Europäische Struktur- und Investitionsfonds: Verdopplung der Ausgaben im Zeitraum 2019-2020

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28/04/2021

Die Investitionsquoten der fünf europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) in der Europäischen Union sind in den letzten beiden Jahren erheblich gestiegen, und zwar von 28 % der Gesamtmittelausstattung im Jahr 2018 auf 56 % Ende 2020, wie aus einem heute von der Kommission veröffentlichten Bericht hervorgeht.

Dieser signifikante Anstieg der Ausgaben im Jahr 2020 zeigt, dass trotz der Ausnahmesituation der Coronavirus-Krise mehr Strukturfondsmittel zur Unterstützung von Investitionen in Europas Regionen eingesetzt wurden. Dies ist zum Teil auf die Flexibilität der kohäsionspolitischen Vorschriften zurückzuführen, die mit den Investitionsinitiativen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (CRII und CRII+) eingeführt wurde und die es den Mitgliedstaaten ermöglicht hat, nicht abgerufene Mittel umzulenken und für dringend benötigte Ausgaben zu verwenden. Auf diesen Weise flossen mehr als 22 Mrd. EUR in die Unterstützung von Gesundheitswesen, KMU, Beschäftigung und benachteiligten Bevölkerungsgruppen in fast allen Mitgliedstaaten. Außerdem bestand die Möglichkeit eines Kofinanzierungssatzes von 100 %.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis erklärte dazu: „Es gibt zahlreiche Belege dafür, dass die Gelder aus den ESI-Fonds in vielen Bereichen wirksam zur Unterstützung von Begünstigten im öffentlichen Sektor und in der Privatwirtschaft, aber auch von Einzelpersonen eingesetzt wurden. Ob im Klimaschutz, in Forschung und Innovation oder im Bereich inklusives Wachstum: Der EU-Mehrwert ist beträchtlich.“

Die Kommissarin für Kohäsionspolitik und Reformen, Elisa Ferreira, fügte hinzu: „Die Kohäsionspolitik liefert Ergebnisse. Die Zahlen sprechen für sich: Die höheren Ausgaben sind ein Zeichen der Solidarität der EU. Unsere beispiellose Reaktion auf die COVID-19-Krise hilft Millionen Menschen in Europa, wieder auf die Beine zu kommen und an der wirtschaftlichen und sozialen Erholung teilzuhaben.

Die Investitionen aus den ESI-Fonds fließen in die Realwirtschaft. Bis heute haben 1,6 Millionen Unternehmen Unterstützung für Expansion, Innovation und Markteinführung neuer Produkte erhalten. Bis Ende 2019 entstanden dabei 184 000 neue Arbeitsplätze. Insgesamt wurden mehr als 13 Millionen Investitionsvorhaben in ganz Europa für eine EU-Förderung ausgewählt.

Der heute veröffentlichte Bericht ist die fünfte zweijährliche Übersicht über die Umsetzung der nationalen und regionalen Programme und basiert auf den im September 2020 eingegangenen jährlichen Programmberichten. In einem begleitenden Bericht sind die Ergebnisse der Evaluierung der Programme der ESI-Fonds zusammengefasst.

Die Offene Datenplattform der ESI-Fonds wurde heute auch aktualisiert und enthält nun die bis Ende 2019 erzielten Ergebnisse der Programme der ESI-Fonds.

Hintergrund

Im Zeitraum 2014-2020 wurden EU-weit Gesamtinvestitionen in Höhe von 644 Mrd. EUR mobilisiert, wovon 463 Mrd. EUR auf die ESI-Fonds entfielen. Mit den ESI-Fonds sollen vor allem dauerhafte sozioökonomische Konvergenz, Widerstandsfähigkeit und territorialer Zusammenhalt gefördert werden.

Die ESI-Fonds sind die Hauptfinanzierungsquelle für mehrere übergreifende Ziele der Kommission unter Präsidentin von der Leyen. Die Förderung von kohlenstoffarmer Wirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel trägt dazu bei, die ehrgeizigen Ziele des europäischen Grünen Deals zu erreichen. Die Investitionen zur Förderung des Breitbandausbaus, der digitalen Wende in der Wirtschaft und bei Technologien, Diensten und Kompetenzen leisten einen Beitrag zur Verwirklichung des Ziels, Europa fit für das digitale Zeitalter zu machen. Die Unterstützung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, von Investitionen in Gesundheits- und Sozialfürsorge, Bildung, Kompetenzen und Wohnungsbau sowie bei der Bewältigung der besonderen Herausforderungen, vor denen ländliche Gebiete und ihre Bewohner stehen, tragen dazu bei, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen aufzubauen.

 

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