Beschäftigung, Soziales und Integration

Länderprofile - Deutschland: Maßnahmen und Fortschritte bezüglich Investitionen in Kinder

Investitionen in nachhaltige Netzwerke zur Unterstützung der Selbstbestimmung und des Wohlbefindens von Kindern in einem sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat

Mehr denn je werden Kinder als aktive Mitglieder der Gesellschaft gesehen und schon früh in den Prozess der Selbstbestimmung einbezogen. Durch staatliche und nichtstaatliche Programme wird die Selbstbestimmung von Kindern gefördert und es wird ihnen ermöglicht, für sich selbst zu sprechen. Allen Kindern sollten die bestmöglichen Bedingungen geboten werden, wenn sie aufwachsen. Familienleistungen sowie Programme für Familien und andere Aktivitäten tragen dazu bei, dieses Ziel zu erreichen. Eine moderne Familienpolitik, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter fördert, steht ganz oben auf der politischen Agenda der Bundesregierung.

Einführung von Programmen zur Sicherung von Plätzen für Kinder in Kinderbetreuungssystemen

Seit 2008 hat die Bundesregierung vier Investitionsprogramme zur Optimierung des Kinderbetreuungssystems eingeführt. Die Mittel für das vierte und jüngste Programm (2017-2020) werden auf 1,126 Mrd. € aufgestockt und es ist geplant, 100.000 verfügbare Plätze im Kinderbetreuungssystem zur Verfügung zu stellen. Die Optimierung und Weiterentwicklung des Kinderbetreuungssystems ist gesetzlich im „Tagesbetreuungsgesetz“ (TAG, 2005) und „Kinderförderungsgesetz“ (KiföG, 2008) verankert. Beide Gesetze zielen darauf ab, durch Investitionen in die frühkindliche Erziehung und Betreuung bereits frühzeitig für Gleichberechtigung zu sorgen. Seit dem 1. August 2013 haben Eltern ein gesetzliche Anrecht auf einen Kinderbetreuungsplatz für jedes ihrer Kinder (ab dem 1. Lebensjahr) („Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz“). Im Vergleich zu den Vorjahren stieg der Anteil der Kinder im Alter von 0-3 Jahren in offiziellen Kinderbetreuungseinrichtungen im Jahr 2015 auf 25,9 % (EU-Durchschnitt: 30,3 %). Insgesamt befanden sich im Jahr 2015 89,6 % der Kinder im Alter von drei Jahren bis zum schulpflichtigen Alter in einer offiziellen Kinderbetreuungseinrichtung (EU-Durchschnitt 83,3 %).

Kindertagesstätten wirken sich positiv auf die Entwicklung von Kindern und ihr Wohlbefinden aus, insbesondere bei Kindern aus Familien mit Migrationshintergrund, mit niedrigem Einkommen und schlechter Bildung der Eltern.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert gemeinsam mit Wirtschaft und Gewerkschaften mittels des Unternehmensprogramms „Erfolgsfaktor Familie“ ein familienfreundliches Arbeitsumfeld. Durch den Unternehmenswettbewerb „Erfolgsfaktor Familie“ werden Arbeitgeber dazu ermutigt, flexible Arbeitszeiten anzubieten, indem die Vorteile solcher Arbeitsmodelle für beide Seiten hervorgehoben werden. Mit dem Memorandum „Familie und Arbeitswelt Die NEUE Vereinbarkeit“ setzen sie sich für ein intelligentes und modernes Verständnis flexibler Arbeitszeiten ein.

Um die Aufteilung der familiären Aufgaben innerhalb der Elternpartnerschaft zu erleichtern, hat die Bundesregierung Elterngeld und ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus eingeführt, um die Einkommenseinbußen auszugleichen, mit denen Familien rechnen müssen, wenn sie zu Hause bleiben oder weniger arbeiten, um ihr Kind zu betreuen. Eine Auswertung des Familienberichts zeigt, dass Programme, die die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern, Müttern helfen, früher an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren und Väter ermutigen, sich stärker an unmittelbaren Familienaktivitäten zu beteiligen.

Investitionen in Sozialwohnungsprogramme

Das deutsche Gesundheitssystem bietet über die gesetzlichen Krankenkassen umfangreiche Leistungen für Kinder und Jugendliche. 2015 wurde das Präventionsgesetz eingeführt, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu optimieren und das Angebot an Dienstleistungen zur Prävention und Gesundheitsförderung in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen zu erweitern. Im Nationalen Aktionsplan Bildung für nachhaltige Entwicklung wird ausdrücklich betont, wie wichtig es ist, den Einfluss der Bildungssysteme auf die Chancengleichheit zu verbessern. Der Nationale Aktionsplan zielt zudem darauf ab, seine 16 Ziele im Bereich der Früherziehung umzusetzen.

Die bundesweite Frühförderungsmaßnahme „Frühe Hilfen“ (eingeführt im Oktober 2017) ist integraler Bestandteil des am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Kinderschutzgesetzes. Die Bundesregierung investiert 51 Mio. € pro Jahr, um die psychosoziale Betreuung von Familien mit Kindern bis zu drei Jahren zu fördern.

