Am 9. März 2021 präsentierte die Europäische Kommission eine Zielvorstellung und Wege für den digitalen Wandel in Europa bis 2030 – den digitalen Kompass. Er dreht sich um vier Kernpunkte:

Skills, infrastructures, business and governments around a compass

 

  • Icon of an antenna

    Kompetenzen

    IKT-Expert(inn)en: 20 Millionen mit tendenziellem Geschlechtergleichgewicht

    Digitale Grundkompetenzen: mind. 80 % der Bevölkerung

  • Icon of the Euro symbol

    Sichere und nachhaltige digitale Infrastruktur

    Konnektivität: Gigabit für alle, 5G überall

    Avantgarde-Halbleiter: Verdopplung des EU-Anteils an der weltweiten Produktion

    Daten – Edge Computing und Cloud: 10 000 hochsichere klimaneutrale Rechenzentren

    Informatik: erster Computer mit Quantenbeschleunigung

     

 

  • Icon of stylised people

    Digitaler Wandel in Unternehmen

    Technologieübernahme: 75 % der EU-Unternehmen nutzen Cloud/KI/Big Data

    Innovatoren: Förderung von Skaleneffekten und Finanzierung zur Verdoppelung der Zahl der Startups mit Wert über 1 Mrd. € in der EU

    Nachzügler: über 90 % der KMU erreichen zumindest ein Basisniveau an digitaler Intensität

     

  • Icon of a stylised globe

     

    Digitalisierung öffentlicher Dienste

    Wesentliche öffentliche Dienste: 100 % online

    Elektronische Gesundheitsdienste: 100 % der Bürger/innen haben Zugang zu ihren Patientenakten

    Digitale Identität: 80 % der Bürgerinnen und Bürger nutzen eine eID

     

 

Die Kommission wird die digitalen Ambitionen der EU für 2030 konkret umsetzen in:

  • Ziele und Zielpfade
  • einen gemeinsamen Governance-Rahmen zur Überwachung der Fortschritte und zur Behebung von Schwachstellen
  • Mehrländerprojekte mit Kombi-Investitionen der EU, der Mitgliedstaaten und des Privatsektors

Digitale Bürgerschaft: Rechte und Grundsätze für Europäer/innen

Am 26. Januar 2022 hat die Kommission eine interinstitutionelle feierliche Erklärung über digitale Rechte und Grundsätze für das digitale Jahrzehnt vorgeschlagen.

  • person graphic icon

    Die Menschen im Mittelpunkt

    Digitale Technik sollte die Rechte der Menschen schützen, die Demokratie unterstützen und sicherstellen, dass alle Akteure der digitalen Welt verantwortungsvoll und sicher handeln. Die EU tritt weltweit für diese Werte ein.

  • speech bubble participation graphic

    Solidarität und Inklusion

    Technik sollte die Menschen einen, nicht spalten. Jede Person sollte Zugang zum Internet, zu digitalen Kompetenzen, zu digitalen öffentlichen Diensten und zu fairen Arbeitsbedingungen haben.

  • puzzle graphic

    Wahlfreiheit

    Die Menschen sollten von einem fairen, vor illegalen und schädlichen Inhalten geschützten Online-Umfeld profitieren und über Handlungskompetenz beim Umgang mit neuer und sich weiterentwickelnder Technik wie künstlicher Intelligenz verfügen.

  • padlock graphic

    Teilhabe

    Die Bürgerinnen und Bürger sollten in der Lage sein, sich auf allen Ebenen am demokratischen Prozess zu beteiligen, und die Kontrolle über ihre eigenen Daten haben.

  • cog graphic

    Schutz und Sicherheit

    Das digitale Umfeld sollte sicher und geschützt sein. Alle Nutzerinnen und Nutzer – ob alt oder jung – sollten in ihrer Handlungskompetenz gestärkt und geschützt werden.

  • sustainability graphic

    Nachhaltigkeit

    Digitale Geräte sollten die Nachhaltigkeit und den ökologischen Wandel unterstützen. Die Menschen sollten die Umweltauswirkungen und den Energieverbrauch ihrer Geräte kennen.

 

Die in der Erklärung festgehaltenen digitalen Rechte und Grundsätze ergänzen bestehende Rechte, etwa die EU-Grundrechtecharta, sowie Datenschutzrechte und Rechte zum Schutz der Privatsphäre. Sie werden Bürgerinnen und Bürgern als Referenzrahmen für ihre digitalen Rechte sowie Mitgliedstaaten und Unternehmen als Richtschnur beim Umgang mit neuen Technologien dienen. Ziel ist, dass alle in der EU größtmöglichen Nutzen aus dem digitalen Wandel ziehen.

