Panorama 67: Unterstützung aus der Kohäsionspolitik für Bergregionen, Inseln und dünn besiedelte Gebiete

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29/01/2019

Die Kohäsionspolitik schenkt Gebieten mit schweren und dauerhaften natürlichen oder demografischen Nachteilen wie Bergregionen, Inseln und dünn besiedelten Gebieten besondere Aufmerksamkeit (Artikel 174 AEUV).

Der Rechtsrahmen der ESI-Fonds für 2014-2020 enthält Bestimmungen wie z. B. Ausnahmen von der thematischen Konzentration oder Anpassungen des Kofinanzierungssatzes und legt mehrere Möglichkeiten dar, wie den Bedürfnissen dieser Gebiete und der Unterstützung ihres Potenzials besser Rechnung getragen werden kann.

Für 2014-2020 betonten 15 Mitgliedstaaten in ihren Programmplanungsunterlagen (Partnerschaftsvereinbarungen) die Herausforderungen, die sie aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften als Inseln, Bergregionen oder dünn besiedelte Gebiete zu bewältigen haben. Die GD REGIO gab ein Gutachten in Auftrag, um umfassend zu ermitteln, wie diese Mitgliedstaaten ihre Möglichkeiten zur Unterstützung und Stärkung der Entwicklung der Inseln, Bergregionen und dünn besiedelten Gebiete über die Kohäsionspolitik im Programmplanungszeitraum 2014-2020 nutzen.

Gilda Carbone spricht über die wichtigsten Erkenntnisse ihrer Forschung, die sie während der Europäischen Woche der Regionen und Städte 2018 in Brüssel vorgestellt hat. 

  • Welche Ansätze haben die Mitgliedstaaten im Umgang mit Gebieten, die geographische Besonderheiten aufweisen, genutzt?

Wir haben eine Umfrage unter den zuständigen Verwaltungsbehörden in den verschiedenen Mitgliedstaaten durchgeführt und haben verschiedene Ansätze und Sichtweisen bei ihnen vorgefunden. Jedes Land hat sich auf unterschiedliche Weise um die Gebiete mit geographischen Besonderheiten gekümmert: über spezielle operationelle Programme (OP) (z. B. das Regionalprogramm „Südliche Ägäis“ in Griechenland oder das OP Balearen in Spanien) oder als Bestandteil eines größeren Programmgebiets (z. B. des operationellen Programms „Lothringen und Vogesen“ in Frankreich).

Die spezifischen Bedürfnisse dieser Gebiete wurden grundsätzlich berücksichtigt und in den Programmunterlagen angesprochen und in einigen Fällen wurden integrierte territoriale Instrumente eingesetzt, auch wenn dies in den entsprechenden Abschnitten der Partnerschaftsvereinbarungen und operationellen Programme nicht immer ausdrücklich erwähnt wurde.

  • Welche wesentlichen Herausforderungen wurden in Bezug auf Bergregionen, Inseln und dünn besiedelte Gebiete ermittelt?

Für Gebiete mit geographischen Besonderheiten genießen die Erhaltung und der Schutz der Umwelt im Allgemeinen eine hohe Priorität. Eine der wesentlichen Herausforderungen ist es, ein gutes Gleichgewicht zwischen Umweltaspekten und Ressourceneffizienz auf der einen Seite und den sozioökonomischen Faktoren Wachstum und Entwicklung auf der anderen Seite zu finden.

Zu den weiteren wichtigen Sektoren, in denen ein Eingreifen erforderlich ist, gehören physische und digitale Konnektivität, besserer Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und erneuerbare Energien.

  • Wie haben die Mitgliedstaaten die durch den Rechtsrahmen für die Kohäsionspolitik 2014-2020 gebotenen Möglichkeiten genutzt?

Die durch die Regelungen der ESI-Fonds für 2014-2020 gebotenen Möglichkeiten (d. h. Ausnahmen von der thematischen Konzentration, Anpassungen des Kofinanzierungssatzes usw.) wurden kaum genutzt. Diese Bestimmungen wurde nur in einem sehr eingeschränkten Umfang angewandt und schienen unnötig zu sein (d. h. erhöhte Kofinanzierungssätze führen zu geringeren nationalen öffentlichen Gesamtinvestitionen).

