Social Agenda Issue 52-DE

Renten sind die Haupteinkommensquelle im Alter. Sie sind daher der Schlüssel zur Vermeidung von Einkommensarmut. Aber wie tragen Renten dazu bei, das Einkommen von Männern und Frauen während ihrer Rentenbezugszeit zu bewahren und Altersarmut zu verhindern? Anders gefragt: Inwieweit sind sie angemessen? Genau das wird im EU-Bericht zur Angemessenheit der Renten- und Pensionshöhe von 2018 analysiert. Er dient als Unterstützung für die Mitgliedstaaten bei der Gestaltung von (sozialen) „angemessenen“ Rentensystemen, die dennoch (finanziell) „nachhaltig“ sind. Da dieser Bericht alle drei Jahre erstellt wird, ist damit erstmals auch die deutliche Veränderung in der Dynamik der Rentenreform um das Jahr 2015 erfasst: Kurz nach der Annahme des Vorgängerberichts begannen immer mehr EU-Mitgliedstaaten, ihre Reformbemühungen auf die Angemessenheit der Renten zu konzentrieren, statt einfach nur die Rentenausgaben zu stabilisieren (siehe Sozial Agenda Nr. 43). Dies wurde beispielsweise durch Maßnahmen zur Sicherung der Angemessenheit der unteren Bandbreite des Renteneinkommens durch Einführung oder Anhebung von Mindestrenten und/oder eine Indexierung erreicht. Obwohl die EU ihr Ziel der Reduzierung der Gesamtzahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen bis 2020 auf die Gesamtbevölkerung bezogen wahrscheinlich nicht erreichen wird, zeigt der Rentenbericht von 2018, dass die EU im Hinblick auf die Altersgruppe der ab 65-Jährigen auf dem richtigen Kurs ist. Eines der Rechte Der Rentenbericht von 2018 war auch der erste Bericht, der seit der Annahme der Europäischen Säule sozialer Rechte durch die Europäische Kommission und ihrer Proklamation durch die EU-Staats- und Regierungschefs im Jahr 2017 zur Rentenangemessenheit veröffentlicht wurde. Grundsatz 15 der Säule erkennt an, dass alle Arbeitnehmer – einschließlich der Selbstständigen und jenen mit atypischen Arbeitsverträgen – das Recht auf eine Rente haben, die ein angemessenes Einkommen gewährleistet, und dass Frauen und Männer das Recht auf Chancengleichheit beim Erwerb von Rentenansprüchen haben. Der Bericht steht daher in engem Zusammenhang mit zwei Vorschlägen, diedieKommissionAnfang2018unterbreitet hat unddie nun den Entscheidungsprozess der EU durchlaufen: Eine Empfehlung zum Zugang von Arbeitnehmern und Selbstständigen zu Sozialschutz Zielgruppe erwerbsfähige Arbeitnehmer: Die EU-Länder sollten das geschlechtsspezifische Rentengefälle überwinden, indem sie eine Politik der Chancengleichheit für Frauen und Männer im erwerbsfähigen Alter einführen. Renten – hin zu mehr Angemessenheit Der Bericht von 2018 erfasst die wachsende Dynamik zugunsten einer Angemessenheit der Renten © Belga Image SOZIALE ANGELEGENHEITEN 8 / SOZ I A L AG E NDA / J U L I 2 0 1 8