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18 September 2013
Themen

Das Berichtigungsschreiben Nr. 1 (BS 1) zum Haushaltsentwurf für 2014 (HE 2014) betrifft Folgendes:

  • die vorgezogene Bereitstellung von Mitteln für Verpflichtungen für das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ sowie die Programme „Allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport“ (Erasmus) und „Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und kleine und mittlere Unternehmen“ (COSME), zusätzlich zu der vorgezogenen Mittelbereitstellung für die „Beschäftigungsinitiative für Jugendliche“ (YEI), die bereits im HE 2014 vorgeschlagen wurde, infolge der Ende Juni 2013 erzielten politischen Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 (MFR);
  • die zusätzliche Hilfe für Zypern im Rahmen der Strukturfonds, für die ein Betrag von 100 Mio. EUR vorgeschlagen wird, der durch Nutzung des Spielraums der Teilrubrik 1b (21,6 Mio. EUR) und die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments (78,4 Mio. EUR) finanziert werden soll;
  • die Folgen der vorgeschlagenen neuen Generation von gemeinsamen Technologieinitiativen (JTI) für die personellen und finanziellen Ressourcen;
  • die Schaffung von Haushaltslinien mit einem „p. m.“-Vermerk, damit ein Teil der für die technische Hilfe vorgesehenen nationalen Dotation der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) auf Antrag von Mitgliedstaaten, die sich in vorübergehenden Haushaltsschwierigkeiten befinden, von der Kommission verwaltet werden kann.

Diese Änderungen schlagen sich in einer Erhöhung der Mittel für Verpflichtungen um 100 Mio. EUR netto im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2014 nieder. Mit dem Berichtigungsschreiben werden keine Änderungen hinsichtlich der Mittel für Zahlungen vorgeschlagen.

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