Die Aufmerksamkeit für Gebiete mit geographischen Besonderheiten wurde in der Umsetzungsphase in gewisser Weise mit anderen Mitteln sichergestellt, z. B. durch das Hinzufügen zusätzlicher Punkte in der Auswahlphase für Projekte, die sich diesen Gebieten widmen (d. h. Italien, OP „Friaul – Julisch-Venetien). Wir haben auch einige gute Beispiele für die Einrichtung spezifischer Finanzierungsinstrumente ermittelt (z. B. ein nationales FI für die Insel Bornholm in Dänemark oder ein von Almi Invest verwaltetes FI in Schweden). Gute Beispiele waren auch bei der Erarbeitung integrierter lokaler Strategien zur Lösung spezifischer Probleme zu verzeichnen. Diese Strategien berücksichtigten teilweise auch die besonderen Eigenschaften der Inseln, Bergregionen und dünn besiedelten Gebiete (z. B. Provere-Strategie in Portugal oder die Strategie für Binnenregionen in Italien).

  • Bestehen im gegenwärtigen Programmplanungszeitraum Kontinuität und Konsistenz zwischen Programmplanung und Durchführung?

Es herrschen ausreichend Kontinuität und Konsistenz zwischen der Planung in den Partnerschaftsvereinbarungen und der Programmgestaltung in den operationellen Programmen. Es gibt jedoch Raum für Verbesserungen, besonders wenn es um die konkrete Durchführung und die Herausgabe konkreter Aufrufe für zielgerichtete Projekte in diesen Gebieten geht.

In der Expertenanalyse wurden außerdem Projekte mit bewährten Verfahren für jede Gebietskategorie (Bergregionen, Inseln und dünn besiedelte Gebiete) ermittelt, die aus allen sehr stichhaltigen Projekten ausgewählt wurden, über die von den Verwaltungsbehörden der ausgewählten OP berichtet wurde.

  • Welche zentralen Botschaften haben Sie für eine Kohäsionspolitik 2021-2027, die den Gebieten mit geographischen Besonderheiten gerecht wird?

Die Kohäsionspolitik sollte weiterhin eine wichtige Rolle in der Unterstützung von Bergregionen, Inseln und dünn besiedelten Gebieten spielen. Gebiete mit geographischen Besonderheiten sind kein einheitlicher Block. Der ortsbasierte Ansatz trägt daher mit Sicherheit zur territorialen Kohäsion der Gebiete mit geographischen Besonderheiten bei, da er auf lokalen und regionalen Bedürfnissen beruht, auf den spezifischen Stärken dieser Gebiete aufbaut und auf die Ausschöpfung des damit verbundenen Potenzials zielt. 

Die künftigen Regelungen sollten ein flexibles, einfaches und förderndes Umfeld bereitstellen, um den Bedürfnissen und Herausforderungen der Gebiete mit geographischen Besonderheiten gerecht zu werden. Es gibt mehrere Wege, den Bedürfnissen dieser Gebiete gerecht zu werden (u. a. integrierte territoriale Investitionen, von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung, Finanzierungsinstrumente, Hinzufügen zusätzlicher Punkte in der Auswahlphase für Projekte in Gebieten mit geographischen Besonderheiten). Für jedes Problem gibt es eine Lösung!

  • Welche Aspekte sind für Sie, beruhend auf Ihrer langjährigen Erfahrung mit regionalpolitischen Themen, besonders wichtig, um das Potenzial dieser Gebiete auszuschöpfen?

Der integrative Ansatz ist von entscheidender Bedeutung, gerade in Gebieten mit geographischen Besonderheiten. Die Maßnahmen können möglicherweise besser wirken, wenn sie sich auf verschiedene, aber miteinander verbundene Sektoren richten.

Der Austausch von bewährten Verfahren und von Fachwissen zwischen den Ländern und Regionen, die ähnlichen Herausforderungen gegenüberstehen (d. h. Inseln oder Bergregionen usw.), könnte die Erarbeitung gezielter integrierter territorialer Strategien und Finanzierungsinstrumente erleichtern und verbessern. Von denjenigen, die sich in der gleichen Situation befinden, zu lernen, ist wichtig.

Darüber hinaus spielen die Programme für die Europäische territoriale Zusammenarbeit und makroregionale Strategien eine entscheidende Rolle, da viele dieser Gebiete direkt an EU-Länder grenzen, sodass ein koordinierter Ansatz mit Sicherheit einen Mehrwert bieten könnte.

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