Die vorgeschlagenen Rechte und Grundsätze 

  1. stellen die Menschen und ihre Rechte in den Mittelpunkt des digitalen Wandels
  2. fördern Solidarität und Inklusion
  3. stellen die Wahlfreiheit im Internet sicher
  4. fördern die Teilhabe am digitalen öffentlichen Raum
  5. erhöhen die Sicherheit, den Schutz und die Handlungskompetenz jedes Einzelnen
  6. fördern die Nachhaltigkeit unserer digitalen Zukunft

Die Kommission wird die Umsetzung der digitalen Grundsätze jährlich im Bericht über den Stand der digitalen Dekade bewerten. Sie wird auch jährlich eine Eurobarometer-Umfrage durchführen, um die Folgemaßnahmen in den Mitgliedstaaten zu überwachen. Im Rahmen des Eurobarometers werden qualitative Daten darüber erhoben, wie die Bürger/innen die konkrete Umsetzung der Digitalgrundsätze in den verschiedenen Mitgliedstaaten wahrnehmen. Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union werden den Vorschlag vor seiner Annahme erörtern.

Der Weg in die digitale Dekade

digital

Um die Ziele der digitalen Dekade bis 2030 zu erreichen, hat die Kommission einen Weg in die digitale Dekade und konkret die Schaffung eines Governance-Rahmens vorgeschlagen. Dieser Rahmen würde sich auf einen jährlichen Mechanismus für die Kooperation zwischen Kommission und Mitgliedstaaten stützen. Die Kommission würde zunächst gemeinsam mit den Mitgliedstaaten gemeinsame EU-Zielpfade für jedes Ziel abstecken. Die Mitgliedstaaten würden dann ihrerseits nationale strategische Fahrpläne zur Erreichung dieser Ziele vorschlagen.

Der Kooperationsmechanismus bestünde aus:
• einem strukturierten, transparenten und gemeinsamen Überwachungssystem auf der Grundlage des Indexes für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) zur Messung der Fortschritte bei der Verwirklichung der einzelnen Ziele für 2030
• einem jährlichen „Bericht über den Stand der digitalen Dekade“, in dem die Kommission die Fortschritte bewertet und Empfehlungen für Maßnahmen ausspricht
• mehrjährigen strategischen Fahrplänen für die digitale Dekade, in denen die Mitgliedstaaten ihre beschlossenen oder geplanten Strategien und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele für 2030 darlegen
• einem strukturierten Rahmen, in dem unzureichende Fortschritte erörtert und durch gemeinsame Zusagen der Kommission und der Mitgliedstaaten in Angriff genommen werden können
• einem Mechanismus zur Unterstützung von Mehrländerprojekten

Digitaler Kompass 2030: deine digitale Dekade

Mehrländerprojekte

Um die digitalen Ziele zu erreichen, wird die Kommission die Einleitung von Mehrländerprojekten beschleunigen und fördern. Dabei handelt es sich um Großvorhaben, die einzelne Länder allein nicht stemmen könnten.

Potenzielle Charakteristika dieser Projekte:

  • Kombination von Investitionen aus dem EU-Haushalt (z. B. aus der Aufbau- und Resilienzfazilität), aus den Mitgliedstaaten und dem Privatsektor
  • Schließung von Lücken in ermittelten kritischen Kapazitäten der EU
  • Förderung eines vernetzten, interoperablen und sicheren digitalen Binnenmarkts

Die Kommission hat eine erste Liste von Mehrländerprojekten zusammengestellt. Darin hat sie Investitionsbereiche wie Dateninfrastruktur, stromsparende Prozessoren, 5G-Kommunikation, Hochleistungsrechnen, sichere Quantenkommunikation, öffentliche Verwaltung, Blockchain, Zentren für digitale Innovation und digitale Kompetenzen aufgenommen.

  • Icon of stylised money 20 % – Anteil an der Aufbau- und Resilienzfazilität, der in jedem EU-Land auf den digitalen Wandel entfallen soll

Internationale Partnerschaften für die digitale Dekade

Die EU wird ihre menschenzentrierte digitale Agenda auf globaler Ebene fördern und Angleichung bzw. Konvergenz im Hinblick auf europäische Normen und Standards unterstützen. Daneben wird sie die Sicherheit und Robustheit ihrer digitalen Lieferketten gewährleisten und globale Lösungen erarbeiten. Etappen auf diesem Weg:

A picture of a handshake
  • Schaffung eines Instrumentariums, das Zusammenarbeit in Regulierungsfragen, den Aufbau von Kapazitäten und Kompetenzen, Investitionen in internationale Zusammenarbeit und Forschungspartnerschaften verbindet
  • Gestaltung von Digitalwirtschaftspaketen, finanziert durch Initiativen mit Beteiligung der EU, der Mitgliedstaaten, privater Unternehmen, gleichgesinnter Partner und internationaler Finanzinstitutionen
  • Kombination interner Investitionen der EU mit Instrumenten der externen Zusammenarbeit
  • Investitionen in bessere Konnektivität mit den Partnern der EU, beispielsweise durch einen Fonds für digitale Konnektivität

Potenzielle Bereiche der Partnerschaft

  • Wi-Fi symbol 6G
  • Icon of a stylised atom Quantentechnologie
  • Icon of a stylised leaf Klima- und Umweltschutz mit technologischen Mitteln

 

Nächste Schritte

Das Europäische Parlament und der Rat werden ersucht, den Entwurf zu erörtern und die Erklärung bis zum Sommer 2022 auf höchster Ebene zu billigen.

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