Green Lanes – freier Waren- und Dienstleistungsverkehr über grüne Korridore

Damit der Frachtverkehr in der gesamten EU möglichst reibungslos weiterlaufen kann, hat die Europäische Kommission am 23. März 2020 praktische Hinweise zur Umsetzung grüner Korridore an den Grenzübergängen veröffentlicht, die für alle Frachtfahrzeuge offen sein und gewährleisten sollen, dass alle Überprüfungen und Gesundheitskontrollen nicht länger als 15 Minuten dauern.

Am 28. Oktober hat die Kommission vorgeschlagen, das Konzept der grünen Korridore auszuweiten. So kann sichergestellt werden, dass der multimodale Verkehr unter anderem im Bereich der Güterbeförderung per Bahn, Schiff oder Flugzeug reibungslos funktioniert. Die Mitgliedstaaten sollten einen freien Warenverkehr ohne Unterbrechungen im gesamten Binnenmarkt sicherstellen.

Die Kommission hat die EU-Länder außerdem aufgefordert, den Luftfrachtbetrieb in der Coronakrise zu unterstützen und legte dazu Leitlinien vor, um wesentliche Verkehrsströme aufrechtzuerhalten, insbesondere zur Beförderung medizinischer Hilfsgüter und von Personal.

Die Kommission hat praktische Hinweise zur Aufrechterhaltung des Frachtverkehrs in der EU während der Corona-Pandemie veröffentlicht. Die Mitgliedstaaten wurden gebeten, relevante Übergangsstellen an Binnengrenzen innerhalb des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V-Netz) als „Green Lane“-Übergangsstellen zu benennen. Diese Grenzübergänge sollten unabhängig von den transportierten Waren für alle Frachtfahrzeuge offen sein.

Die Grenzübertrittszeiten für Lkw finden Sie hier.

A map of Europe showing roads and border crossings

Interaktive Karte der Grenzübergangsstellen

 

Frachtverkehr

Die Europäische Kommission und die EU-Länder ergreifen entschlossene Maßnahmen, um die Auswirkungen der Coronakrise auf den Frachtsektor abzufedern, damit der freie und kontinuierliche Warenverkehr in der EU auch weiterhin sichergestellt ist. Dies betrifft vor allem, aber nicht ausschließlich, die Beförderung wesentlicher Güter wie Nahrungsmittel und medizinische Hilfsgüter.

Überblick über die nationalen Maßnahmen nach Ländern

Am 29. April hat die Kommission ein Maßnahmenpaket verabschiedet, um Unternehmen in den Bereichen Luft-, Schienen-, See- und Straßenverkehr zu unterstützen. Dieses Paket schließt an Maßnahmen an, die zum Schutz der Beschäftigten im Verkehrssektor, zur Unterrichtung von Reisenden über ihre Rechte sowie zur Gewährleistung des freien Verkehrs wesentlicher Waren in ganz Europa getroffen wurden.

Es soll zur Reduzierung des Verwaltungsaufwands und der Kosten für die Transportunternehmen beitragen. Die Kontinuität der Lieferketten auf dem Luftweg liegt insbesondere im Hinblick auf die Versorgung mit dringend benötigten medizinischen Gütern im gemeinsamen Interesse. Diese außergewöhnlichen Maßnahmen werden auf die Dauer der Coronavirus-Krise befristet sein. Alle mit dem Unionsrecht unvereinbaren Beschränkungen müssen aufgehoben werden.

Neue Coronavirus-Variante im Vereinigten Königreich erfordert koordiniertes Vorgehen – Empfehlung bezüglich Reisen und Verkehr

Nachdem in Teilen Englands die Zahl der COVID-19-Fälle, insbesondere einer neuen Variante des Virus, rasch angestiegen ist, hat die Kommission am 22. Dezember eine Empfehlung für einen koordinierten Ansatz bei Reise- und Verkehrsmaßnahmen abgegeben.

