COVID-19 ist eine hochinfektiöse Krankheit. Es liegt in unser aller Verantwortung, ihre Ausbreitung durch eine Reihe einfacher Vorsichtsmaßnahmen einzudämmen. Schützen Sie sich selbst und die Menschen in Ihrer Umgebung!

Alle EU-Mitgliedstaaten sind von der COVID-19-Pandemie betroffen. Länderspezifische Informationen finden Sie in den einschlägigen nationalen Portalen:

Websites der Mitgliedstaaten zum Coronavirus

Für die Europäische Kommission hat der Schutz der Gesundheit und des Wohlergehens der europäischen Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität. Sie nutzt dazu alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel. Deshalb unternimmt sie alle notwendigen Schritte, um sich mit den EU-Ländern abzustimmen und die Bereitstellung von Schutzausrüstung und medizinischen Geräten in ganz Europa zu erleichtern.

Soforthilfe

Das Soforthilfeinstrument dient zur Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Es bietet der Union ein breites Spektrum von Handlungsmöglichkeiten zur Reaktion auf Problemlagen, die am wirkungsvollsten strategisch und koordiniert auf europäischer Ebene angegangen werden können. Als finanzielle Komponente des gemeinsamen europäischen Fahrplans für die Aufhebung der Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 trägt das Instrument dazu bei, die unmittelbaren Folgen der Pandemie abzufedern und den Erfordernissen in der Ausstiegs- und Erholungsphase vorausschauend zu begegnen.
Das Soforthilfeinstrument beruht auf dem Grundsatz der Solidarität und bündelt in diesem Geist Anstrengungen und Ressourcen zur raschen strategischen Bedarfsdeckung. Es ist eine wichtige europäische Ergänzung der bestehenden nationalen und anderen gemeinschaftlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Krisensituation im Bereich der öffentlichen Gesundheit.

Medizinische und gesundheitliche Unterstützung durch die EU

Sicherstellung der Materialversorgung

Gemeinsame öffentliche Beschaffung

Krankenhäuser, Angehörige der Gesundheitsberufe, Patienten, Sanitätspersonal und Katastrophenschutzbehörden benötigen dringend persönliche Schutzausrüstung, also medizinische Masken, Handschuhe, Schutzbrillen, Gesichtsschutzschilde und Schutzkleidung sowie Beatmungsgeräte und Diagnosesets. Im Rahmen der Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung mit freiwilliger Beteiligung der EU-Länder (sowie des Vereinigten Königreichs und Norwegens) können entsprechende Geräte und Materialien gemeinsam erworben werden.

Die Kommission hat vier separate Ausschreibungen für klinischen Bedarf veröffentlicht, an denen jeweils bis zu 25 Mitgliedstaaten teilnahmen: am 28. Februar für Handschuhe und OP-Textilien, am 17. März für persönliche Schutzausrüstung (Augen- und Atemschutz) sowie Beatmungsgeräte und am 19. März für Laborausrüstung und Diagnosesets.

Der Erfolg dieser Initiativen stellt sich derzeit ein.

  • Persönliche Schutzausrüstung (Schutzanzüge und Handschuhe): Unternehmen sind ausgewählt und Rahmen- und Lieferverträge sind unterzeichnet.
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  • Weitere Kategorien persönlicher Schutzausrüstung (Schutzbrillen, Gesichtsschutzschilde und medizinische Masken) sowie Beatmungsgeräte: Unternehmen sind ausgewählt und mehrere Verträge unterzeichnet, so dass die Mitgliedstaaten ihre Aufträge vergeben können. Die Lieferfristen und -mengen werden zwischen den Mitgliedstaaten und den Lieferanten ausgehandelt.
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  • Laborausrüstung (Diagnosesets, Reagenzien, Zubehör): Die Kommission bewertet die Angebote zügig.
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Die Einleitung von Beschaffungsverfahren für Prüftherapeutika und intensivmedizinischen Bedarf wird derzeit mit den Mitgliedstaaten erörtert.

