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Berichtszeitraum: 1.6.2012 – 26.3.2013

EU Pilot

Hintergrundinformationen

Das Projekt EU Pilot wurde 2008 von der Kommission unter freiwilliger Beteiligung einer Reihe von Mitgliedstaaten mit dem Ziel ins Leben gerufen, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission bei Problemen bezüglich der Vereinbarkeit der nationalen Rechtsvorschriften mit dem EU-Recht oder der ordnungsgemäßen Anwendung des EU-Rechts zu verbessern. Grundsätzlich ist EU Pilot ein erster Schritt zur Klärung oder Lösung von Problemen. So kann – wo möglich – die Einleitung formeller Vertragsverletzungsverfahren abgewendet werden. Derzeit nehmen 27 Mitgliedstaaten an EU Pilot teil.

Leistung

Die Mitgliedstaaten und die Kommission nutzen eine Online-Plattform namens EU Pilot, um Probleme zu lösen, die sich aus der Anwendung des EU-Rechts ergeben und eine Klarstellung der tatsächlichen oder rechtlichen Situation in einem Mitgliedstaat erfordern. Aufgrund verbesserter Kommunikation im Rahmen von EU Pilot können die Mitgliedstaaten außerdem bei potenziellen Verstößen gegen das EU-Recht Vertragsverletzungsverfahren vermeiden, indem sie sich freiwillig dem Standpunkt der Kommission anschließen. Das Projekt wurde 2008 unter der Beteiligung von 15 Mitgliedstaaten ins Leben gerufen. Seit Mitte des Jahres 2012 ist die gesamte EU-27 darin eingebunden.

 

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Gesamtleistung

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Für die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Mitgliedstaaten wurde ein Richtwert von 70 Tagen festgelegt.

Einen objektiven Überblick über die Leistung der Mitgliedstaaten gibt das Ampelsystem. Für die Zuordnung der Farben rot, gelb und grün gilt:

  • Länder mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit von 71 bis 77 Tagen erhielten die Bewertung „nahe am Richtwert“ (gelb).
  • Länder mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit von 70 Tagen oder weniger erhielten die Bewertung „Richtwert eingehalten“ (grün).
  • Länder mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit von 78 Tagen oder mehr erhielten die Bewertung „Richtwert überschritten“ (rot).

 

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Erfolge

  • Beteiligung der gesamten EU-27 an EU Pilot (Luxemburg und Malta sind 2012 hinzugekommen).
  • IT-Weiterentwicklung für eine verbesserte Benutzerfreundlichkeit von EU Pilot, u. a. ein neues, robusteres Passwortverfahren und praktischere Lösungen zur Bearbeitung der Dossiers.

Zahlen und Fakten

Zwischen dem 1. Juni 2012 und dem 26. März 2013 legte die Kommission 1 251 Dossiers in EU Pilot an.

EU Pilot deckt den gemeinschaftlicher Besitzstand („Acquis“) ab: Die Mitgliedstaaten und die Kommission können Probleme jeglicher Art erörtern, die sich aus der Anwendung des EU-Rechts ergeben. Dazu zählt auch das Binnenmarktrecht. EU Pilot kommt jedoch nicht in Bereichen zum Einsatz, in denen bereits vor der Einführung von EU Pilot ähnliche Mechanismen bestanden haben.

Nach Erhalt der Antworten der Mitgliedstaaten prüfte die Kommission im oben genannten Zeitraum 318 Pilot-Dossiers. Bisher konnten 237 Dossiers abgeschlossen werden, da die betreffenden Mitgliedstaaten eine zufriedenstellende Antwort übermittelten; das entspricht einer durchschnittlichen Klärungsquote von 75 % für die EU-27.  1 014 Dossiers standen noch zur Prüfung aus. In 77 Fällen leitete die Kommission durch Versendung eines Fristsetzungsschreibens nach Artikel 258 AEUV ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren ein.

Die drei Mitgliedstaaten mit den meisten EU Pilot-Dossiers im Bezugszeitraum waren Italien (94), Spanien (86) und Frankreich (81).

Bei 24 % der 1 251 Untersuchungen, die in EU Pilot seit dem 1. Juni 2012 auf den Weg gebracht wurden, ging es um Umweltthemen, 12 % betrafen den Binnenmarkt und den Dienstleistungsbereich, 8 % Steuern und Zollunion, 15 % Mobilität und Transport sowie 8 % Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft. Auf diese Politikbereiche entfielen insgesamt 67 % der Gesamtzahl an Dossiers in EU Pilot.

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Prioritäten

  • Zusammenführung von EU Pilot mit der Vertragsverletzungsdatenbank der Kommission
  • Bereitstellung eines e-Learning-Tools über EU Pilot
  • Reibungslose Einführung von EU Pilot bei den kroatischen Behörden