Es sollten rasch vorübergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen werden, um die weitere Ausbreitung des neuen Virusstamms zu begrenzen. Alle nicht unbedingt notwendigen Reisen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU sollten unterbunden werden.

Beschäftigte im Verkehrssektor innerhalb der EU sollten von jeglichem Reiseverbot über Staatsgrenzen hinweg sowie von Test- und Quarantänepflichten befreit werden, wenn sie von einem Schiff, Fahrzeug oder Flugzeug kommend – oder um dieses zu erreichen – eine Grenze überqueren. Verlangt ein Mitgliedstaat in dieser speziellen Situation zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich in den kommenden Tagen Antigen-Schnelltests für Beschäftigte im Verkehrssektor, sollte dies nicht zu Unterbrechungen des Verkehrs führen.

Es muss zudem für einen unterbrechungsfreien Frachtverkehr im Einklang mit der Mitteilung zu Sonderfahrspuren und Luftfrachttransport gesorgt werden, um beispielsweise die zeitnahe Auslieferung von COVID-19-Impfstoffen zu gewährleisten.

Landverkehr

Der kontinuierliche, ununterbrochene Landverkehr ist für das Funktionieren des EU-Binnenmarkts und eine wirksame Krisenreaktion der EU von wesentlicher Bedeutung. 

Die Kommission hat vier Ziele festgelegt, um den kontinuierlichen Frachtverkehr auf Europas Straßen sicherzustellen:

  • Beschränkung der Grenzkontrollen in grünen Korridoren („green lanes“) auf höchstens 15 Minuten – einschließlich aller Überprüfungen und Gesundheitskontrollen. Allgemeine Hinweise für Gesundheitsmaßnahmen und Kontrollen an den Grenzübergängen
  • Die „grünen Korridore“ sollen für Güterfahrzeuge offen sein, unabhängig davon, welche Waren sie transportieren. Unsere Lieferketten in Europa sind eng miteinander verzahnt. Daher müssen wir den freien Warenverkehr sicherstellen.
  • Die EU-Länder sollen Beschränkungen soweit möglich aufheben, beispielsweise Wochenend- oder Nachtfahrverbote. In dieser außergewöhnlichen Situation müssen wir flexibel sein.
  • Reduzierung der Formalitäten beim Grenzübertritt für Beschäftigte im Verkehrssektor aller Nationalitäten, um eine raschere Abfertigung zu ermöglichen.

Luftverkehr

Die Luftverkehrsbranche ist einer der am stärksten betroffenen Wirtschaftszweige – die Auslastung beträgt derzeit nur rund 40 % im Vergleich zu 2019. Nach den EU-Vorschriften können die Mitgliedstaaten verschiedene notwendige Maßnahmen ergreifen, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, zum Beispiel Flüge aus anderen EU-Ländern aussetzen. Die Kriterien für die Entscheidung darüber, welche Maßnahmen zu treffen sind, sollten EU-weit abgestimmt werden. In jedem Fall müssen dabei Verkehrsverbindungen aufrechterhalten werden, die für die Bereitstellung von Notfallmaßnahmen im Gesundheitsbereich notwendig sind.

Im Mai 2020 hatte die Kommission Änderungsvorschriften zur Verordnung über Luftverkehrsdienste angenommen, um die Luftfahrtunternehmen und Bodenabfertigungsdienste finanziell zu entlasten. Am 13. November kündigte die Kommission nun die Verlängerung einiger dieser befristeten Bestimmungen bis ins Jahr 2021 an. Bezüglich der anhaltenden Flugbeschränkungen wird die Kommission die seit Mai geltende Flexibilität jedoch nicht verlängern, da sich Gesundheits- und Hygienemaßnahmen bereits als wirksam zur Eindämmung der Pandemie erwiesen haben.

