Da Gesundheit und Wohlergehen aller Europäer/innen für uns an oberster Stelle stehen, sind einige Reisebeschränkungen zur Einbremsung des Coronavirus notwendig. Die EU-Kommission tut alles dafür, damit die Menschen Freunde und Familie treffen können, und damit Menschen, Waren und Dienstleistungen unter Beachtung der Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen frei verkehren können.

Sicher reisen

Re-open EU – Info-Zentrale für sicheres Reisen in Europa

Am 15. Juni 2020 nahm die Europäische Kommission die Plattform Re-open EU in Dienst. Sie war ursprünglich Teil der im Rahmen des Pakets für Tourismus und Verkehr von der Kommission angekündigten Maßnahmen zur Förderung der sicheren Wiederaufnahme von Tourismus und Reiseverkehr in der EU unter Beachtung der erforderlichen Gesundheitsvorkehrungen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und des Wiederauflebens der Coronavirus-Pandemie hat sich der Schwerpunkt auf einen länderweisen Überblick in Bezug auf folgende Aspekte verlagert:

  • epidemiologische Daten sowie
  • nationale Maßnahmen in den Bereichen Sicherheit und Verkehr, wie Quarantäne- und Testanforderungen.

Informationen liegen für alle europäischen Länder sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz vor und werden täglich aktualisiert anhand geprüfter Daten der Mitgliedstaaten und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten.

Die Plattform unterstützt alle 24 Amtssprachen der EU und funktioniert auf Desktoprechnern und Mobilgeräten. Klicken Sie auf folgenden Link und setzen Sie ein Lesezeichen: https://reopen.europa.eu/de/. Seit dem 14. Dezember gibt es Re-open EU auch als kostenlose App für Android und iOS. reopen eu visual

Kontaktnachverfolgungs-Apps

Sie entscheiden selbst, ob Sie eine Kontaktnachverfolgungs- oder Warn-App installieren und sich warnen lassen möchten, wenn Sie sich in der Nähe einer Person aufgehalten haben, für die ein positives Testergebnis für COVID-19 gemeldet wurde. In diesem Fall informiert Ihre Gesundheitsbehörde Sie via App, empfiehlt Ihnen, sich testen zu lassen oder zu isolieren, und sagt Ihnen, an wen Sie sich wenden können.

Mit mobilen Apps wird die Kontaktnachverfolgung beschleunigt, sodass bei den Stellen, die Infektionsketten „von Hand“ nachvollziehen, teure Personalkosten eingespart werden können.

Corona-Apps der Mitgliedstaaten

Ein einheitlicher Rahmen für Reisebeschränkungen

Am 13. Oktober haben die EU-Länder eine Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie angenommen. Diese Empfehlung basiert auf einem Vorschlag der Kommission vom 4. September.

Ein einheitlicher Rahmen für Reisebeschränkungen in der EU

Die Empfehlung zeigt vier Schlüsselbereiche auf, in denen die Mitgliedstaaten enger zusammenarbeiten werden:

  • ein einheitliches Kennungssystem auf Grundlage eines Farbcodes (grün, orange, rot, grau)
  • einheitliche Kriterien für die Mitgliedstaaten bei der Entscheidung über die Einführung von Reisebeschränkungen
  • klarere Regeln für Reisende aus „roten Zonen“ (Tests und Selbstquarantäne)
  • klare, umfassende und rechtzeitige Information der Öffentlichkeit

Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, die Empfehlung vollständig umzusetzen.

Am 19. Januar 2021 nahm die Kommission eine Mitteilung an, in der zur Vermeidung einer dritten Welle notwendige Maßnahmen dargelegt werden. Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte nachdrücklich abgeraten werden, bis sich die epidemiologische Lage deutlich verbessert hat. Reisebeschränkungen sollten im Einklang mit der Empfehlung des Rates vom Oktober 2020 verhältnismäßig und nichtdiskriminierend sein. Angemessene Beschränkungen, einschließlich Tests für Reisende, sollten beibehalten werden.

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Neue Coronavirus-Variante im Vereinigten Königreich erfordert koordiniertes Vorgehen – Empfehlung bezüglich Reisen und Verkehr

Nachdem in Teilen Englands die Zahl der COVID-19-Fälle, insbesondere einer neuen Variante des Virus, rasch angestiegen ist, hat die Kommission am 22. Dezember eine Empfehlung für einen koordinierten Ansatz bei Reise- und Verkehrsmaßnahmen abgegeben.

