Nur Fakten zählen

Mit der Corona-Krise einher ging eine massive Welle falscher und irreführender Meldungen. Aus dem Ausland wurde gezielt versucht, Einfluss auf die innenpolitische Debatte in der EU zu nehmen und Ängste zu schüren. Trügerische Informationen zu Behandlungsmethoden, gefährliche „Enten“ mit Verschwörungstheorien und Verbraucherfallen gefährden die öffentliche Gesundheit.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind entschlossen‚ Akten entgegenzuwirken, die sich die Krise zunutze machen, menschliches Leben gefährden oder Propaganda und Hass verbreiten. Im Zuge des Aktionsplans gegen Desinformation von 2018 müssen wir unseren demokratischen Werten folgen und noch koordinierter vorgehen.

In einer gemeinsamen Mitteilung haben die Kommission und der Hohe Vertreter konkrete Maßnahmen für eine stärkere und stabilere EU vorgeschlagen. Die Vorschläge sind ein Beitrag zum künftigen Umgang der EU mit Desinformation, insbesondere zum Europäischen Aktionsplan für Demokratie und zum Gesetz über digitale Dienste.

Die Krise ist zu einem Testfall geworden, der zeigt, wie die EU und ihre demokratischen Gesellschaften mit dem Thema „Desinformation“ umgehen. Im Sinne einer stärkeren und stabileren EU sind verschiedene Aspekte zu beachten.

Erkennen

icon Falsche oder irreführende Corona-Informationen sind dem gesellschaftlichen Zusammenhalt abträglich und eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit.

Märchen oder Lügengeschichten unterschiedlichster Form erfordern differenzierte Gegenmaßnahmen.

  • Auch streng genommen legale Inhalte können nicht minder schädlich sein
  • Sie können von (gezielter) Desinformation bis hin zu Fehlinformation reichen
  • Hierzu gehören irreführende Gesundheitsinformationen, Verbraucherbetrug, Cyberkriminalität, illegale Hassreden sowie die gezielte Einflussnahme durch ausländische Akteure.
  • Dahinter kann reines Profitdenken (Online-Betrug) zum öffentlichen Nachteil oder politisch motiviertes Handeln stecken
  • ausländische Akteure und bestimmte Drittländer, allen voran Russland und China, versuchen, mit Desinformationskampagnen in der EU, ihrer Nachbarschaft und weltweit gezielt Einfluss zu nehmen.

Die Kommission und der Hohe Vertreter werden die Entwicklung weiterhin aufmerksam verfolgen.

Beispiele für Desinformation

hazardous stubstances icon Sensationsmeldungen wie „Bleichmittel oder reiner Alkohol helfen gegen Corona“: Eine solche Verabreichung ist ganz im Gegenteil sehr gefährlich. Die belgische Giftzentrale meldete 15 % mehr Unfälle mit Chlorbleiche.
virus lab icon Verschwörungstheorien wie die Behauptung, Corona sei ein „Eliten-Projekt zur Einbremsung des Bevölkerungswachstums“. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse sind eindeutig: Corona gehört zu einer Familie von Viren, die von Tieren übertragen werden. Hierzu zählen auch andere Viren wie SARS und MERS.
icon antenna Behauptungen, „Corona würde über 5G verbreitet“. Solch substanzlose Meldungen führten zu Anschlägen auf 5G-Sendemasten.

Kommunizieren

megaphone Verlässliche Gesundheitsinformationen sind das A und O.
Die EU veröffentlicht nur Informationen aus offiziellen und anderen überprüfbaren Quellen und arbeitet mit internationalen Partnern zusammen.

Die Kommission und der Hohe Vertreter werden weiterhin auf strategische Kommunikation setzen.

Auf ihrer Website Corona-Krisenreaktion informiert die Kommission in Echtzeit über das Virus und die Maßnahmen der EU. Unter der Rubrik Corona-Desinformation enttarnt sie regelmäßig und in allen EU-Sprachen die abstrusesten Märchen.

Die Kommission stützt sich bevorzugt auf Verlautbarungen der Weltgesundheitsorganisation, der nationalen Gesundheitsbehörden und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten

EAD und Kommission setzen in der unmittelbaren EU-Nachbarschaft und weltweit auf strategische Kommunikation und Public Diplomacy.

Die Vertretungen der Kommission in den Mitgliedstaaten werden weiterhin faktenbasiert und auf die Situation vor Ort zugeschnitten informieren.

Zusammenarbeiten

icon antenna Die Kommission arbeitet mit ihren Partnern weltweit und innerhalb der EU zusammen.

Innerhalb der EU über bestehende Kanäle wie das Schnellwarnsystem, Geplant ist ein eigener Bereich zum einfacheren Austausch von Corona-Informationsmaterial zwischen den EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten. Die Kommission wird auch die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament weiter ausbauen.

