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Betrug

Die Betrugs- und Korruptionsbekämpfung ist nicht nur Teil der allgemeinen Anstrengungen im Kampf gegen das organisierte Verbrechen, sondern umfasst auch die Bekämpfung illegaler Aktivitäten, die den finanziellen Interessen der Europäischen Union (EU) schaden. Sie hat zwei rechtliche Grundlagen:

  • Artikel 67, 82 und 87 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
  • Artikel 310, 324 und 325 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, die sich auf Aktivitäten beziehen, die den finanziellen Interessen der EU schaden

Die finanziellen Interessen der EU werden durch eine Reihe von Verordnungen zur Betrugsbekämpfung und das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) geschützt – ein unabhängiges Organ, das seit Juni 1999 mit der Betrugsbekämpfung beauftragt ist. OLAF ist für die Durchführung von Ermittlungen zur Betrugsbekämpfung im Bereich der Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit den Justiz- und Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten, darunter den Ermittlungsbehörden und der Polizei, verantwortlich.