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Leistungsbewertung nach Politikbereichen

 

Damit sich das volle Potenzial des gemeinsamen Marktes entfalten kann, müssen die EU-Länder die Binnenmarktvorschriften gut und effizient umsetzen und anwenden.

Die mithilfe verschiedener Steuerungsinstrumente erstellten Berichte veranschaulichen die Leistungen der Mitgliedstaaten und zeigen, wo Ergebnisse erzielt wurden und wo weiterhin Fortschritte nötig sind.

Um ein vollständigeres Bild zu erhalten, hat die Kommission Berichte über einzelne Politikbereiche eingeführt. Diese Berichte werden auf der Grundlage klarer, vorab festgelegter Indikatoren erstellt, die es erlauben, die Leistungen der Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der im Binnenmarktrecht und im EU-Vertrag festgelegten Ziele zu beurteilen. Natürlich bilden diese Indikatoren die Wirklichkeit vereinfacht ab und können nur als „Frühwarnmechanismus“ auf mögliche Unzulänglichkeiten bei der Anwendung hinweisen. Zusammengenommen können mehrere repräsentative Indikatoren für einzelne Politikbereiche allerdings Muster einer guten oder weniger erfolgreichen Anwendung der Regeln durch die EU-Länder aufzeigen und den Ländern als Anreiz zur Verbesserung ihrer Leistungen und zur Übernahme andernorts bewährter Vorgehensweisen dienen.

Diese erste bereichsspezifische Ausgabe behandelt zunächst nur eine sehr begrenzte Zahl von Politikbereichen, künftig sollen jedoch weitere Bereiche erfasst werden.