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EU-Kooperationsnetze für die Integration von Migranten

Das Voneinander-Lernen ist ein wesentlicher Vorgang für die Förderung der Integration von Migranten in der EU. Es erlaubt Regierungen, Institutionen und der Zivilgesellschaft Informationen und bewährte Verfahren auszutauschen. Um die Kooperation in der Integrationspolitik zu stärken und den Wissensaustausch zwischen EU-Mitgliedsstaaten und anderen relevanten Interessensgruppen im Bereich der Integration von Migranten auf der europäischen, nationalen, regionalen und lokalen Ebene zu erleichtern, hat die Europäische Kommission drei entscheidende Netzwerke ins Leben gerufen.

Europäisches Integrationsnetz
Members

Das Europäisches Integrationsnetz (EIN) wurde nach Annahme des Aktionsplans für die Integration von Drittstaatsangehörigen 2016 der Europäischen Kommission gegründet und vereint Vertreter nationaler Behörden und Ministerien aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten und zwei EWR-Länder Island und Norwegen, die für die Integration von Migranten zuständig sind. Die Hauptaufgabe besteht in der Förderung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedsländern und des Dialogs zwischen Behörden auf der europäischen, nationalen, lokalen und regionalen Ebene sowie Organisationen der Zivilgesellschaft. Das Netz arbeitet außerdem mit EU-Netzen angeschlossener Politikbereiche zusammen, wie etwa Beschäftigung, Bildung oder Gleichstellung. Als ein zentrales Element des Aktionsplans für die Integration von Drittstaatenangehörigen ersetzt das Europäisches Integrationsnetz das Netz der nationalen Kontaktstellen für Integration von 2003.

Mit einer stärkeren Koordinierungsrolle und einem stärkeren Fokus auf Wissensaustausch im Vergleich zum Vorreiter, unterstützt das EIN seine Mitglieder, indem diese an gezielten Lerntätigkeiten für spezifische Integrationsaspekte teilnehmen, wie etwa die Teilnahme an Studienreisen, gegenseitige Begutachtungen („Peer-Reviews“), Workshops und gegenseitigen Beistand.

Die erste Sitzung des Europäisches Integrationsnetzes fand am 11. und 12. Oktober in Brüssel statt. Die Teilnehmer sprachen über drei Hauptthemen: Integration durch Sport und Kultur, Förderung der Vielfalt und Kampf gegen Diskriminierung sowie Engagement in der Kommunalpolitik. Ein weiterer Hauptpunkt war die frühzeitige Integration von Asylsuchenden und Personen, die internationalen Schutz genießen. Die Workshops waren auf den Präsentationen acht erfolgreicher Initiativen der Zivilgesellschaft zur Förderung der Integration aufgebaut. Drei weitere Sitzungen wurden im Jahr 2017 organisiert.

Die erste Voneinander-Lernen-Maßnahme fand am 8. Und 9. Februar 2017 in der Region Västra Götaland in Schweden statt. Insgesamt hatten 30 Teilnehmer aus zehn EU-Mitgliedsländern die Möglichkeit, kommunale Integrationssysteme kennenzulernen, mit einem besonderen Schwerpunkt auf verschiedene Kooperationsarten zwischen unterschiedlichen Akteuren. Jede Delegation eines Mitgliedsstaats brachte einen zuständigen EIN-Vertreter, einen Gemeindevertreter und einen Vertreter einer zivilgesellschaftlichen Organisation.

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Europäisches Migrationsforum

Das EMF ist eine Plattform für den Dialog zwischen der Zivilgesellschaft und den EU-Institutionen, welches einmal im Jahr für zwei Tage zusammenkommt. Das 2015 gegründete EMF ersetzt das Europäische Integrationsforum und behandelt neben Integrationsfragen auch zusätzliche Themen im Zusammenhang von Einwanderung und Asyl. Das Forum bietet eine Möglichkeit für die Zivilgesellschaft, Meinungen zu äußern sowie Herausforderungen und Prioritäten zu diskutieren. Teilnehmer werden über eine offene Ausschreibung auf Basis von Fachwissen der antragsstellenden Organisationen bezüglich des Jahresthemas ausgewählt.

