Programm im Rahmen des Ziels 'Konvergenz', durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds kofinanziert
Programmbeschreibung
Am 12. Juli billigte die Europäische Kommission das „Operationelle Programm Verkehr“, ein operationelles Programm für Rumänien für den Zeitraum 2007-2013, das mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds gefördert wird. Das Gesamtbudget des Programms beträgt rund 5,7 Mrd. EUR, und die Förderung durch die Gemeinschaft beläuft sich auf 4,56 Mrd. EUR (dies entspricht ca. 23 % der gesamten in Rumänien im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 investierten EU-Fördergelder).
1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen
Das wichtigste Ziel des Verkehrswesens ist die Bereitstellung einer ausreichend ausgebauten, modernen und nachhaltigen Infrastruktur, die angemessen instand gehalten wird und die die sichere und effiziente Beförderung von Personen und Waren im Lande selbst und in Europa fördert und einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung Rumäniens leistet.
Rumänien braucht Verkehrsanschlüsse an die anderen Länder Europas. Außerdem sind die Transportkosten durch das Fehlen geeigneter Infrastrukturen bzw. den schlechten Zustand der vorhandenen Infrastrukturen in Rumänien sehr hoch. Mit diesem Programm sollen die Fahrzeiten und dadurch auch die Kosten für Fahrten in schwer zugängliche Gebiete Rumäniens verringert werden. Außerdem soll Rumänien über die wichtigsten transeuropäischen Verkehrsachsen (TEN-V) angemessen an das übrige Europa angeschlossen werden.
2. Erwartete Wirkungen der Investitionen
Mit der Verkehrsstrategie werden „harte“ und „weiche“ Ziele verfolgt. „Weiche“ Ziele beziehen sich auf die Umsetzung der europäischen Verkehrsvorschriften in rumänisches Recht sowie die technische Unterstützung für die Verwaltungs- und Durchführungssysteme. Unter „harten“ Zielen sind dagegen die eigentlichen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur (vor allem in vorrangige TEN-V-Projekte) zu verstehen.
Hierbei wird ein Ansatz verfolgt, der mit den Belangen der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes vereinbar ist. Der Ausbau des rumänischen TEN-V-Netzes wird sich günstig auf die Umwelt auswirken, da er zu einem Rückgang der verkehrsbedingten CO2-Emissionen führen wird. Dies gilt insbesondere für die Straßeninfrastruktur, denn durch die Vergrößerung der Kapazität werden Staus verringert und Fahrzeiten verkürzt, wodurch die Emissionen zurückgehen. Außerdem wird im Rahmen des Programms die Nutzung der umweltfreundlichsten Verkehrsarten (Schienenverkehr, intermodaler Verkehr und Binnenschifffahrt) bevorzugt und angestrebt, deren gegenwärtigen Anteil am Gesamtverkehr beizubehalten oder noch zu steigern. Ferner werden die Verbindungen bevorzugt, auf denen erneuerbare Energien zum Einsatz kommen, um die Umweltauswirkungen des Energieverbrauchs verringern zu können.
3. Prioritätsachsen
Um die Ziele des Operationellen Programms Verkehr zu erreichen, sollen die Finanzmittel der EU und des rumänischen Staates für den Verkehrsbereich auf die folgenden Prioritätsachsen konzentriert werden:
Prioritätsachse 1: Modernisierung und Ausbau der vorrangigen TEN-V-Achsen zur Schaffung eines nachhaltigen, in das europäische Verkehrsnetz integrierten Verkehrssystems
Mit dieser Prioritätsachse soll der territoriale Zusammenhalt zwischen Rumänien und den anderen EU-Mitgliedstaaten gestärkt werden, indem Fahrzeiten beträchtlich reduziert und zugleich Sicherheit und Qualität bei der Beförderung von Personen und Gütern zu den wichtigsten Zielen in Rumänien und Europa entlang der vorrangigen TEN-V-Achsen 7, 18 und 22 (siehe http://ec.europa.eu/ten/transport/maps/axes_en.htm) verbessert werden.