Bei der Durchführung gemeinsamer Beschaffungsverfahren übernimmt die Europäische Kommission eine koordinierende Rolle, Käufer der Waren sind die EU-Mitgliedstaaten.

Leitlinien zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge

Am 1. April hat die Europäische Kommission Leitlinien zur Nutzung aller Flexibilitätsmöglichkeiten veröffentlicht, die der EU-Rahmen für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die Corona-Krise verursachten Notsituation vorsieht. Diese Leitlinien bieten einen Überblick über bestehende Ausschreibungsverfahren und geltende Fristen und zeigen anhand von Beispielen auf, wie öffentliche Auftraggeber alternative Lösungen finden und auf dem Markt agieren können, um dringend benötigtes medizinisches Material zu beschaffen. Sie unterstützen öffentliche Auftraggeber bei der Bereitstellung lebenswichtiger Schutzausrüstung und medizinischer Hilfsgüter, indem sie die Vergabe öffentlicher Aufträge unter Einhaltung hoher Sicherheits- und Qualitätsstandards erleichtern.

Steigerung der Produktionskapazitäten

Um dem Ausbruch des Coronavirus begegnen zu können, bedarf es einer engen Zusammenarbeit zwischen den Herstellern in Europa und der Europäischen Kommission, um die Gesamtproduktion an persönlicher Schutzausrüstung massiv zu steigern. Deshalb haben die Kommission und die europäischen Normungsorganisationen am 20. März vereinbart, ausnahmsweise allen interessierten Unternehmen sämtliche einschlägigen harmonisierten europäischen Normen uneingeschränkt und kostenlos zur Verfügung zu stellen. Diese Maßnahme wird es Unternehmen sowohl aus der EU als auch aus Drittländern erleichtern, die benötigten Güter rasch und ohne Beeinträchtigung der hohen europäischen Gesundheits- und Sicherheitsstandards herzustellen.

Am 24. März hat die Kommission Beschlüsse über neue harmonisierte Normen angenommen, die es den Herstellern ermöglichen werden, hochwertige Medizinprodukte zum Schutz der Patientinnen und Patienten, der Angehörigen der Gesundheitsberufe sowie der Bürgerinnen und Bürger in Verkehr zu bringen. Die überarbeiteten Normen beziehen sich auf kritische Produkte wie medizinische Gesichtsmasken, Textilien für den klinischen Bedarf sowie Reinigungs- und Desinfektionsgeräte oder Sterilisatoren und sind daher in der aktuellen Situation von zentraler Bedeutung.

Die harmonisierten Normen gelten für Ausrüstung wie medizinische Schutzmasken, persönlichen Augenschutz, medizinische Handschuhe, Schutzkleidung sowie Atemschutzgeräte.

Am 30. März hat die Kommission die Bereitstellung von Leitlinien angekündigt, um den Herstellern Produktionssteigerungen in drei Bereichen zu ermöglichen, die derzeit von großer klinischer Bedeutung sind: Masken und sonstige persönliche Schutzausrüstung, auf der Haut verbleibende Handreiniger und Desinfektionsmittel für die Hände sowie 3D-Druck). Am 3. April wurden Leitlinien zu Medizinprodukten im Zusammenhang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Diese Unterlagen werden es Herstellern und Marktüberwachungsbehörden erleichtern, die Wirksamkeit der Produkte und deren Übereinstimmung mit den einschlägigen Sicherheitsnormen zu gewährleisten.

Verfügbarkeit medizinischer Ausrüstung

Am 23. April haben das Europäische Parlament und der Rat die von der Kommission vorgeschlagene Verschiebung des Geltungsbeginns der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr gebilligt, damit Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure in den Mitgliedstaaten der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Vorrang geben und dabei die Gesundheit und Sicherheit der Patienten bis zum Inkrafttreten des neuen Rechtsakts weiterhin sicherstellen können.

