Die Corona-Pandemie hat Tausende Menschenleben gefordert und die Gesundheitssysteme an ihre Grenzen gebracht. Unmittelbare Prioritäten der Kommission sind die Bekämpfung des Virus und die Abfederung der sozioökonomischen Folgen der Pandemie. Gleichzeitig müssen wir nach vorne schauen, damit die Corona-Maßnahmen schrittweise aufgehoben werden und Wirtschaft und Gesellschaft sich allmählich erholen und neuen Atem schöpfen können.

Auch wenn es kein allgemeingültiges Konzept für eine schrittweise, wissenschaftlich fundierte und wirksame Lockerung der Maßnahmen gibt, so liegt ein eng koordiniertes Vorgehen doch im gemeinsamen europäischen Interesse.

Auf Ersuchen des Europäischen Rates vom 26. März hat die Kommission in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten des Europäischen Rates einen europäischen Fahrplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vorgelegt. Er stützt sich auf das Fachwissen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und des Corona-Beraterstabs der Kommission, auf die Erfahrungen der Mitgliedstaaten sowie auf Leitlinien der WHO. Da die im Fahrplan vorgestellten Überlegungen auf den heute verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen, sollten sie im Lichte neuer Erkenntnisse überarbeitet werden.

Am 15. Juni hat die Kommission „Re-open EU“, eine interaktive Internetplattform, in Betrieb genommen, die wichtige Informationen zur Wiederherstellung der Freizügigkeit und zur Wiederaufnahme des Tourismus in ganz Europa ohne Risiken für die Sicherheit bietet. Konkret sind das Echtzeitinformationen über die Situation an den Grenzen, Reisebeschränkungen und Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit (Abstandsregeln, Tragen von Gesichtsmasken) sowie weitere praktische Infos für Reisende.

Gutes Timing ist alles

Die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen wird unweigerlich zu einer Zunahme neuer Infektionsfälle führen. Daher bedarf es einer ständigen Überwachung und der Bereitschaft zur Anpassung und zur Wiedereinführung neuer Maßnahmen. In dieser Hinsicht sind Transparenz und eine klare und rechtzeitige Kommunikation gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern von entscheidender Bedeutung. Bei der Bewertung, ob der Zeitpunkt zur allmählichen Lockerung der Maßnahmen gekommen ist, sind drei Kriterienblöcke zu berücksichtigen:

  • Epidemiologische Kriterien: anhaltender Rückgang und Stabilisierung der Zahl der stationären Aufnahmen bzw. der neuen Fälle über einen längeren Zeitraum
  • Ausreichende Kapazitäten der Gesundheitssysteme: genügend Intensivbetten, Arzneimittel und Ausrüstung
  • Angemessene Überwachungskapazitäten, einschließlich hoher Testkapazitäten zur raschen Ermittlung und Isolierung infizierter Personen sowie Kapazitäten zur Verfolgung und Rückverfolgung

Ein europäisches Konzept mit gemeinsamen Grundsätzen

Auch wenn die Situation von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr unterschiedlich ist, kommt es entscheidend darauf an, einheitlich vorzugehen. Bei der schrittweisen Aufhebung der Beschränkungen sollten sich die EU und ihre Mitgliedstaaten von drei Grundprinzipien leiten lassen:

  • Die Maßnahmen sollten wissenschaftlich fundiert sein und die öffentliche Gesundheit in den Mittelpunkt stellen, wobei auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen sozialen und wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen zu achten ist.
  • Die Maßnahmen sollten zwischen den Mitgliedstaaten abgestimmt werden‚ um negative Auswirkungen auf alle Mitgliedstaaten und politische Spannungen zu vermeiden.
  • Gegenseitiger Respekt und Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten sind für eine bessere Koordinierung und Kommunikation sowie zur Abfederung gesundheitlicher und sozioökonomischer Folgen der Krise nach wie vor notwendig.