Gemäß dem erweiterten Mandat war das Thema des Forums bei der ersten Zusammenkunft im Januar 2015 die Migrationsbewegungen im Mittelmeerraum. Die Teilnehmer betonten die Bedeutung der langfristigen sozialen Integration von Asylsuchenden und Personen unter internationalem Schutz. Dabei wurde insbesondere der gegenseitige Austausch zwischen Flüchtlingen und Mitglieder der Aufnahmegesellschaft als zentrales Anliegen hervorgehoben.  Diese Schlussfolgerung führte dazu, dass sich die zweite Tagung des EMF im April 2016 einem langfristigen Ansatz von Migration und Integration widmete. Neben anderen Aktivitäten brachten interaktive Workshops Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und EU-Beamte zusammen, um Fragen zum Wandel des europäischen Narrativ der Migration, verstärkte Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Interessenvertreter, Beachtung spezifischer Probleme von Migranten oder aktuelle Reformvorschläge des europäischen Asylsystems, zu diskutieren.

Während der dritten EMF-Tagung am 2. und 3. März 2017 in Brüssel, wurde die Schlüsselfrage rund um den Zugang von Migranten zu Europa, zu Rechten und zu Dienstleistungen diskutiert. Konkret wurden über sichere und legale Alternativen zur gefährlichen Reise von Migranten, der Zugang zu Dienstleistungen für Migranten kurz nach Ankunft sowie berechtigter Zugang zu Rechten gesprochen. Auch inwiefern solche Maßnahmen den Integrationsprozess vereinfachen, war Teil der Reflexion.

Der Start des Vorreiters des EMF – das Europäische Integrationsforum – im Jahr 2009 spiegelte den umfassenden Integrationsansatz der EU wider, der den Erfolg der Politik darin verborgen sah, Interessenvertreter aller Ebenen einzubeziehen. Die ursprüngliche Entwicklung resultierte von der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses.

Die Arbeit des Europäischen Migrationsforum und die des Vorreiters steht auf der Europäischen Website für Integration zur Verfügung. Weitere Informationen finden sich außerdem auf der EMF-Seite.

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Partnerschaften der europäischen Städteagenda zur Integration

Da Städte mit Abstand die meisten Zuwanderer und Flüchtlinge in Europa aufnehmen, sind insbesondere deren Bedürfnisse und Interessen bezüglich der Integrationspolitik der EU zu berücksichtigen. Die im März 2016 gestartete Partnerschaft unter der europäischen Städteagenda zur Integration von Migranten und Flüchtlingen, vereinen europäische Städte, die Europäische Kommission, nationale Regierungen und Organisationen der Zivilgesellschaft, mit dem Ziel konkrete Maßnahmen und Empfehlungen zur Integration auszusprechen. Sie ist eine der 12 Partnerschaften der europäischen Städteagenda, die zum Ziel die Gestaltung der zukünftigen und die Überarbeitung aktueller EU-Politik hat.

Zu den inhaltlichen Schwerpunkten der Partnerschaft zur Integration von Migranten und Flüchtlingen zählen die Bereiche Aufnahme, Unterkunft, Beschäftigung und Bildung. In ihrer ersten Phase bis Mitte 2017 hat die Partnerschaft das Ziel, über Studien, Arbeitskonferenzen und regelmäßigen Treffen, eine Serie von Maßnahmen für den Aktionsplan zu identifizieren. Die Phase 2017-2018 wird der Umsetzung des Aktionsplans gewidmet.

Nachdem die erste Arbeitskonferenz im November 2016 zu den Themen Aufnahme und Unterkunft tagte, fand die zweite Konferenz am 16. und 17. Februar zu den Themen Arbeit und Bildung in Berlin statt.

Die Partnerschaft wird über die Stadt Amsterdam und der Generaldirektion für Migration und Inneres der Europäischen Kommission koordiniert. Weitere Mitglieder sind die Städte Athen, Barcelona, Berlin und Helsinki, Dänemark, Italien, Griechenland, Portugal sowie weitere Interessenvertreter wie Eurocities, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas, der Europäische Rat für Flüchtlinge und Exilanten oder Migration Policy Group. Die Europäische Kommission ist des Weiteren über die Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration und der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung vertreten.

Aktuelle Informationen zu Veranstaltungen und Hintergrundmaterialien können im Bereich Partnerschaft „Partnership“ der Webseite der Städteagenda gefunden werden.

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