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Berichtszeitraum: 01. 2013 -12. 2013

Binnenmarkt-Informationssystem

Hintergrundinformationen

Das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) ist ein IT-gestütztes Informationsnetz, das nationale, regionale und lokale Behörden über Grenzen hinweg verbindet. Es ermöglicht ihnen eine schnelle und einfache Kommunikation mit ihren Amtskollegen im Ausland.

Wichtigste Merkmale von IMI:

  • mehrsprachige Suchfunktion – hilft den zuständigen Behörden, ihre Ansprechpartner in einem anderen Land zu finden;
  • vorübersetzte Fragen und Antworten – für alle Fälle, in denen möglicherweise Informationen aus dem Ausland benötigt werden;
  • Statusanzeige – so können Benutzer den Verlauf ihrer Informationsanfragen verfolgen und IMI-Koordinatoren bei Problemen auf nationaler oder regionaler Ebene eingreifen.

Leistung

Leistung nach Indikator

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Zur Ermittlung der Gesamtleistung eines Landes werden folgende Werte den jeweils fünf Indikatoren zugeordnet: rot: – -1, gelb:  – 0 und grün: – 1.

Die endgültigen Farben werden auf Grundlage der Summe der Ergebnisse ermittelt:

2 oder höher: - grün
-1, 0 oder 1: - gelb
-2 oder niedriger: - rot

Gesamtleistung

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 Geschwindigkeit der Annahme von Anfragen

 

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Länder, die innerhalb einer Woche weniger als 60 % der eingehenden Anfragen annahmen, wurden „rot“ gekennzeichnet; Länder, die zwischen 60 % und 79 % der Anfragen annahmen, „gelb“ und Länder, die 80 % oder mehr Anfragen annahmen, „grün“ gekennzeichnet.

 

Geschwindigkeit der Beantwortung von Anfragen 

 

 

Die Grafik unter der ersten Registerkarte zeigt die Gesamtzahl der Anfragen aus den Bereichen Berufsqualifikationen, Dienstleistungsrichtlinie und Entsendung von Arbeitnehmern sowie die durchschnittliche Anzahl der Tage an, die zur Beantwortung der Anfragen benötigt wurden.

Die Grafiken unter den folgenden drei Registerkarten stellen die Zahl der Anfragen aus den einzelnen Bereichen und den für die Bereitstellung einer Antwort benötigten durchschnittlichen Zeitaufwand dar.

Die Mitgliedstaaten sind sich darin einig, dass sie die für die Antwort auf eine Anfrage benötigte Zeit messen müssen, da dies zur reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen beiträgt. Auf der Grundlage der Erfahrungen und der Beiträge der Mitgliedstaaten wurden Höchstfristen von 16 bzw. 25 Tagen vereinbart. Sie sind nicht rechtsverbindlich.

Die Mitgliedstaaten wurden anhand der Zeit bewertet, die sie für die Beantwortung der Anfragen in den drei Bereichen zusammen benötigten. Länder, die im Durchschnitt mehr als 25 Tage benötigten, wurden „rot“, Länder die zwischen 16 und 25 Tagen benötigten „gelb“ und Länder, die für die Beantwortung der Anfragen im Durchschnitt weniger als 16 Tage benötigten, „grün“ gekennzeichnet. Liechtenstein wurde in der Grafik nicht berücksichtigt, da keine Anfragen eingegangen waren.

Weitere Statistiken zur Nutzung von IMI.

Fristgerecht im IMI beantwortete Fragen

 

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Bei der Übermittlung einer Anfrage gibt die absendende Behörde an, bis zu welchem Termin sie eine Antwort auf ihre Anfrage benötigt. Die antwortende Behörde kann diese Frist akzeptieren oder eine neue Frist vorschlagen. Die Mitgliedstaaten werden auf der Grundlage der vereinbarten Frist bewertet. Länder, die innerhalb der gemeinsam vereinbarten Frist weniger als 60 % der eingehenden Anfragen beantworteten, wurden „rot“ gekennzeichnet; Länder, die zwischen 60 % und 79 % der Anfragen fristgerecht beantworteten „gelb“ und Länder, die 80 % oder mehr Anfragen beantworteten, „grün“ gekennzeichnet. Liechtenstein wurde in der Grafik nicht berücksichtigt, da keine Anfragen eingegangen waren.