Begleitmaßnahmen

Zur erfolgreichen Aufhebung der Maßnahmen ist eine Kombination verschiedener flankierender Maßnahmen erforderlich,
die für alle Mitgliedstaaten von Relevanz sind. Die EU unternimmt Schritte,
um alle derartigen Maßnahmen zu unterstützen.

  • Datenerhebung und zuverlässiges Meldesystem. Die harmonisierte Erhebung und Weitergabe von Daten auf nationaler und subnationaler Ebene durch die Behörden ist für eine erfolgreiche Aufhebung der Maßnahmen entscheidend.
  • Schaffung eines Rahmens für die Ermittlung von Kontaktpersonen und die Abgabe von Warnungen mithilfe mobiler Apps unter Wahrung des Datenschutzes
  • Die Testkapazitäten müssen ausgeweitet und die Tests vereinheitlicht werden. Schnelle und zuverlässige Tests sind entscheidend für eine rasche Diagnose und die Ermittlung der erworbenen Immunität der Bevölkerung. Die Kommission hat Leitlinien für Coronavirus-Tests vorgelegt.
  • Die Kapazitäten und die Krisenfestigkeit der Gesundheitssysteme sollten ausgebaut werden, um insbesondere dem prognostizierten Anstieg der Infektionen nach der allmählichen Lockerung der Maßnahmen entgegenzuwirken. Der EU-Haushalt wurde mobilisiert, um hier Hilfe zu leisten.
  • Die Verfügbarkeit von medizinischen und persönlichen Schutzausrüstungen sollte verbessert werden. Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten durch die Bevorratung und Verteilung von Material und Ausrüstung über rescEU und im Rahmen der gemeinsamen Beschaffung.
  • Entwicklung und beschleunigte Einführung von Impfstoffen, Behandlungen und Arzneimitteln. Die Entwicklung eines sicheren und wirksamen Impfstoffs wäre ein entscheidender Wendepunkt im Kampf gegen das Virus und ist zentrale Voraussetzung für ein Ende der Corona-Krise.

Nächste Schritte

Folgende Empfehlungen können als Richtschnur für die Überlegungen der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine allmählichen Aufhebung der Maßnahmen dienen:

