Maritime Angelegenheiten

EU-Strategie für maritime Sicherheit

EU-Strategie für maritime Sicherheit

EU-Strategie für maritime Sicherheit

Worum geht es?

Sichere und saubere Meere und Ozeane sind für Wohlstand und Frieden von größter Bedeutung. Durch eine angemessene maritime Sicherheit können wir die Rechtsstaatlichkeit in den jenseits nationaler Zuständigkeit liegenden Gebieten aufrechterhalten und die strategischen maritimen Interessen der EU schützen, die insbesondere folgende Aspekte umfassen:

Strategie der Europäischen Union für maritime Sicherheit: Gemeinsame Antworten auf globale Herausforderungen – Leitfaden für Interessenträger
  • Sicherheit und Frieden
  • Rechtsstaatlichkeit und Freiheit der Schifffahrt
  • Kontrolle der Außengrenzen
  • Seeverkehrsinfrastrukturen: Häfen, Küstenschutz, gewerbliche Einrichtungen, Unterwasserleitungen und -kabel, Offshore-Plattformen und wissenschaftliche Anlagen
  • gemeinsame natürliche Ressourcen und Umwelthygiene
  • Vorbereitung auf den Klimawandel

Die im Juni 2014 vom Europäischen Rat angenommene EU-Strategie für maritime Sicherheit (EUMSS) für den globalen maritimen Bereich ist ein gemeinsamer Plan der EU mit dem Ziel, die Vorsorge im Hinblick auf diese Herausforderungen und die Maßnahmen zu deren Bewältigung zu verbessern. Die EUMSS ist eine umfassende Strategie für maritime Sicherheit, die allen Herausforderungen des globalen maritimen Bereichs begegnet, die sich für Menschen, Wirtschaftstätigkeiten oder Infrastrukturen in der EU stellen können.

Die Strategie beruht auf einer engeren Zusammenarbeit innerhalb der EU auf regionaler und nationaler Ebene. Sie soll im Wesentlichen die Öffentlichkeit sensibilisieren und wirksamere Maßnahmen sicherstellen.

Ein weiteres Ziel ist der weltweite Schutz der maritimen Interessen der EU. Die EUMSS stärkt die Verbindung zwischen innerer und äußerer Sicherheit und verknüpft die allgemeine europäische Sicherheitsstrategie mit der integrierten Meerespolitik.

Durch engere Zusammenarbeit und Vorausplanung können die EU und ihre Mitgliedstaaten die verfügbaren Ressourcen besser nutzen und wirksamere und glaubwürdigere internationale Partnerschaften eingehen.

Wo stehen wir heute?

Die EUMSS wird durch einen Aktionsplan ergänzt, mit dem ihre Umsetzung vorangetrieben werden soll. Über alle Sektoren und Grenzen hinweg sind sämtliche Akteure der maritimen Sicherheit in der EU zur direkten Beteiligung am Kooperationsrahmen aufgerufen.

Der 2014 verabschiedete EUMSS-Aktionsplan wurde vor kurzem (26. Juni 2018) überarbeitet. Mit dieser Überarbeitung soll im Einklang mit den politischen Prioritäten in einem sich rasch wandelnden Sicherheitsumfeld und unter Berücksichtigung der laufenden Arbeiten im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie jüngst verabschiedeter EU-Rechtsvorschriften, Strategien und anderer Initiativen sichergestellt werden, dass das politische Konzept weiterhin den aktuellen und künftigen Herausforderungen entspricht.

Der überarbeitete Aktionsplan führt interne und externe Aspekte der maritimen Sicherheit in der Union zusammen. Die im Aktionsplan vorgesehenen Maßnahmen tragen zur Umsetzung der Globalen Strategie der EU, der erneuerten EU-Strategie der inneren Sicherheit 2015-2020, der Schlussfolgerungen des Rates zur weltweiten maritimen Sicherheit und der Gemeinsamen Mitteilung über die internationale Meerespolitik bei. Gleichzeitig wird das volle Potenzial der drei getrennten, aber sich gegenseitig verstärkenden EU-Initiativen im Verteidigungsbereich ausgelotet: Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) und künftiger Europäischer Verteidigungsfonds.

Der neue Aktionsplan umfasst einen in 5 Schlüsselbereiche gegliederten horizontalen Teil (A) zu Querschnittsfragen und einen neuen regionalen Teil (B), mit dem die EU globalen Herausforderungen mit regionalen Antworten an maritimen Krisenherden – sowohl EU-intern in den europäischen Meeresbecken wie dem Mittelmeer und dem Schwarzen Meer als auch auf internationaler Ebene, z. B. im Golf von Guinea, am Horn von Afrika/Roten Meer oder in Südostasien – begegnen möchte. (Mehr dazu)

Wenn Sie auf EU-Ebene oder auf nationaler Ebene im Bereich der Gefahrenabwehr im Seeverkehr tätig sind, bestehen für Sie zahlreiche Möglichkeiten der Beteiligung. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrer zuständigen Behörde nach den lokalen und sektoralen Prioritäten. Professionelle Informationen finden Sie auch im EU-Seeverkehrsforum.

Bisherige Maßnahmen

Erfolgsgeschichten der jüngeren Zeit:

  • Im Rahmen des Projekts „Baltic Sea Maritime Incident Response“ (BSMIR) wurde die Bereitschaft der acht Ostseestaaten sowie Norwegens und Islands gegenüber schweren, sektorübergreifenden Seeunfällen untersucht. Die Ergebnisse dieses neunmonatigen Projekts flossen in einen Abschlussbericht mit Empfehlungen für die internationale Zusammenarbeit ein.
  • Das „European Coast Guard Functions Academy Network“ (ECGFA NET) stärkt die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Berufsbildung. Zu diesem Zweck wurde ein Netz von Aus- und Fortbildungseinrichtungen für Aufgaben der Küstenwache errichtet, das zu einem gemeinsamen Qualifikationsrahmen führte. Unter Mitwirkung der 12 beteiligten EU-Küstenwachen konnten bislang 37 Ausbildungseinrichtungen einbezogen werden.
  • Die EU-Agenturen und Mitgliedstaaten meldeten zahlreiche regionale Kooperationsinitiativen, z. B. FRONTEX-Operationen im Mittelmeerraum, Grenzkontrollkooperation im Ostseegebiet (BSRBCC) und Sicherheitsinitiativen im Schwarzen Meer mit vielversprechender Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Foren.

Offizielle Dokumente

Weitere Informationen

Aktuelle Mitteilungen (26. Juni 2018)

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