Leistungsfähigkeit von Coronavirus-Tests

Am 15. April hat die Kommission Leitlinien für Coronavirus-Tests angenommen, um die Mitgliedstaaten bei ihren nationalen Eindämmungsstrategien zu unterstützen. In Ermangelung eines Impfstoffs sind sichere und zuverlässige Tests die wichtigste Methode, um die Zuverlässigkeit der erhobenen Daten, eine Minimierung des Ausbreitungsrisikos und eine wissenschaftlich fundierte Politikgestaltung zu gewährleisten. Um das Fortschreiten der Coronavirus-Pandemie zu überwachen, sind groß angelegte Tests zum Nachweis von Antikörpern erforderlich. Die Leitlinien legen Qualitätsstandards für Testkits fest und erläutern das weitere Vorgehen: Aufbau eines Netzes von Coronavirus-Referenzlaboratorien, Vorgehen gegen Produktnachahmung, Koordinierung von Angebot und Nachfrage sowie gerechte Verteilung. Mehr zum Stand der COVID-19-Testmethoden 

Verfügbarkeit von Arzneimitteln

Am 8. April hat die Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, in der Corona-Krise die Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen und erschwinglichen Arzneimitteln sicherzustellen und dabei zugleich die Integrität des Binnenmarkts zu wahren und die öffentliche Gesundheit zu schützen. Die Kommission hat Leitlinien veröffentlicht, um eine rationalisierte Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln sicherzustellen, ihren Transport zu erleichtern sowie Zuteilung und Verwendung zu optimieren und Engpässe zu vermeiden.

Medizinische Ausrüstung – Abstimmung von Angebot und Nachfrage

Die Kommission hat eine Clearingstelle für medizinisches Gerät eingerichtet, die über einen Zeitraum von sechs Monaten die vorhandenen Bestände (z. B. an Diagnose-Sets) ermitteln und mit dem Bedarf der Mitgliedstaaten abgleichen wird, der so schneller gedeckt werden kann. Die Kommission steht in Kontakt mit Hunderten Unternehmen, die auf die Herstellung von Medizinprodukten wie Beatmungsgeräten und persönlicher Schutzausrüstung spezialisiert sind und signalisiert haben, dass sie ihre Produktion erhöhen werden oder ihre Kapazitäten bereits ausgebaut haben, um der gestiegenen Nachfrage gerecht zu werden. Die Clearingstelle führt dieses Angebot im erforderlichen Umfang mit der Nachfrage der Mitgliedstaaten zusammen und räumt technische oder regulatorische Hindernisse sowie Engpässe in den Lieferketten nach Möglichkeit aus, um die rasche Bereitstellung der Ausrüstung sicherzustellen. Mehr zur Clearingstelle für medizinisches Gerät

Vorratshaltung und Verteilung

Als zusätzliche Sicherheit hat die Kommission am 19. März eine gemeinsame strategische Vorratshaltung der EU für Medizinprodukte wie Beatmungsgeräte, persönliche Schutzausrüstung, wiederverwendbare Masken, Impfstoffe, Medikamente und Laborbedarf im Rahmen der rescEU-Reserve vorgeschlagen. Die Kommission wird die Kosten der Bevorratung zu 100 % finanzieren; sie wird auch die Verteilung der Ausrüstung organisieren und dabei sicherstellen, dass sie dort verfügbar ist, wo sie am dringendsten benötigt wird.

Eine erste Lieferung von etwa 90 000 Schutzmasken aus dem rumänischen Verteilungszentrum der strategischen rescEU-Reserve ist am 27. April sicher in Italien eingetroffen. Zuvor waren bereits auf bilateralem Weg und im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union die Entsendung von Ärzteteams und Pflegepersonal sowie die Lieferung von medizinischer Ausrüstung erfolgt. Die rescEU-Katastrophenschutzhilfe läuft auf vollen Touren.