In Bezug auf Reisen richtet die Kommission folgende Empfehlungen an die Mitgliedstaaten:

  • Gemäß dem Vorsorgeprinzip sollten alle nicht unbedingt notwendigen Reisen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU bis auf Weiteres eingeschränkt werden.
  • EU-Bürger/innen und britische Staatsbürger/innen, die in ihr Heimat- oder Wohnsitzland reisen, sowie Drittstaatsangehörige, die das Recht auf Freizügigkeit in der EU genießen, sollten allerdings von weiteren vorübergehenden Beschränkungen ausgenommen werden, sofern sie sich einem Test oder einer Quarantäne unterziehen.
  • Für Reisende, die eine wichtige Funktion ausüben, wie medizinische Fachkräfte, sollte eine Testpflicht eingeführt werden (RT-PCR-Test oder Antigen-Schnelltest innerhalb von 72 Stunden vor der Abreise). Sie sollten jedoch keiner Quarantänepflicht während der Ausübung dieser wesentlichen Funktion unterliegen.
  • Eine Durchreise, insbesondere bei unbedingt notwendigen Reisen, sollte ohne Quarantäne möglich sein. Ein Test kann verlangt werden, aber die Behörden müssen über diese Anforderung vorab informieren oder Tests während der Reise anbieten.
  • Angesichts der Notwendigkeit, Heimreisen und notwendige Reisen gemäß der Empfehlung zu ermöglichen, sollten Verbote von Verkehrsdiensten, wie z. B. Flug- oder Bahnverkehrsverbote, aufgehoben werden.

Einerseits sollten zwar rasch vorübergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen werden, um die weitere Ausbreitung des neuen Virusstamms zu begrenzen, indem alle nicht unbedingt notwendigen Reisen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU unterbunden werden. Andererseits sollten notwendige Reisen und der Transitverkehr erleichtert werden. Flug- und Bahnreiseverbote sollten aufgehoben werden, da notwendige Reisen gewährleistet und Unterbrechungen der Lieferketten vermieden werden müssen.

Einschränkungen bei Reisen in die EU

Am 25. Juni nahm die Kommission einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates an, wonach Reisebeschränkungen für gemeinsam festgelegte Länder aufgehoben werden sollten. Hierbei zugrunde gelegt wurden Prinzipien und objektive Kriterien wie

  • die Gesundheitslage
  • die Möglichkeit, Eindämmungsmaßnahmen während der Reise einzuhalten
  • Fragen der Gegenseitigkeit
  • Daten aus einschlägigen Quellen wie ECDC oder WHO

Am 30. Juni 2020 verabschiedete der Rat eine Empfehlung zur schrittweisen Aufhebung der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU. Für die in der Empfehlung aufgeführten Länder wurden die Reisebeschränkungen aufgehoben. Die Liste wird im Prinzip alle zwei Wochen aktualisiert.

Auf der Grundlage der in der Empfehlung genannten Kriterien und Bedingungen sowie der am 16. Dezember vom Rat veröffentlichten aktualisierten Liste sollten die Mitgliedstaaten mit der Aufhebung der Reisebeschränkungen an den Außengrenzen für Einwohner/innen der folgenden Drittstaaten beginnen:

  • Australien
  • Japan
  • Neuseeland
  • Ruanda
  • Singapur
  • Südkorea
  • Thailand
  • China, einschließlich der Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau, vorbehaltlich der Bestätigung der Gegenseitigkeit

Einwohner von Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt sollten für die Zwecke der Empfehlung als EU-Einwohner betrachtet werden.

Während die Beschränkungen nicht unbedingt notwendiger Reisen und ihre Aufhebung vom Wohnsitz des Reisenden abhängen, ist die Visumpflicht weiterhin eine Frage der Staatsangehörigkeit. Reisende, die in einem Land wohnen, wo die Beschränkungen aufgehoben wurden, aber Staatsangehörige eines visumpflichtigen Landes sind, müssen in ihrem Wohnsitzland beim Konsulat des Mitgliedstaats, in den sie reisen möchten, ein Visum beantragen.

