Beschäftigung, Soziales und Integration

Obdachlosigkeit

Problemstellung

Obdachlosigkeit ist mehr als nur ein unsteter Schlafplatz – auch Menschen, die in provisorischen, unsicheren oder minderwertigen Unterkünften leben, gelten als Obdachlose. Ursachen für Obdachlosigkeit sind:

  • Arbeitslosigkeit und Armut
  • Migration
  • Alterung
  • Gesundheitsprobleme
  • Trennung oder Scheidung
  • Mangel an bezahlbarem Wohnraum zur Miete oder zum Kauf
  • mangelnde Betreuung von Menschen, die aus Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Gefängnissen oder anderen öffentlichen Einrichtungen entlassen werden

Obdachlose haben meist eine geringere Lebenserwartung, Gesundheitsprobleme, werden diskriminiert, leben isoliert und haben keinen Zugang zu grundlegenden öffentlichen Diensten und Leistungen.

Herausforderungen

Die EU steht vor folgenden Problemen:

  • Homelessness levels have risen in most parts of Europe during the last decade. Die Finanzkrise von 2008–2009 scheint die Lage verschlimmert zu haben.
  • Das Profil der obdachlosen Bevölkerung hat sich verändert – auch junge Menschen und Kinder, Migranten, Roma und andere benachteiligte Minderheiten, Frauen und Familien sind zunehmend von Obdachlosigkeit bedroht.
  • Für die EU-weite Beobachtung des Problems ist der Datenbestand nicht umfassend genug.
  • Sollte das Problem nicht bald angegangen werden, drohen hohe gesellschaftliche Kosten – insbesondere im Gesundheits- und Justizwesen.

Weitere Informationen zum Thema: Armut und soziale Ausgrenzung.

In Grundsatz 19 der europäischen Säule sozialer Rechte ist Folgendes festgelegt:

  • Hilfsbedürftigen wird Zugang zu hochwertigen Sozialwohnungen oder hochwertiger Unterstützung bei der Wohnraumbeschaffung gewährt,
  • sozial schwache Personen haben das Recht auf angemessene Hilfe und Schutz gegen Zwangsräumungen,
  • Wohnungslosen werden angemessene Unterkünfte und Dienste bereitgestellt, um ihre soziale Inklusion zu fördern.

Politische Lösungsansätze

Das Problem der Obdachlosigkeit fällt in erster Linie unter die Verantwortung und Zuständigkeit der Mitgliedstaaten.

Wie im Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte angekündigt, verpflichteten sich die europäischen Organe und Einrichtungen, die Regierungen der Mitgliedstaaten und die Zivilgesellschaft im Juni 2021, gemeinsam auf die Beendigung der Obdachlosigkeit in der EU hinzuarbeiten, und riefen die Europäische Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit ins Leben.

Die Gründung der Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit baut auf früheren politischen Initiativen im Bereich der Obdachlosigkeit auf, einschließlich des Sozialinvestitionspakets, in dem die Mitgliedstaaten dazu aufgefordert werden:

  • langfristige Wohnungsbaumaßnahmen und integrierte Strategien zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene sowie
  • effiziente politische Maßnahmen zur Vermeidung von Zwangsräumungen zu ergreifen.

Darüber hinaus wird das komplexe Problem der Obdachlosigkeit in mehreren Politikbereichen angegangen: soziale Inklusion, regionale Entwicklung, Migration, Finanzen, Gesundheit und Menschenrechte.

Die EU kann Maßnahmen der Mitgliedstaaten unterstützen, u. a. mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

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