Ausfuhrgenehmigungen

Bereits am 15. März hat die Kommission Sofortmaßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit persönlicher Schutzausrüstung (PSA) getroffen und verordnet, dass die EU-Länder die Ausfuhr solcher Schutzausrüstung in Länder außerhalb der Europäischen Union von einer Ausfuhrgenehmigung abhängig machen. Am 19. März hat die Kommission Durchführungsleitlinien (begleitet von einem Anhang) zur Umsetzung dieser Maßnahmen veröffentlicht. Daraufhin haben fast alle Mitgliedstaaten ihre nationalen Ausfuhrbeschränkungen aufgehoben, so dass Schutzausrüstung jetzt in der gesamten Union reibungslos dorthin geliefert werden kann, wo sie am dringendsten benötigt wird.

Sie hat ferner beschlossen, Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz (Länder, die der Europäischen Freihandelsassoziation angehören) von der Ausfuhrgenehmigungspflicht auszunehmen. Entsprechende Ausnahmen wurden für Andorra, die Färöer-Inseln, San Marino und Vatikanstadt sowie die assoziierten Länder und Gebiete mit besonderen Beziehungen zu Dänemark, Frankreich, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich (sogenannte Anhang-II-Länder) gewährt.

Am 24. April hat die Kommission das Ausfuhrgenehmigungssystem für persönliche Schutzausrüstung an die aktuellen Erfordernisse angepasst. Sie reduzierte dabei die Liste der ausfuhrgenehmigungspflichtigen Erzeugnisse (Masken, Brillen, Schutzkleidung), erweiterte die ausgenommenen Gebiete um den westlichen Balkan und verpflichtete die Mitgliedstaaten zur raschen Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für humanitäre Zwecke. Die Maßnahmen sind auf eine Dauer von 30 Tagen befristet und wurden den Partnern der Welthandelsorganisation am 24. April mitgeteilt.

Zeitweise Aufhebung der Einfuhrzölle und der Einfuhrumsatzsteuer

Die Kommission hat beschlossen‚ dem Wunsch der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs zu entsprechen und die Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstung aus Drittländern vorübergehend von Zöllen und Mehrwertsteuer zu befreien. Dadurch wird die Versorgung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Ferner hat die Kommission die Arbeit der Zollbehörden der Mitgliedstaaten und anderer einschlägiger Akteure im Zollwesen in Form spezieller Leitlinien erleichtert. Hierzu zählen die Minimierung der Formalitäten bei der Einfuhr von menschlichen Organen und Knochenmark, die für Transplantationen in der EU bestimmt sind, Zahlungserleichterungen bei Zollschulden oder der Nachweis des Präferenzursprungs von Waren.

Hilfe für Mitgliedstaaten in Not und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich

Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen der Europäischen Kommission spielt eine Schlüsselrolle bei den Hilfsmaßnahmen und bietet allen hilfsbedürftigen Ländern in Europa und darüber hinaus rund um die Uhr zielgerichtete Unterstützung, die etwa in Form einer Beteiligung an der Finanzierung von Hilfslieferungen (persönliche Schutzausrüstung usw.) oder der Bereitstellung von Fachwissen geleistet wird.

Darüber hinaus hat die Kommission am 2. April Leitlinien für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitsversorgung zwischen nationalen, regionalen und lokalen Behörden angenommen. Ziel ist die Erleichterung des Patiententransfers zwischen den Mitgliedstaaten und der Entsendung qualifizierten medizinischen Personals. Außerdem sollen die nationalen Gesundheitssysteme, die durch die derzeitige Gesundheitskrise stark unter Druck stehen, entlastet werden. Die Leitlinien sehen Regelungen für die grenzüberschreitende Mobilität von Patienten und Modalitäten für die Erstattung von Gesundheitskosten vor. Die zuständigen Behörden wurden aufgefordert, auf bestehende bilaterale und regionale Vereinbarungen zurückzugreifen. Die Anträge auf grenzüberschreitende Unterstützung bei der Gesundheitsversorgung werden durch den Gesundheitssicherheitsausschuss unter dem Vorsitz der Kommission und im Wege des EU-Frühwarn- und Reaktionssystems koordiniert.