  • Es ist schrittweise vorzugehen. Die Maßnahmen werden schrittweise aufgehoben. Zwischen den einzelnen Schritten sollte ausreichend Zeit vergehen (z. B. ein Monat), da ihre Wirkung nur im Zeitverlauf gemessen werden kann.
  • Auf allgemeine Maßnahmen sollten schrittweise gezielte Maßnahmen folgen. Ein solcher Ansatz würde eine allmähliche Rückkehr zur Normalität ermöglichen und gleichzeitig die EU-Bevölkerung weiterhin vor dem Virus schützen. Zum Beispiel:
  1. Die am stärksten gefährdeten Gruppen sollten länger geschützt bleiben.
  2. Positiv getestete Personen sollten in Quarantäne bleiben und angemessen behandelt werden‚ damit das Übertragungsrisiko verringert wird.
  3. Die bestehenden allgemeinen Verbotsmaßnahmen sollten durch sichere, zielgerichtete Alternativen ersetzt werden.
  4. Allgemeine Notstandsregelungen sollten schrittweise durch gezieltere staatliche Maßnahmen ersetzt werden. Damit kann neben der demokratischen Rechenschaftspflicht für die ergriffenen Maßnahmen auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung gewährleistet werden.
  • Zunächst sollten die Maßnahmen mit lokalen Auswirkungen aufgehoben werden; anschließend sollte schrittweise zur Aufhebung von Maßnahmen mit größerer geografischer Reichweite übergegangen werden, wobei den jeweiligen nationalen Besonderheiten Rechnung zu tragen ist. Dies würde wirksame und maßgeschneiderte Schritte zur Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen sowie die erneute Einführung entsprechender Maßnahmen ermöglichen, sollten neue Infektionsfälle auftreten.
  • Ein stufenweiser Ansatz zur Öffnung der Binnen- und Außengrenzen‚ um die Freizügigkeit systemrelevanter Arbeitskräfte und den ungehinderten Fluss unentbehrlicher Güter sicherzustellen
  1. Die Kontrollen an den Binnengrenzen sollten in koordinierter Weise aufgehoben werden. Reisebeschränkungen sollten zunächst zwischen Gebieten gelockert werden, in denen die Corona-Gefahr als gering eingestuft wird. Benachbarte Mitgliedstaaten sollten in engem Kontakt bleiben, um dies zu erleichtern.
  2. In einer zweiten Phase würden die Außengrenzen für die Einreise nicht in der EU ansässiger Personen wieder geöffnet werden, wobei die Verbreitung des Coronavirus außerhalb der EU zu berücksichtigen ist. Beschränkungen für nicht unbedingt notwendige Reisen müssen kontinuierlich überprüft werden.
  • Die Wirtschaftstätigkeit sollte schrittweise wiederaufgenommen werden‚ um sicherzustellen, dass sich Behörden und Unternehmen in angemessener und sicherer Weise an die Zunahme der Wirtschaftstätigkeit anpassen können. Die gesamte Bevölkerung sollte nicht gleichzeitig an den Arbeitsplatz zurückkehren, und die Abstandsregeln sollten weiterhin gelten. Telearbeit sollte gefördert werden. Am Arbeitsplatz sind die Bestimmungen über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz einzuhalten. Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hat in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission Leitlinien für eine sichere Rückkehr an den Arbeitsplatz herausgegeben. Hierin wird dargelegt, wie wichtig vernünftige Maßnahmen und Bedingungen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in allen Branchen der Wirtschaft sind.
  • Versammlungen von Menschen sollten nach und nach erlaubt sein. Bei ihren Überlegungen zur optimalen zeitlichen Abfolge sollten die Mitgliedstaaten auf die Besonderheiten der verschiedenen Tätigkeitskategorien achten, z. B.:
  1. Schulen und Universitäten;
  2. kommerzielle Tätigkeit (Einzelhandel) mit möglicher Abstufung;
  3. gesellschaftliche Tätigkeiten (Restaurants, Cafés, Sportzentren) mit möglicher Abstufung;
  4. Massenveranstaltungen.
  • Die Bemühungen, die Ausbreitung des Virus zu verhindern, sollten fortgesetzt werden, mit Sensibilisierungskampagnen, um die Bevölkerung anzuhalten, weiterhin auf strikte Hygiene und räumliche Distanzierung zu achten.
  • Diese Maßnahmen sollten kontinuierlich überwacht und gewisse Vorkehrungen sollten getroffen werden, da die Gefahr eines starken Wiederaufflammens der Pandemie und einer Rückkehr zu strengen Eindämmungsmaßnahmen besteht. Dies ist besonders wichtig für die Gesundheitssysteme.

Die Erholungsphase – Wiederbelebung einer Wirtschaft zum Wohle der Menschen

Während die Eindämmungsmaßnahmen schrittweise aufgehoben werden, muss die Erholung strategisch geplant werden, um die Wirtschaft wiederzubeleben und zu einem nachhaltigen Wachstum zurückzufinden. In diesem Zusammenhang gilt es auch, den doppelten Übergang zu einer umweltbewussteren und digitalen Gesellschaft zu ermöglichen und Lehren aus der derzeitigen Krise für die Vorsorge und Krisenfestigkeit der EU zu ziehen. Die Kommission wird auf der Grundlage eines überarbeiteten Vorschlags für den nächsten langfristigen EU-Haushalt (mehrjähriger Finanzrahmen) und des aktualisierten Arbeitsprogramms der Kommission für 2020 einen Erholungsplan ausarbeiten.

 

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