Die ausgetauschten Dokumente sind strukturiert und werden nach gemeinsam vereinbarten Verfahren erstellt. Sie werden über EESSI dem richtigen Adressaten bei der zuständigen Stelle in einem anderen Mitgliedstaat zugeleitet.

Der richtige Adressat in einem anderen Land kann im Verzeichnis der nationalen Sozialversicherungsträger ermittelt werden.

Zeitplan für die Einführung von EESSI in den Mitgliedstaaten

Der erste Austausch einer strukturierten elektronischen Nachricht über einen konkreten Fall, in dem es um die Sozialversicherungssituation eines EU-Bürgers ging, erfolgte im Januar 2019. Nach jahrelangen intensiven Arbeiten und Bemühungen war dies ein äußerst wichtiger Erfolg bei der Verwirklichung von EESSI.

Seit 2019 sind alle teilnehmenden Länder zur Anbindung an das EESSI-System verpflichtet. Die Kommission unterstützt und überwacht weiterhin die Bemühungen der Mitgliedstaaten, um sicherzustellen, dass alle 32 Länder so bald wie möglich in vollem Umfang zur Nutzung von EESSI bereit sind.

Vorteile von EESSI

Geschwindigkeit und Effizienz, Nutzen für mobile Bürger/innen

  • EESSI beschleunigt den Austausch zwischen Sozialversicherungsträgern in Fällen, die verschiedene Aspekte der sozialen Sicherheit berühren (Arbeitslosenunterstützung, Familienleistungen, Altersrente, Leistungen bei Krankheit usw.). Einzelfälle können schneller bearbeitet und die Leistungen einfacher und schneller berechnet und ausgezahlt werden.
  • Dieser raschere und effizientere Austausch von Sozialversicherungsinformationen trägt dazu bei, den Schutz der Sozialversicherungsansprüche der Bürger über die Grenzen hinweg zu verbessern.

Präzision

  • Die Sozialversicherungsträger verwenden EU-weit dieselben elektronischen Standardvorlagen, die in ihre jeweiligen Sprachen übersetzt wurden. Dadurch verbessert sich die mehrsprachige Kommunikation.
  • Durch elektronische Standardverfahren hilft EESSI bei der Optimierung der Fallbearbeitung durch die Sozialversicherungsträger. Das trägt dazu bei, die korrekte Anwendung der Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sicherzustellen.

Betrugsbekämpfung

  • Die in EESSI vorgesehenen Schutzmechanismen gewährleisten, dass die ausgetauschten Daten korrekt und vollständig sind. Das unterstützt Betrugsbekämpfung und Fehlervermeidung.

Sicherheit im Umgang mit persönlichen Daten

  • EESSI führt eine gemeinsame sichere Infrastruktur für den grenzüberschreitenden Datenaustausch zwischen Sozialversicherungsträgern ein.
  • Das System ermöglicht den Nachrichtenaustausch zwischen nationalen Trägern, ohne dass eine Datenbank zur zentralen Speicherung dieser Nachrichten und persönlichen Daten angelegt wird. Der Inhalt der Nachrichten kann nur von den jeweiligen Trägern eingesehen werden. Die Mitgliedstaaten sind im Einklang mit den EU-Vorschriften weiterhin für die Gewährleistung eines hohen Datenschutzniveaus zuständig. 
  • EESSI entspricht den aktuellen IT-Sicherheitsstandards.

Statistiken zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

  • EESSI ermöglicht die Erhebung statistischer Daten über den Nachrichtenaustausch zwischen Sozialversicherungsträgern.

Überprüfung von Sozialversicherungsansprüchen

  • Die Sozialversicherungsträger in ganz Europa können einschlägige Informationen auch zur Überprüfung der Sozialversicherungsansprüche mobiler Bürger/innen austauschen.

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