Dies soll durch den Bau und die Modernisierung von Autobahnen, Bahnstrecken und Schifffahrtsinfrastrukturen erreicht werden. Der Verkehr „von Haus zu Haus“ soll besser, effizienter und schneller und die Zahl der von Ost- nach Westrumänien beförderten Güter und Personen vergrößert werden.
Prioritätsachse 2: Modernisierung und Ausbau der nationalen Verkehrsinfrastruktur (ohne vorrangige TEN-V-Achsen) zur Schaffung eines nachhaltigen nationalen Verkehrssystems
Unter diesem Schwerpunkt sollen die nicht zu den vorrangigen europäischen Verkehrsachsen gehörenden nationalen Infrastrukturen für den Verkehr auf der Straße, auf der Schiene, auf dem Wasser und in der Luft modernisiert und ausgebaut werden. Ferner soll auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den einzelnen Verkehrsträgern geachtet werden.
Ziel ist die Vergrößerung des Beförderungsvolumens an Personen und Gütern; zugleich soll der Verkehr sicherer, schneller und qualitativ besser werden (dazu gehört auch die Interoperabilität des Schienenverkehrs). Dies geschieht mit Blick auf das Ziel der Kohäsionspolitik, das Nebennetz auszubauen.
Prioritätsachse 3: Modernisierung des Verkehrswesens: besserer Schutz von Umwelt und Gesundheit, erhöhte Fahrgastsicherheit
Mit dieser Prioritätsachse sollen die Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung im Einklang mit den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Cardiff (1998) und der europäischen Strategie für nachhaltige Entwicklung (Göteborg 2001) auf das rumänische Verkehrswesen angewandt werden. So wird das Sicherheitsniveau angehoben, werden Umweltschäden minimiert und wird der intermodale und kombinierte Verkehr gefördert.
Prioritätsachse 4: Technische Unterstützung
Damit die Strukturinstrumente sinnvoll eingesetzt werden können, bedarf es in den kommenden Jahren einer institutionellen Unterstützung und der Stärkung der Verwaltungskapazitäten. Zu diesem Zweck wird für das Verkehrsministerium und die Begünstigten zusätzliches Personal sowohl für Verwaltungsaufgaben als auch für die technischen Aspekte des Verkehrsprojektmanagements eingestellt und ausgebildet. Damit soll auch ein besseres Verständnis und mehr Wertschätzung in Bezug auf die Rolle und den Zweck des Beitrags der EU zum Ausbau der rumänischen Verkehrsinfrastruktur bewirkt werden.
4. Verwaltungsbehörde
Finanzielle Informationen
Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachse
| Prioritätsachse | Investitionen der EU | Nationaler öffentlicher Beitrag | Öffentlicher Beitrag insgesamt |
|---|---|---|---|
| Modernisierung und Ausbau der vorrangigen TEN-V-Achsen zur Schaffung eines nachhaltigen, in das europäische Verkehrsnetz integrierten Verkehrssystems | 3.276.605.085,00 | 578.269.513,00 | 3.854.874.598,00 |
| Modernisierung und Ausbau der nationalen Verkehrsinfrastruktur (ohne vorrangige TEN-V-Achsen) zur Schaffung eines nachhaltigen nationalen Verkehrssystems | 967.662.078,00 | 429.647.576,00 | 1.397.309.654,00 |
| Modernisierung des Verkehrswesens: besserer Schutz von Umwelt und Gesundheit, erhöhte Fahrgastsicherheit | 229.640.833,00 | 93.254.972,00 | 322.895.805,00 |
| Technische Unterstützung | 92.029.299,00 | 30.554.949,00 | 122.584.248,00 |
| Insgesamt | 4.565.937.295,00 | 1.131.727.010,00 | 5.697.664.305,00 |