Operationelles Programm 'Technische Hilfe'

Am 11. Juli hat die Europäische Kommission das aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) geförderte Operationelle Programm für Rumänien mit dem Titel „Operationelles Programm Technische Hilfe“ für den Zeitraum 2007-2013 genehmigt. Das Programm ist mit insgesamt rund 213 Millionen Euro ausgestattet, die gemeinschaftliche Unterstützung beläuft sich auf 170 Millionen Euro (etwa 0,86 % des Gesamtbetrags der im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 in Rumänien investierten EU-Mittel).

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1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Ziel des Operationellen Programms für technische Hilfe (OPTH) auf nationaler Ebene ist es, die Unterstützung der Koordinierung und Durchführung der Regionalfonds in Rumänien sicherzustellen, ein zuverlässiges Verwaltungs- und Überwachungssystem zu gewährleisten und für die koordinierte Verbreitung allgemeiner Mitteilungen im Zusammenhang mit den strukturpolitischen Instrumenten zu sorgen. Alle diese Ziele spiegeln sich in der Gesamtausschöpfung und der tatsächlichen Nutzung der Interventionen der strukturpolitischen Instrumente wider.

Mit dem OPTH soll sichergestellt werden, dass bei der Durchführung der strukturpolitischen Instrumente in Rumänien die Grundsätze und Regeln der Partnerschaft, Programmplanung, Bewertung, Verwaltung einschließlich Finanzverwaltung, Überwachung und Kontrolle auf der Grundlage der gemeinsamen Verantwortung der Mitgliedstaaten und der Kommission und im Einklang mit den Bestimmungen der allgemeinen Verordnung eingehalten werden. Ferner unterstützt das Programm die Umsetzung der in den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Kohäsionspolitik festgelegten Prioritäten.

2. Erwartete Wirkungen der Investitionen

Zusammen mit den anderen operationellen Programmen (OP) wird das OPTH einen wesentlichen Beitrag zur Verwirklichung des thematischen Schwerpunkts „Aufbau einer leistungsfähigen Verwaltung“ des nationalen strategischen Rahmenplans leisten.

Als gemeinsames Instrument für alle, die am gesamten Prozess der Umsetzung und Überwachung der strukturpolitischen Instrumente beteiligt sind, wird das Einheitliche Management-Informationssystem (SMIS) durch das OPTH unterstützt werden. Dieses System wird gewiss noch weiterentwickelt und gepflegt werden müssen, damit den Erfordernissen der Verwaltung und Überwachung, die sich aus der Durchführung der strukturpolitischen Instrumente ergeben, entsprochen werden kann.

Das Programm wird außerdem auf nationaler Ebene einen Multiplikatoreffekt auf bestimmte Aspekte und Verfahren haben. Während die anderen OP in erster Linie auf die Unterstützung der Entwicklung der Projektpipeline ausgerichtet sind, wird das OPTH diese Bestrebungen ergänzen, indem es die Vernetzung und den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zu diesem Thema sicherstellt.

3. Prioritätsachsen

Entsprechend seiner Zielsetzung, die besten Voraussetzungen für eine angemessene Absorption der EU-Mittel zu schaffen und so operationell und klar wie möglich zu sein, wird das Programm in drei Prioritätsachsen gegliedert sein:

Prioritätsachse 1: Unterstützung der Durchführung der strukturpolitischen Instrumente und Koordinierung der Programme

Ziel dieser Prioritätsachse ist es, durch Maßnahmen, die auf die Schaffung eines einheitlichen Wissens- und Erfahrungsstands bei den verschiedenen Akteuren abzielen, die Gesamtkoordinierung der Durchführung der strukturpolitischen Instrumente zu stärken und entsprechende Kapazitäten aufzubauen.

Um eine effiziente und wirksame Durchführung der strukturpolitischen Instrumente zu gewährleisten, müssen alle getroffenen Maßnahmen im Hinblick auf die Verwaltung, Überwachung und Kontrolle der operationellen Programme koordiniert werden. Während die Prioritätsachsen zur technischen Hilfe in den übrigen rumänischen Programmen die Verwaltung spezifischer OP unterstützen werden, wird das OPTH gemeinsame Normen und Leitlinien liefern und den Erfahrungsaustausch sowie die Rationalisierung bewährter Verfahren ermöglichen.

Prioritätsachse 2: Weiterentwicklung und Unterstützung der Funktionsweise des Einheitlichen Management-Informationssystems (SMIS)

Ziel dieser Prioritätsachse ist es, das reibungslose Funktionieren des SMIS, die organisatorische und funktionale Entwicklung und die laufende Erweiterung des Systems sicherzustellen, um in allen am Prozess der strukturpolitischen Instrumente beteiligten Institutionen einen raschen Datenzugriff zu ermöglichen und zu einer soliden und wirksamen Verwaltung der operationellen Programme beizutragen.

Mit der Einrichtung des SMIS soll eine solide, wirksame Verwaltung der europäischen Programme im Einklang mit nationalen und europäischen Rechtsvorschriften gewährleistet werden. Dieses Instrument muss während der gesamten Programmlaufzeit operationell sein, also einschließlich der Abschlussphase zehn Jahre lang. Die in dieser Zeit gewonnenen Erfahrungen werden für die Entwicklung des IT-Systems im nächsten Planungszeitraum genutzt werden.

Prioritätsachse 3: Informationsverbreitung und Förderung der strukturpolitischen Instrumente

Das Ziel dieser Prioritätsachse besteht darin, die koordinierte Verbreitung allgemeiner Mitteilungen im Zusammenhang mit den Regionalfonds auf nationaler Ebene sicherzustellen und den Kommunikationsaktionsplan des Wirtschafts- und Finanzministeriums im Einklang mit der nationalen Kommunikationsstrategie für die strukturpolitischen Instrumente umzusetzen.

Diese dritte Prioritätsachse ist in erster Linie für die breite Öffentlichkeit bestimmt, aber auch potenzielle Begünstigte sind angesprochen. Ihre Interventionen ergänzen die unter der ersten Prioritätsachse beschriebenen Maßnahmen, indem sie für die nationale Koordination der Kommunikation und die Unterstützung der entsprechenden Schulungsmaßnahmen sorgen.