Europas Digitale Dekade: digitale Ziele für 2030

Am 9. März 2021 präsentierte die Kommission eine Zielvorstellung und Wege für den digitalen Wandel in Europa bis 2030. Diese Zielvorstellung für das digitale Jahrzehnt der EU dreht sich um vier Kernpunkte:

Diese vier Bereiche sind Teil des europäischen Digitalen Kompasses zur konkreten Umsetzung der digitalen Ambitionen der EU für 2030 über

• Ziele und Hauptetappen
• eine solide gemeinsame Verwaltungsstruktur mit Ampel-Monitoringsystem zur Ermittlung von Erfolgen und Lücken
• Mehrländerprojekte mit Kombi-Investitionen der EU, der Mitgliedstaaten und des Privatsektors

Digitale Bürgerschaft: Rechte und Grundsätze für Europäer/innen

Ein Rahmen von Digitalgrundsätzen gewährleistet die Förderung und Wahrung europäischer Werte im digitalen Raum. Dessen Definition erfolgt in einer breit angelegten gesellschaftlichen Debatte. Mögliche Komponenten:

Die Kommission befürwortet die Aufnahme einer Reihe digitaler Grundsätze und Rechte in eine interinstitutionelle feierliche Erklärung, um

einen gemeinsamen europäischen Standard für Grundrechte und Werte im digitalen Raum festzulegen sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger von der Digitalisierung profitieren, für die digitale Gesellschaft qualifiziert sind und ihre Rechte sowohl online als auch offline wahrnehmen der EU und den Mitgliedstaaten Orientierung bei der Gestaltung und Durchsetzung koordinierter Maßnahmen zu bieten die Wahrnehmung der Vorteile der Digitalisierung durch die Europäer/innen in einer jährlichen Eurobarometer-Umfrage zu ermitteln

Mehrländerprojekte

Um die vom Digitalen Kompass gesteckten Ziele zu erreichen, wird die Europäische Kommission unter Nutzung der Aufbau- und Resilienzfazilität, des Kohäsionsfonds und anderer EU-Finanzmittel die Einleitung von Mehrländerprojekten beschleunigen und fördern.

Potenzielle Charakteristika dieser Projekte

• Kombination von Investitionen aus dem EU-Haushalt, den Mitgliedstaaten und dem Privatsektor
• Schließung von Lücken in ermittelten kritischen Kapazitäten der EU
• Förderung eines vernetzten, interoperablen und sicheren digitalen Binnenmarkts

Beispiel für ein mögliches Mehrländerprojekt

Die EU könnte ein KI-gestütztes Netz von Sicherheitseinsatzzentren zur Früherkennung, Ermittlung und Abwehr von Cyberangriffen auf nationaler und europäischer Ebene einrichten.

• 20 % – Anteil an der Aufbau- und Resilienzfazilität, der in jedem EU-Land auf den digitalen Wandel entfallen soll

Internationale Partnerschaften für die Digitale Dekade

Die EU wird ihre humanzentrierte digitale Agenda auf globaler Ebene fördern und Angleichung bzw. Konvergenz im Hinblick auf europäische Normen und Standards unterstützen. Daneben wird sie die Sicherheit und Robustheit ihrer digitalen Lieferketten gewährleisten und globale Lösungen erarbeiten. Etappen auf diesem Weg:

Schaffung eines Instrumentariums, das Zusammenarbeit in Regulierungsfragen, den Aufbau von Kapazitäten und Kompetenzen, Investitionen in internationale Zusammenarbeit und Forschungspartnerschaften verbindet Gestaltung von Digitalwirtschaftspaketen, finanziert durch Initiativen mit Beteiligung der EU, der Mitgliedstaaten, privater Unternehmen, gleichgesinnter Partner und internationaler Finanzinstitutionen Kombination interner Investitionen der EU mit Instrumenten der externen Zusammenarbeit Investitionen in bessere Konnektivität mit den Partnern der EU, beispielsweise durch einen Fonds für digitale Konnektivität

Potenzielle Bereiche der Partnerschaft

• 6G
• Quantentechnologie
• Klima- und Umweltschutz mit technologischen Mitteln

Nächste Schritte

Die Kommission wird in Kürze einen breiten Diskussions- und Konsultationsprozess mit Beteiligung der Bürger/innen über die Zielvorstellung und die Digitalgrundsätze der EU einleiten. Dieser umfasst

• Unverzügliche Konsultation zu den Digitalgrundsätzen
• Erörterung und Gestaltung spezifischer Elemente der Mitteilung im Austausch mit den Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament, den Vertretern regionaler, wirtschaftlicher und sozialer Belange sowie Unternehmen im Laufe des Jahres 2021
• Einrichtung eines Forums mit diversen Interessenträgern zum digitalen Kompass

Aufbauend auf dieser Konzertierung fasst die Kommission folgende Ziele ins Auge:

• Vorschlag für ein Digitalpolitik-Programm zur Umsetzung des Digitalen Kompasses bis zum Ende des Sommers
• Fortschritte auf dem Weg zur Interinstitutionellen Erklärung zu den Digitalgrundsätzen bis Ende 2021