Bewertung der Antwortfristen durch Partnerbehörden

 

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Nach Abschluss einer Anfrage wird der Anfragesender gebeten, die Fristgerechtigkeit der antwortenden Behörde anhand einer freiwilligen Qualitätsprüfung zu bewerten. Länder, die 15 % oder mehr negative Fristgerechtigkeitsbewertungen (unzufrieden oder sehr unzufrieden) erhielten, erhielten rotes Ampellicht bei den Hauptindikatoren, Länder mit 5 % oder mehr negativen Bewertungen gelbes Licht und Länder mit weniger als 5 % negativen Bewertungen grünes Licht.

Bewertung der Anstrengungen durch Partnerbehörden

 

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Nach Abschluss einer Anfrage wird der Anfragesender gebeten, die von der antwortenden Behörde „gemachten Anstrengungen“ anhand einer freiwilligen Qualitätsprüfung zu bewerten. Länder, die 15 % oder mehr negative Bewertungen der Anstrengungen (unzufrieden oder sehr unzufrieden) erhielten, erhielten rotes Ampellicht bei den Hauptindikatoren, Länder mit 5 % oder mehr negativen Bewertungen gelbes Licht und Länder mit weniger als 5 % negativen Bewertungen grünes Licht.

Erfolge

2013 wurde IMI laufend ausgebaut und technisch weiterentwickelt. Konkret:

  • Zwei neue Politikbereiche wurden hinzugefügt:
    • Im Oktober Ausdehnung auf grenzübergreifende Gesundheitsversorgungpdf, damit die öffentlichen Behörden das Berufsausübungsrecht einer medizinischen Fachkraft in einem anderen Mitgliedstaat prüfen können;
    • Im November wurde ein Pilotprojekt gestartet, das Behörden dabei unterstützen soll, ihren Verpflichtungen zur Verwaltungszusammenarbeit gemäß der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr nachzukommen. Behörden können nun über IMI Informationen zu Maßnahmen auszutauschen, die gegen einen Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft ergriffen wurden oder ergriffen werden sollen.
  • Im Rahmen der vom IMI bereits unterstützten Dienstleistungsrichtliniepdf eine neue Anwendung für Meldungen installiert. Damit können die Mitgliedstaaten die Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten über neue Anforderungen an Dienstleister unterrichten.
  • IMI wurde zur Unterstützung von Fällen ausgedehnt, mit denen sich das SOLVIT-Netz befasst.
  • MT@EC, das neue Instrument der Kommission für maschinelle Übersetzung wurde weiter verbessert und ermöglicht nun die Übersetzung in und aus allen EU-Amtssprachen.

 

Zahlen und Fakten

  • Das IMI-Netz ist weiterhin gewachsen – Ende 2013 waren 7 350 Behörden registriert, das sind 274 mehr als Ende 2012.
  • Die Zahl der Informationsanfragen ist 2013 um 38 % gestiegen – von 4 306 im Jahr 2012 auf 5 939.

 

 Zahl der über IMI erfolgten Informationsaustauschvorgänge

 

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Prioritäten

Prioritäten für das kommende Jahr:

  • Weitere Ausdehnung auf neue Bereiche und insbesondere Vorbereitung der Einführung des Europäischen Berufsausweises sowie Inangriffnahme eines Pilotprojekts im Bereich öffentliches Auftragswesen. Auch an einer möglichen Erweiterung von IMI in folgenden Bereichen wird gearbeitet:
    • Entsendung von Arbeitnehmern im Hinblick auf eine besseren Überwachung und Durchsetzung der Richtlinie;
    • Vereinfachung der Anerkennung öffentlicher Urkunden über die Grenzen hinweg
    • Kulturgüter: Erleichterung der Rückgabe unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter
  • Weitere technische Arbeiten zur Verbesserung der Funktionsweise und der Benutzerfreundlichkeit.

Neue Politikbereiche für IMI

Im laufenden Jahr (2014) werden zwei neue Politikbereiche einbezogen:

  • Erforderliche Meldungen gemäß der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen
  • Fahrerlaubnisse für Triebfahrzeugführer (Pilotprojekt)