Weltweite Spendenaktion „Stand Up for Ukraine“

Stand up for Ukraine - event Die weltweite Spendenaktion „Stand Up for Ukraine“ vom 9. April erzielte 9,1 Mrd. EUR für Menschen aus der Ukraine, die vor der russischen Invasion daheim oder im Ausland auf der Flucht sind. Eine Mrd. EUR steuerte allein die EU-Kommission bei. Zusätzlich kündigte die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung eine Mrd. EUR als Darlehen zur Versorgung der im Zuge der Invasion vertriebenen Menschen an.

Humanitäre Hilfe

143 Mio. EUR fließen in humanitäre Hilfsprojekte für die unter dem Krieg leidende ukrainische Zivilbevölkerung. 130 Mio. EUR sind für Menschen in der Ukraine vorgesehen — und 13 Mio. EUR zur Unterstützung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Moldau. So können Nahrungsmittel, Trinkwasser, Gesundheitsversorgung und Unterkünfte bereitgestellt und die zentralen Grundbedürfnisse gedeckt werden.

330 Mio. EUR fließen in ein Soforthilfeprogramm zur Bereitstellung grundlegender Güter und Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Nahrungsmittel. Es dient auch dem Schutz der Bevölkerung, sowohl der Binnenvertriebenen als auch der Aufnahmegemeinschaften, sowie der Unterstützung mittelständischer Betriebe und der Landwirtschaft. Weitere Projekte sind der Wiederaufbau kleiner ziviler Infrastrukturen, die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit, der Ausbau der Cyber-Abwehr und der Medienfreiheit sowie der Kampf gegen Desinformation. 

 

Katastrophenschutzverfahren der EU

  • 29 Länder haben ihre Hilfe angeboten
  • Fast 24 000 Tonnen Hilfsgüter gingen in die Ukraine

Über das EU-Katastrophenschutzverfahren liefert die EU der Ukraine Hilfsgüter aus 29 Ländern – den 27 EU-Ländern sowie Norwegen und der Türkei. Neben Verbandskästen, Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln handelt es sich dabei auch um Zelte, Feuerlöschgeräte, Stromgeneratoren und Wasserpumpen.

Members of ECHO staff Auch Moldau hat das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert, um Menschen, die aus der Ukraine fliehen, versorgen zu können. 18 Mitgliedstaaten sowie Norwegen stehen Moldau mit Hilfsgütern wie Unterkünften, Hygieneartikeln und Stromgeneratoren zur Seite. Die Kommission hat auch die Zivilschutzhilfe für Polen, die Slowakei und Tschechien im Sinne der ukrainischen Flüchtlinge koordiniert. In diesem Rahmen hat Polen Hilfe von Frankreich, Dänemark, Deutschland, Österreich und Belgien in Form von Unterkünften und medizinischer Ausrüstung erhalten.

Neue Logistikzentren und Hilfe aus rescEU-Beständen

Aufgrund des sprunghaft angestiegenen Bedarfs hat die Ukraine zusätzliche Hilfe aus den rescEU-Beständen in Deutschland, Ungarn und den Niederlanden erhalten. Hierzu gehören Beatmungsgeräte, Infusionspumpen, Patientenmonitore, Masken und Kittel, Ultraschallgeräte und Sauerstoffkonzentratoren mit einem Sachwert von insgesamt über 10 Mio. EUR.

Darüber hinaus hat die Kommission in Polen, Rumänien und der Slowakei Zivilschutz-Logistikzentren eingerichtet, um die bereitgestellten Güter so schnell wie möglich in die Ukraine weiterzuleiten und die über das EU-Katastrophenschutzverfahren angebotenen Hilfen zu bündeln. Die EU steht auch weiterhin den Nachbarländern der Ukraine zur Seite, die bereits mehr als 5 Millionen Vertriebene aufgenommen haben.

Mechanismus für vorübergehenden Schutz

Ukrainische Flüchtlinge

Im Sinne einer raschen und wirksamen Hilfe für die ukrainischen Kriegsflüchtlinge einigte sich die EU am 4. März auf die Aktivierung der Richtlinie über vorübergehenden Schutz. Alle vom aktuellen Konflikt betroffenen Flüchtlinge müssen Zugang zur EU erhalten. Im Rahmen der Richtlinie erhalten die Betroffenen vorübergehenden Schutz in der EU. Das bedeutet, dass sie mindestens ein Jahr in der EU bleiben können. Sie erhalten eine Aufenthaltserlaubnis sowie Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt.

Vorübergehender Schutz bedeutet:

  • Aufenthaltsrechte
  • Zugang zum Arbeitsmarkt entsprechend der Arbeitsmarktpolitik der Mitgliedstaaten
  • Zugang zu Wohnraum
  • Sozialleistungen
  • medizinische oder sonstige Hilfe
  • unbegleitete Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf gesetzliche Vormundschaft und Zugang zu Bildung

Die Kommission hat auch Leitlinien vorgelegt, um den Flüchtlingen trotz der nötigen Sicherheitskontrollen lange Wartezeiten an den Grenzen zu ersparen. Konkret wird sie:

  • zusätzliche Grenzübergänge einrichten
  • Zölle abschaffen
  • Korridore für die Bereitstellung humanitärer Hilfe schaffen

Informationen für Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen

Makrofinanzhilfe und Budgethilfe

Die EU hat ihre allgemeine wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung für die Ukraine aufgestockt, damit die ukrainische Regierung weiterhin handlungsfähig ist und die wichtigsten Ausgaben stemmen kann. Von der EU-Makrofinanzhilfe im Umfang von 1,2 Mrd. EUR flossen bereits im März 600 Mio. EUR in den ukrainischen Haushalt. Mit zusätzlichen Finanzhilfen in Höhe von 120 Mio. EUR will die EU den Staats- und Resilienzaufbau unterstützen.

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