Engere Zusammenarbeit mit internationalen Partnern wie WHO, G7-Schnellreaktionsmechanismus oder NATO

Die EU will auch Akteure der Zivilgesellschaft und unabhängige Medien in Drittländern, auch in der Nachbarschaft, energischer unterstützen.

Zusammenarbeit mit Plattformen und dem Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz: Aufspüren und Entfernen überteuerter, unwirksamer oder potenziell gefährlicher Produkte

Transparenz

lens Die Kommission hat die Maßnahmen der Online-Plattformen im Rahmen des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation aufmerksam verfolgt.
Wir brauchen aber noch mehr Einsatz, Transparenz und Rechenschaftspflicht.

Die Unterzeichner dieses Kodex sind angehalten, monatlich über ihre Maßnahmen zur Bekämpfung coronabezogener Desinformation zu berichten und verlässliche Quellen hochzustufen.

Einschlägige Interessenträger, die den Kodex noch nicht unterzeichnet haben, werden ausdrücklich zur Teilnahme aufgefordert.

Im Rahmen der kürzlich eingerichteten Europäischen Beobachtungsstelle für digitale Medien will die EU Faktenprüfer und Ermittler tatkräftiger unterstützen. WeVerify.eu beispielsweise wird weltweit von Zehntausenden Journalisten genutzt.

Die Zusammenarbeit mit Plattformen zahlt sich aus

Seit Ausbruch der Krise ist die Nutzung von „Twitter Moments“ um 45 % gestiegen – sorgfältig ausgewählte Inhalte zur globalen Corona-Entwicklung — eine Kampfansage an über 3,4 Millionen verdächtige Accounts zum Thema „Corona“.

Über ihre COVID-19-Infozentren haben Facebook und Instagram mehr als 2 Milliarden Menschen auf Informationen von Gesundheitsbehörden‚ auch der Weltgesundheitsorganisation, verwiesen.

YouTube (Google) hat über 100 000 Videos zu gefährlichen oder irreführenden Corona-Informationen geprüft und über 15 000 davon entfernt.

Microsoft hat ein Informationsportal auf LinkedIn und ein zentrales Corona-Info-Tool namens „Daily Rundown“ eingerichtet, das täglich 96 Millionen Menschen erreicht.

Die Plattformen haben Millionen irreführender Online-Werbeschaltungen für überteuerte, unwirksame oder potenziell gefährliche Produkte entfernt.

  • shield
    über
    3,4 Millionen verdächtigen Accounts den Kampf angesagt
  • people
    mehr als
    2 Milliarden Menschen auf Informationen von Gesundheitsbehörden verwiesen
  • youtube icon
    YouTube prüfte über
    100 000 Videos

Meinungsfreiheit und pluralistisch-demokratische Debatte gewährleisten

Das Vorgehen der EU gegen Desinformation erfolgt unter Wahrung der Grundrechte. Corona darf nicht als Vorwand für weniger Meinungsfreiheit, weniger Rechenschaftspflicht der Behörden, weniger Informationen oder weniger Transparenz dienen. Die Krise hat deutlich gemacht, wie wichtig seriöser Journalismus ist. Verlässliche, faktenbasierte Informationen können Menschenleben retten.

Die Kommission verfolgt aufmerksam die Auswirkungen der von den Mitgliedstaaten verhängten Corona-Maßnahmen auf das EU-Recht und die Werte der EU und wird dies auch bis zur Aufhebung aller Maßnahmen weiterhin tun.

Die Mitgliedstaaten sind angehalten, ihre Maßnahmen zum Schutz von Journalisten zu intensivieren und das EU-Maßnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Corona-Folgen und zur Konjunkturbelebung im Sinne einer Unterstützung der Medien unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit optimal zu nutzen.

Die EU will die Zivilgesellschaft, unabhängige Medien und Journalisten weltweit noch stärker unterstützen und ihre Maßnahmen für mehr Schutz der Meinungsfreiheit und eine sicherere Medienlandschaft ausbauen.

Individuelle Handlungskompetenz fördern, stärker sensibilisieren und Gesellschaft weiter stabilisieren

Die EU muss die Handlungskompetenz der Menschen fördern, sie stärker sensibilisieren und die Gesellschaft weiter stabilisieren.

Hierzu will sie bewährte Verfahren zur Entwicklung von Resilienz im Zusammenhang mit Corona austauschen.

Mit gezielten Projekten will die Kommission Medienkompetenz‚ kritisches Denken und digitale Kompetenzen, aber auch Organisationen der Zivilgesellschaft fördern. Bildungseinrichtungen, Netzwerke und Mitgliedstaaten sollen sich in puncto Austausch von Anschauungsmaterial und bewährten Verfahren besser abstimmen. Ihr Hauptaugenmerk richtet die Kommission auf schutzbedürftige Gruppen‚ insbesondere auf Kinder und Jugendliche, die besonders anfällig für Manipulation sind.

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