Mit einem Jahresbudget von rund 2 Mrd. € fördert die Soziale Wohnraumförderung des Landes (insbesondere zugunsten von Familien mit Kindern) Mietwohnungen und die Etablierung von selbst genutztem Wohneigentum.

Ziel des „Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“ (2015) ist es, eine angemessene Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zu gewährleisten.

Was die Unterbringung von begleiteten Minderjährigen mit Migrationshintergrund betrifft, so verspricht die Neuregelung des Asylpakets II einen besseren Schutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften.

Förderung positiver neuer Medien

Das Bildungs- und Teilhabepaket zielt darauf ab alle Kinder in die Lage zu versetzen, ein aktiver Teil der Gesellschaft zu sein. Mit dem Programm „Kultur macht stark – Bündnisse für Bildung“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung außerschulische Maßnahmen für (bildungs-)benachteiligte Kinder und Jugendliche im Alter von 3-18 Jahren. Das bereits laufende Programm wird von 2018 bis 2022 mit neuen Finanzmitteln (250 Mio. €) fortgesetzt. Es ist das größte Förderprogramm im Bereich der kulturellen Bildung in Deutschland und erreicht derzeit mehr als 500.000 Kinder und Jugendliche. Das Programm kooperiert auch mit dem „Deutschen Museumsbund“ und der „Türkischen Gemeinde in Deutschland“. Darüber hinaus konzentriert sich das Partnerprogramm „Kultur macht stark PLUS“ auf junge Flüchtlinge im Alter von 16-26 Jahren. Die Teilhabe von Kindern wurde durch mehrere Programme mit dem Thema Digitalisierung und neue Medien verknüpft. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat dem Thema Medienkompetenz eine zentrale Position in der Agenda eingeräumt, beispielsweise durch die Maßnahme „SCHAU HIN! Was Dein Kind mit Medien macht“ . Im Rahmen der Maßnahme unterstreicht die Kampagne „Positive Online-Inhalte“ die Bedeutung von „positiven“ Inhalten, die es Kindern und Jugendlichen ermöglichen, die Medien selbst zu erkunden und kreativ zu sein.

Schutz der in Flüchtlingsunterkünften lebenden Personen

Im Frühjahr 2016 wurde als gemeinsame Maßnahme des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der UNICEF die Initiative „Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, den Schutz, die Betreuung und Unterstützung von Kindern, Frauen und anderen schutzbedürftigen Gruppen in Flüchtlingszentren zu optimieren und zu deren Wohlbefinden und Integration beizutragen. Ein maßgebliches Ergebnis der Initiative sind die Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften, die in einem partizipativen Prozess unter Beteiligung von über 30 Partnern entwickelt wurden. Die Mindeststandards dienen als Orientierungshilfe für die Länder und Gemeinden, die für die Aufnahme von Flüchtlingen zuständig und verantwortlich sind.  

Fazit

Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt für Frauen und Männer, flexiblere Arbeitszeiten und eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige Kinderbetreuung gelten als wesentliche Faktoren im Zusammenhang mit der zukünftigen Unterstützung von Familien. Mit Angeboten wie Elterngeld, ElterngeldPlus und guten Kinderbetreuungsangeboten wird die Familienpolitik vielen unterschiedlichen Anforderungen gerecht: denen der Mütter in Bezug auf den Lebensunterhalt, denen der Väter, damit diese mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen können und denen der Kinder, die Zeit mit ihren Müttern und Vätern verbringen möchten. Kinder profitieren besonders, wenn alle diese Anforderungen erfüllt sind. Der Förderbedarf von Migrantenfamilien ist nach wie vor eine der größten Herausforderungen der Zukunft. Vor allem die Situation jener Familien, die seit mehr als einem Jahr in Flüchtlingsunterkünften leben, muss priorisiert werden, wie die deutsche UNICEF-Studie gezeigt hat. Dies bezieht sich insbesondere auf die am stärksten benachteiligte Gruppe: unbegleitete Minderjährige mit Migrationshintergrund und unsicherem Aufenthaltsstatus.

Die in diesem Länderprofil enthaltenen Angaben wurden letztmalig im November 2017 aktualisiert.

Innovativer Ansatz

„Unbegleitete und begleitete minderjährige Flüchtlinge – Lebenslagen, Bedarfe, Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Jugendlichen“

  Das Programm des Deutschen Jugendinstituts, das vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2018 läuft, konzentriert sich auf die Zukunftsperspektiven junger minderjähriger Flüchtlinge und argumentiert, dass Integration ein bilateraler Prozess ist, in dem die individuelle Perspektive der Flüchtlinge von großer Bedeutung ist. Im Rahmen des Programms werden explorative Längsschnittstudien durchgeführt, in denen diese befragt und gebeten werden, über ihre Erfahrungen hinsichtlich ihrer Ankunft in Deutschland zu berichten. Auf die erste Runde der Datenerhebung folgte eine zweite und dritte Runde. Befragt wurde die gleiche Gruppe, um die Veränderungen, Herausforderungen und Entwicklungen in dem Leben der Gruppenmitglieder aufzuzeigen. Das Programm ist innovativ, da es den Schwerpunkt auf die Erfassung der persönlichen Sichtweise dieser jungen Menschen legt.

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