EU-Initiative „Solidarität im Dienst der Gesundheit“

Am 2. April startete die Europäische Kommission die EU-Initiative „Solidarität im Dienst der Gesundheit“ zur direkten Unterstützung der Gesundheitssysteme der EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. Im Rahmen dieser Initiative werden rund 6 Milliarden Euro für den Bedarf der Gesundheitssysteme in Europa bereitgestellt. Der Betrag setzt sich zur Hälfte aus nicht abgerufenen Mitteln des EU-Haushalts und zur Hälfte aus zusätzlichen Beiträgen der Mitgliedstaaten zusammen. Im Zuge dieser Initiative kann die Kommission dringend benötigte medizinische Hilfsgüter im Namen der EU-Länder erwerben und als Soforthilfe verteilen, den Transport von medizinischem Gerät und Patienten mitfinanzieren und koordinieren, die Einstellung zusätzlicher Arbeitskräfte im Gesundheitswesen fördern und den Bau mobiler Krankenhäuser unterstützen.

 

Europäisches Coronavirus-Expertenteam

Am 17. März hat die Europäische Kommission ein Corona-Beratungsgremium mit sieben Epidemiologen und Virologen aus verschiedenen EU-Ländern eingerichtet, das Leitlinien für eine wissenschaftlich fundierte Krisenreaktion auf EU-Ebene und koordinierte Risikomanagementmaßnahmen ausarbeiten soll. Den Vorsitz des auf der Grundlage eines Mandats der EU-Länder eingerichteten Gremiums führt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gemeinsam mit der für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständigen Kommissarin Stella Kyriakides. Die Tagesordnung und Sitzungsberichte des Gremiums sind hier abrufbar.

Auf der Grundlage wissenschaftlicher Gutachten des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten sowie des COVID-19-Beratungsgremiums hat die Europäische Kommission am 19. März erste Empfehlungen für Gemeinschaftsmaßnahmen und Teststrategien veröffentlicht, auf die am 30. März Empfehlungen zur Resilienz der Gesundheitssysteme folgten.

 

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Risikobewertung

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (European Centre for Disease Prevention and Control – ECDC) ist eine EU-Agentur, die den Schutz Europas vor Infektionskrankheiten stärken soll.

Das ECDC spielt eine Schlüsselrolle bei der Bewertung der Bedrohung aus wissenschaftlicher Sicht. Es erstellt rasche Risikobewertungen‚ liefert aktuelle epidemiologische Informationen und leistet technische Unterstützung in Form spezifischer Empfehlungen für die optimale Reaktion auf die Epidemie, etwa in den Bereichen Überwachung, Bereitschafts- und Reaktionsplanung sowie Laborunterstützung.

Die Links zur neuesten Risikobewertung sowie Fragen und Antworten zu COVID-19 bieten nützliche medizinische Informationen und Empfehlungen zur Vorbeugung.

 

Krisenkoordination

Die Krisenreaktion wird auf mehreren Ebenen koordiniert: durch Videokonferenzen auf Ebene des Europäischen Rates, durch regelmäßige Kontakte mit den Gesundheitsministern und durch häufige Sitzungen des Ausschusses für Gesundheitssicherheit.

So werden die Zusammenarbeit, der zügige Austausch von Informationen sowie die rasche Überwachung und Koordinierung von Vorsorge- und Gegenmaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 gefördert.

Außerdem besteht mit dem Frühwarn- und Reaktionssystem (EWRS) eine rund um die Uhr aktive Online-Plattform, die Warnmeldungen zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen herausgibt. Dieses System ermöglicht es den EU-Ländern, einander über Ereignisse mit potenziell europaweiten Auswirkungen zu unterrichten, Informationen auszutauschen und ihre Maßnahmen abzustimmen.

 

Praktische Informationen

Praktische Informationen zum Schutz der Gesundheit und des persönlichen Umfelds

Dokumente

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