Für alle anderen Drittländer, die nicht in dieser Liste aufgeführt sind, setzen die Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder alle nicht unbedingt notwendigen Reisen aus diesen Drittländern in den erweiterten EU-Raum vorübergehend aus, was bedeutet, dass nur bestimmte Kategorien von Reisenden einreisen können. Zum erweiterten EU-Raum zählen 30 Länder: 26 der 27 EU-Länder sowie die vier assoziierten Schengen-Länder (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz). Irland wendet die Reisebeschränkungen derzeit nicht an.

Im Zuge der positiven Entwicklung der epidemiologischen Lage innerhalb und außerhalb der EU und der allmählichen Aufhebung der Reisebeschränkungen an den EU-Außengrenzen nahmen auch die Visastellen ihren Geschäftsbetrieb schrittweise wieder auf. Am 11. Juni 2020 veröffentlichte die Kommission Leitlinien für eine stufenweise und koordinierte Wiederaufnahme der Visumangelegenheiten.

Die Vorschriften für die Beantragung eines Visums für einen kurzfristigen Aufenthalt bleiben unverändert. Allerdings haben die Konsulate und externen Dienstleister der Mitgliedstaaten die praktischen Aspekte des Zugangsmanagements, der Hygienemaßnahmen, der Zahlungsmethoden usw. angepasst. Antragsteller sollten über einzuhaltende Verfahren informiert werden.

Informationen über geltende Reisebeschränkungen dürften Sie auf den Websites der zuständigen Behörden in den einzelnen Ländern (z. B. beim Innen- oder Außenministerium) finden. Eurocontrol veröffentlicht täglich Updates über Flug- und Fluggastbeschränkungen. Sie finden diese Zusammenfassungen unter „COVID-19 Notam Summary“.

Es wurden einige Ausnahmen eingeführt, damit Menschen, Waren und Dienstleistungen unter Beachtung der Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen frei verkehren können.

Ausnahmen von den coronabedingten Reisebeschränkungen

Rechte von Passagieren und Reisenden

Umfassende Informationen über Ihre Passagierrechte etwa bei Pauschalreisen finden Sie auf Ihr Europa. Hier erhalten EU-Bürger/innen und ihre Angehörigen Hilfe und Beratung.

Die Rechte von Passagieren und Reisenden werden geschützt. Die Kommission hat Auslegungsleitlinien zur Anwendung gewisser Bestimmungen der EU-Passagierrechte im Zusammenhang mit der Corona-Krise veröffentlicht, um so Klarheit und Rechtssicherheit bei der Anwendung dieser Rechte zu gewährleisten.

Gleichzeitig wird in den Leitlinien klargestellt, dass die derzeitigen Umstände „außergewöhnlich“ sind, und dass z. B. bei Stornierung eines Fluges weniger als zwei Wochen vor dem Abflugdatum eventuell keine Entschädigung gewährt wird. Nach den neuen Leitlinien für Flugreisen sollten Reisende nicht automatisch als Infektionstreiber angesehen werden, solange nicht erwiesen ist, dass sie Kontakt mit einer positiv getesteten Person hatten. Vielmehr kommen das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit in ihren auf neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen basierenden Leitlinien vom 2. Dezember zu dem Schluss, dass die Anzahl neuer Corona-Fälle unter Reisenden geringer eingeschätzt wird als bei der allgemeinen Bevölkerung. Darüber hinaus wird die Übertragungswahrscheinlichkeit während des Flugs durch die bereits für den Luftverkehr geltenden Maßnahmen minimiert.

Außerdem hat die Kommission einen Informationsvermerk zur Richtlinie über Pauschalreisen im Zusammenhang mit dem Coronavirus veröffentlicht.

Nach EU-Recht haben Passagiere und Pauschalreisende einen Anspruch darauf, zwischen Gutscheinen und einer Barerstattung für annullierte Tickets (für Flug-, Bahn- und Busreisen sowie Überfahrten mit einer Fähre) oder Pauschalreisen zu wählen. Mit der Empfehlung der Kommission vom 13. Mai 2020 wird dies zwar bekräftigt; zugleich soll jedoch erreicht werden, dass Gutscheine gegenüber der Barerstattung praktikabler und attraktiver werden – zumindest für Corona-bedingte Annullierungen, durch die auch die Reiseveranstalter finanziell stark unter Druck geraten sind.

Hier finden Sie eine Liste aller nationalen Behörden, die Reisehinweise erteilen.

