Leitfaden für die Mitgliedstaaten Verwaltungsprüfungen

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Period : 2014-2020
Date : 17/09/2015

Dieser Leitfaden informiert über verschiedene praktische Aspekte der Anwendung von Artikel 125 Absatz 4 Buchstabe a und Absatz 5 der Dachverordnung sowie Artikel 23 der ETZ-Verordnung. Die Mitgliedstaaten sollen sich bei der Anwendung der genannten Artikel auf diesen Leitfaden stützen können. Die Ausführungen gelten für die ESI-Fonds mit Ausnahme des ELER. Den Mitgliedstaaten wird empfohlen, sich unter Berücksichtigung ihrer eigenen Organisationsstrukturen und Kontrollmechanismen an den Leitfaden zu halten. Der Leitfaden enthält eine Reihe bewährter Verfahren, die von Verwaltungsbehörden und anderen nach Artikel 23 Absatz 4 der ETZ-Verordnung benannten Stellen unter Berücksichtigung der Besonderheiten des jeweiligen Verwaltungs- und Kontrollsystems (VKS) angewandt werden können. Bei den Kontrollen, die die Kommission in den Programmplanungszeiträumen 2000-2006 und 2007-2013 durchgeführt hat, wurde deutlich, wie hilfreich ein solches Dokument sein kann.

In diesem Leitfaden geht es um Rechtsvorschriften, allgemeine Grundsätze und den Zweck von Überprüfungen. Er befasst sich mit den für die Durchführung zuständigen Stellen, mit der Zeitplanung, dem Anwendungsbereich und der Intensität der Überprüfungen, mit der Organisation von Vor-Ort-Überprüfungen, den Anforderungen an die Dokumentation der Prüftätigkeit und der Weitervergabe von Aufgaben. Zu einigen Bereichen wie der öffentlichen Auftragsvergabe und Beihilferegelungen, die gelegentlich zu Problemen in den Mitgliedstaaten geführt haben, werden Beispiele bewährter Verfahren angeführt und genauer beschrieben. Außerdem enthält der Leitfaden Informationen über Verwaltungsprüfungen in den Bereichen Finanzinstrumente, Einnahmen erwirtschaftende Projekte und die ETZ. Auch Aspekte wie die Dauerhaftigkeit von Vorhaben, Gleichstellung und Nichtdiskriminierung sowie Umweltschutz werden behandelt.

Wegen der vielfältigen organisatorischen Strukturen in den Mitgliedstaaten war es nicht möglich, in diesem Rahmen auf jeden einzelnen Sachverhalt einzugehen. Verwaltungsprüfungen nach Artikel 125 Absatz 4 Buchstabe a der Dachverordnung und nach Artikel 23 Absatz 3 der ETZ-Verordnung werden unter der Verantwortung der Verwaltungsbehörde durchgeführt. Die Verwaltungsbehörde kann Aufgaben an zwischengeschaltete Stellen delegieren. Deshalb werden in diesem Leitfaden mit den Verwaltungsbehörden stets auch die zwischengeschalteten Stellen angesprochen, soweit die Verwaltungsbehörden Verwaltungsprüfungen ganz oder teilweise an diese Stellen abgegeben haben. Ansonsten werden bei ETZ-Programmen die Verwaltungsprüfungen unter der Verantwortung der Mitgliedstaaten, Drittstaaten oder Gebiete ausgeführt, die nach Artikel 23 Absätze 3 und 4 der ETZ-Verordnung eine zuständige Stelle oder Person benennen.

Um den Verwaltungsaufwand für die Begünstigten der ESI-Fonds zu verringern, kann der Informationsaustausch zwischen Begünstigten und Verwaltungsbehörden, Bescheinigungsbehörden, Prüfbehörden und zwischengeschalteten Stellen über elektronische Datenaustauschsysteme erfolgen. Im Gesetzgebungspaket für 2014-2020 sind die Bestimmungen zur e-Kohäsionsinitiative so formuliert, dass Mitgliedstaaten und Regionen Lösungen finden können, die ihren organisatorischen und institutionellen Strukturen und ihren speziellen Erfordernissen entsprechen; dafür werden einheitliche Mindestanforderungen festgelegt.

More information :

Guidance on European Structural and Investment Funds 2014-2020

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