Auf EU-Ebene waren einige Maßnahmen notwendig, um den Rechtsrahmen bis zum Ende des Übergangszeitraums am 31. Dezember 2020 anzupassen.

Dabei ging es um Vorbereitungsmaßnahmen (d. h. ohnehin zu treffende Maßnahmen) sowie um Maßnahmen zur Umsetzung des Austrittsabkommens, einschließlich des Protokolls zu Irland/Nordirland.

Formell handelte es sich um Rechtsakte der beiden gesetzgebenden Organe sowie um delegierte Rechtsakte, Durchführungsrechtsakte oder sonstige Rechtsakte.

Nachstehend finden Sie eine Aufstellung aller im Amtsblatt der EU veröffentlichten Maßnahmen.

 

Vorbereitungsmaßnahmen

Luftverkehrssicherheit

Die feste Ärmelkanal-Verbindung betreffende Angelegenheiten:

Zentralverwahrer

Zentrale Gegenparteien

Güter mit doppeltem Verwendungszweck 

Güter, die zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zu Folter verwendet werden könnten

Vermarktungsnormen – Obst und Gemüse

Vermarktungsnormen – Hopfen

Vermarktungsnormen – Eier

Zollwert

Heimtiere: Teil I und Teil II

Kontrollprogramm zu Höchstgehalten an Pestizidrückständen

Rohdiamanten

SPS – Durchfuhr und Umladung

Summarische Eingangsanmeldungen und Vorabanmeldungen

Ökologische/biologische Erzeugnisse

Vermehrungsmaterial – Obst

SPS – Listeneinträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete:

Legislativmaßnahmen zur Umsetzung des Austrittsabkommens (einschließlich des Protokolls zu Irland und Nordirland)

Seuchenfreiheitsstatus Nordirlands:

Verbrauchsteuern

Genusstauglichkeitskennzeichen für bestimmtes Fleisch

Identitätskennzeichen für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs

Durchsetzung der Rechte des geistigem Eigentums

Pflanzengesundheit – strengere Maßnahmen

Ursprungsregeln in Präferenzhandelsregelungen der Union

Zollkontingente

Mehrwertsteuer