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Verbraucherberatung in der EU

Das Netz der Europäischen Verbraucherzentren berät und unterstützt Bürgerinnen und Bürger bei grenzüberschreitenden Verbraucherproblemen. Hierzu zählen auch Hotel- oder Reisebuchungen, die aufgrund der Corona-Krise storniert werden. Informationen zur Beilegung von Streitigkeiten finden Sie hier.

Im EU-Verbraucherrecht ist nicht geregelt, unter welchen Bedingungen Veranstaltungen oder individuelle Dienstleistungen (z. B. Sport- und Kulturveranstaltungen, Autovermietung, Unterbringung) abgesagt werden können, und welche Folgen das hat. Ihre Rechte als Verbraucher hängen vom Vertragsrecht Ihres Landes sowie von der Art und den Bedingungen Ihres Vertrags ab, insbesondere von den Stornierungsbedingungen (z. B. erstattungsfähige oder nicht erstattungsfähige Buchung).

Standardvertragsklauseln müssen transparent sein und dürfen die Rechte der Verbraucher gemäß dem einschlägigen nationalen Vertragsrecht nicht unfair beschränken.

Pauschalreisende: Informationen zur Richtlinie über Pauschalreisen; wenn Sie einen Flug, ein Zugticket, eine Schiffsreise oder eine Busreise gebucht haben: Leitlinien.

Konsularische Hilfe für EU-Bürger/innen im Ausland

Nach EU-Recht können sich EU-Bürger/innen an die Botschaft oder das Konsulat eines anderen EU-Mitgliedstaats wenden, wenn sie außerhalb der EU Unterstützung benötigen und ihr eigenes Land dort keine Botschaft oder konsularische Vertretung unterhält.

Informationen zu Ihrem Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz außerhalb der EU

Die EU-Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst helfen bei der Rückholung gestrandeter EU-Bürger/innen aus aller Welt. Die Mitgliedstaaten informieren darüber, wie mit den Reisebeschränkungen umzugehen ist. EU-Bürger/innen, die sich außerhalb der EU aufhalten und Hilfe benötigen, sollten sich an ihr Heimatland wenden.

Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer aufgrund von Reisebeschränkungen

Im Zusammenhang mit der Coronakrise konnten die von den Mitgliedstaaten benannten Behörden Kurzzeitvisa im Schengen-Raum, die überschritten waren, weil die Visuminhaber nicht ausreisen konnten, auf höchstens 90 Tage je Zeitraum von 180 Tagen verlängern. Waren die Visuminhaber dazu gezwungen, sich über den verlängerten Zeitraum von 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen hinaus weiter im Schengen-Raum aufzuhalten, konnten die nationalen Behörden ihnen ein nationales Visum für den längerfristigen Aufenthalt oder einen vorläufigen Aufenthaltstitel ausstellen.

Die Mitgliedstaaten sind gehalten, gegen Drittstaatsangehörige, die in dem betreffenden Zeitraum aufgrund von Reisebeschränkungen ihr Hoheitsgebiet nicht verlassen konnten, keine verwaltungsrechtlichen Sanktionen oder Geldbußen zu verhängen. Durch vorübergehende Reisebeschränkungen bedingte Überschreitungen der zulässigen Aufenthaltsdauer sollten bei der Bearbeitung künftiger Visumanträge unberücksichtigt bleiben.

Von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige, die sich über den zulässigen Zeitraum von 90 Tagen hinaus im Schengen-Raum aufhalten

Sind von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige dazu gezwungen, sich über den verlängerten Zeitraum von 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen hinaus weiter im Schengen-Raum aufzuhalten, so sollten die zuständigen nationalen Behörden ihre Aufenthaltsgenehmigung verlängern, eine neue ausstellen oder ihnen auf anderem Wege einen rechtmäßigen Aufenthalt ermöglichen. Informationen dazu finden sich auf den Websites der zuständigen nationalen Behörden.

Aufgrund eines unerwartet verlängerten Auslandsaufenthalts abgelaufene Reisedokumente

EU-Bürgern und ihren Familienangehörigen, die nicht im Besitz eines gültigen Reisepasses und/oder Visums sind, sollte die Einreise in die EU dennoch ermöglicht werden, wenn sie ihre Unionsbürgerschaft oder Familienbeziehung mit einem EU-Bürger auf andere Art nachweisen können. In der aktuellen Situation sollte ein abgelaufener Reisepass als Beweis ausreichen. Die Familienangehörigen sollten stets nachweisen können, dass sie Familienangehörige des EU-Bürgers sind.

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