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17/09/2021 Connections4work Connections4work

Le projet « Connections4work » vise à rapprocher les réfugiés reconnus et autres migrants au marché du travail du Luxembourg. Il propose à ces participants trois étapes à savoir: 1) des cours de langues intensifs…
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17/09/2021 Ctr + Alt + Emprego Ctr + Alt + Emprego

The Ctrl + Alt + Emprego (in English, Ctrl + Alt + Employment ) project, run by the Jesuit Refugee Service, works to facilitate the access of migrants to the labour market in Portugal by increasing digital literacy among them and by enhancing their social, cultural, personal and…
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Internationale Migration führt dazu, dass Wohnbevölkerung und Staatsvolk zunehmend weniger übereinstimmen. Immer mehr Staatsbürger:innen leben außerhalb der Grenzen des Landes und ein wachsender Teil der Wohnbevölkerung besteht aus Nicht-Staatsbürger:innen.…
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Die zentrale Behörde der Stadt Wien für Staatsbürgerschaft und Zuwanderung sieht sich schwerer Kritik ausgesetzt. Zahlreiche Medien berichtet seit mehreren Wochen über eine Vielzahl von Missständen in der Magistratsabteilung 35 (MA 35) der städtischen Verwaltung, zuständig für die Erteilung von Aufenthaltstiteln und die Verleihung der Staatsbürgerschaft.

Mitarbeiter:innen seien unfreundlich oder gar rassistisch und stehen für Anfragen und Auskünfte nicht zur Verfügung, Anträge werden über Monate oder gar Jahre verschleppt und die Gesetze übertrieben restriktiv und schikanös ausgelegt, so einige der Vorwürfe. So berichtet beispielsweise ein Mitarbeiter der Behörde in einem anonymen Interview, dass das Telefon im Amt generell nicht abgehoben werde. Seine Begründung: Werde eine Frage am Telefon beantwortet, führe das dazu, dass auch weitere Antragsteller telefonisch nach Auskünften verlangen würden und so ein "Dominoeffekt" ausgelöst würde. Ein Antragsteller wiederum berichtet, dass sein C1-Deutschnachweise nicht akzeptiert worden sei, weil das Gesetz für einen Einbürgerung (das niedrigere) Niveau B2 verlange. Viele der Verfahren dauern zudem deutlich länger als die gesetzlich vorgeschriebene maximale Bearbeitungsdauer von sechs Monaten; zahlreiche Fälle sind dokumentiert, in denen die Behörde über mehrere Jahre keine Verfahrensschritte setzt.

Missstände bei der MA 35 sind schon seit vielen Jahren bekannt. Die österreichische Volksanwaltschaft hat diese in ihren jährlichen Berichten seit 2010 dokumentiert; auch der Stadtrechnungshof Wien hat in seinem Prüfbericht 2013 zahlreiche Missstände aufgezeigt. Die Behörde selbst und die verantwortlichen Politiker:innen argumentierten stets, dass die Ressourcen der Behörde knapp seien, dass insbesondere aber die zu vollziehenden Bundesgesetze so komplex seien und vorschreiben würden, was von den Betroffenen als Schikane wahrgenommen werden. Zuletzt wurden Verzögerungen zudem mit der Einstellung des Parteienverkehrs während der Covid19-Pandemie begründet. Erneut wurde eine Aufstockung des Personals und eine Verbesserung der IT-Infrastruktur angekündigt.

Aktivist:innen haben indes als Reaktion auf die Zustände bei der Behörde und für ihre grundlegende Reform eine Demonstration organisiert.


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This academic article is part of the edited volume  'Dual Citizenship and Naturalisation: Global, Comparative and Austrian Perspectives', edited by Rainer Bauböck and Max Haller. The article addresses the puzzle of why Austria has resisted the global trend towards the toleration of…
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