Wie entstehen EU-Strategien?

An der Entwicklung der politischen Gesamtstrategie der EU sind beteiligt:

  • Europäischer Rat: Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Länder
  • Präsident des Europäischen Rates
  • Präsident der Kommission

Die Kommission schlägt Maßnahmen und Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Strategie vor.

Strategie- und ProgrammplanungWie wird EU-Politik gemacht?

Zwölfmonatige Aktionspläne

Am Ende jedes Kalenderjahrs stellt die Kommission die für die nächsten zwölf Monate geplanten Maßnahmen in ihrem Arbeitsprogramm vor. Darin erläutert sie, wie die politischen Prioritäten konkret umgesetzt werden sollen.

ArbeitsprogrammRede zur Lage der Union 2015 – von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Bessere Rechtsetzung: warum und wie?

Im Rahmen ihrer Agenda für bessere Rechtsetzung gestaltet und bewertet die Kommission Strategien und Rechtsvorschriften der EU so, dass sie ihre Ziele möglichst wirksam und effizient erreichen.

Bessere Rechtsvorschriften für die EU

Europäisches Solidaritätskorps

Das Europäische Solidaritätskorps schafft Möglichkeiten für 18- bis 30-Jährige, sich in Freiwilligen- und Beschäftigungsprojekten zu engagieren, einen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten und wertvolle Lebens- und Berufserfahrung zu sammeln.

Mehr zum Europäischen Solidaritätskorps
Strategie nach Politikfeldern

Strategie bis 2019

Alle fünf Jahre stellt der Kommissionspräsident zu Beginn des neuen Mandats die Schwerpunktbereiche vor, auf die sich die Kommission während ihrer Amtszeit konzentrieren wird. Diese Bereiche leiten sich aus der strategischen Agenda des Rates und Diskussionen mit den Fraktionen des Europäischen Parlaments ab.

Prioritäten der EU bis 2019:
Strategische Agenda für die Union in Zeiten des Wandels [109 KB]
(Europäischer Rat, 2014)

Politische Leitlinien der Kommission bis 2019: 
Neuer Start für Europa: Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischer Wandel [1,8 MB]
(Europäische Kommission, 2014)

10 Kommissionsprioritäten für 2015–2019

Investitionsoffensive

Mit ihrer Investitionsoffensive möchte die Kommission im Zeitraum 2015–2017 öffentliche und private Investitionen in Höhe von mindestens 315 Milliarden Euro anstoßen. Weniger Regulierung und eine intelligentere Nutzung der verfügbaren Finanzmittel sind ebenfalls Teil der Offensive.

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Europäisches Semester

Die EU hat das Europäische Semester 2010 mit dem Ziel eingeführt, durch Koordinierung der Wirtschaftspolitik der EU-Mitgliedstaaten globalen wirtschaftlichen Herausforderungen besser begegnen zu können.

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