Die Weichen für das kommende Jahr stellen

In Ihrer Rede zur Lage der Union am 16. September 2020 hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ihre Vision für ein Europa präsentiert, das stärker aus der Pandemie hervor kommt und den Weg zu einer neuen Vitalität aufzeigt. Mit NextGenerationEU hat Europa die einmalige Gelegenheit, einen selbstbestimmten Wandel herbeizuführen. Es hat die Vision, den Plan, das Investment. Um es Europa zu ermöglichen, grün, digital und widerstandsfähiger zu werden, wird sich die Europäische Kommission auf folgende Punkte konzentrieren:  

  • Schutz von Leben und Lebensgrundlagen in Europa, der Gesundheit unserer Bürger, und der Stabilität unserer Wirtschaft;
  • Stärkung der Grundbausteine des Europäischen Grünen Deals und Erhöhung unserer Zielsetzungen;
  • Anführen der digitalen Transformation, vor allem in Bezug auf Daten, Technologie und Infrastruktur;
  • Das Beste aus unserem Binnenmarkt herausholen;
  • Weiter die globale Antwort mobilisieren, weil die Welt auf einen zugänglichen, bezahlbaren und sicheren Impfstoff gegen COVID-19 wartet;
  • Selbstbewusster auf globale Geschehnisse antworten und die Beziehungen mit den engsten Nachbarn und globalen Partnern der EU vertiefen;
  • Einen neuen Ansatz in Sachen Migration verfolgen, wachsam gegenüber der Rechtsstaatlichkeit bleiben und eine Union aufbauen, in der Rassismus und Diskriminierung keinen Platz haben.
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In der Absichtserklärung an Präsidenten Sassoli und Kanzlerin Merkel vorgeschlagene Initiativen

Am 16 September hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen auch ihre Absichtserklärung an David Sassoli, den Präsidenten des Europäischen Parlaments, und Kanzlerin Angela Merkel, als Ratsvorsitzende, geschickt. Darin beschreibt sie detailliert die Aktionen, die die Kommission im nächsten Jahr umsetzen möchte – mittels Gesetzgebung und anderer Initiativen.

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Die Kommission von der Leyen: ein Jahr im Amt

Vor einem Jahr gab die Kommission von der Leyen Europa ein Versprechen: Wir versprachen, beherzt und wagemutig zu sein, wann immer wir ein Tätigwerden auf europäischer Ebene für notwendig erachten. Werfen wir einen Blick zurück auf das erste Jahr des Teams von der Leyen im Amt — und darauf, wie es seinen Worten hat Taten folgen lassen.

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