Die Kommission und die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (EASA) haben im Zusammenhang mit der Coronakrise mehrere Leitfäden zu Sicherheit und Gesundheitsschutz an Bord von Flugzeugen veröffentlicht. Sie richten sich an zuständige Behörden, Flughäfen, Fluggesellschaften und ihre Besatzungen. Diese rechtlich nicht bindenden Empfehlungen zur Erkennung erkrankter Fluggäste und zum Umgang mit ihnen in Flugzeugen und an Flughäfen sind auf der Website der EASA verfügbar.

Verhinderung von „Geisterflügen“ – Flexibilität für Luftfahrtunternehmen

Der Luftverkehr ist während der Coronakrise in Europa erheblich zurückgegangen. Darum hat die Europäische Kommission rasch gezielte Rechtsvorschriften vorgelegt, um die im EU-Recht festgelegten Verpflichtungen der Luftfahrbranche zur Nutzung ihrer Zeitnischen an den Flughäfen vorübergehend zu lockern. Die Änderung der EU-Zeitnischenverordnung wurde genehmigt und trat am 1. April 2020 in Kraft.

Nun hat die Kommission am 14. Oktober entschieden, die Aufhebung der Zeitnischenregel bis zum 27. März 2021, also für die gesamte Wintersaison, zu verlängern. Dadurch erhalten Fluggesellschaften mehr Planungssicherheit und brauchen nicht den Verlust ihrer Zeitnischen zu befürchten, die sie unter normalen Umständen zu 80 % auslasten müssten, um auch in der nächsten Saison Anspruch darauf zu haben. Dafür müssten sie mit „Geisterflügen“ fast leere Flugzeuge fliegen lassen, womit sie die Umwelt unnötig belasten würden. Ausschlaggebend für die Entscheidung waren die Ergebnisse des Berichts der Kommission über die Luftverkehrsdaten.

Am 16. Dezember hat die Kommission einen weiteren Vorschlag zur Zeitnischenproblematik angenommen, mit dem den Fluggesellschaften auch für die Sommerflugplanperiode 2021 etwas Luft verschafft wird. Statt 80 % der Slots müssen sie nur 40 % auslasten, um in nachfolgenden Planperioden zum Zug zu kommen. Damit wird ein bestimmtes Dienstleistungsniveau gewährleistet, ohne die Fluggesellschaften zu sehr unter Druck zu setzen. Mit dem Vorschlag werden allerdings auch eine Reihe von Bedingungen eingeführt, die dafür sorgen sollen, dass die Flughafenkapazität effizient und ohne Wettbewerbsbeeinträchtigung genutzt wird. Die Branche soll sich in der kommenden Wintersaison zunächst freiwillig an die Vereinbarungen halten, bis Parlament und Rat die entsprechenden Regeln verabschiedet haben.

Luftfracht

Der Luftfrachtverkehr ist für Europa auch weiterhin von zentraler Bedeutung. Am 26. März hat die Europäische Kommission Leitlinien für die weitere Unterstützung des Luftfrachtverkehrs veröffentlicht.

Maßnahmen:

  • Gewährung befristeter Verkehrsrechte für zusätzlichen Frachtbetrieb aus Ländern außerhalb der EU, sofern normalerweise Beschränkungen gelten würden
  • vorübergehende Aufhebung von Nachtflugverboten und/oder Zeitnischenbeschränkungen an Flughäfen für den wesentlichen Luftfrachtbetrieb
  • falls notwendig, Einsatz von Passagierflugzeugen für den Nurfrachtbetrieb. Flugbesatzungen sollten von Reisebeschränkungen ausgenommen werden, wenn sie keine Symptome einer Corona-Infektion zeigen.

Seeverkehr

Ununterbrochene Seeverkehrsdienstleistungen sind für die EU von zentraler Bedeutung, da 75 % ihres internationalen Warenverkehrs und 30 % des innereuropäischen Warenverkehrs auf dem Seeweg erfolgen. Im Zuge der Coronakrise waren viele Personen an Bord von Schiffen „gefangen“ – Kreuzfahrtpassagiere ebenso wie die Besatzungen von Frachtschiffen.

Die Europäische Kommission veröffentlichte Leitlinien zur Unterstützung dieser Personen und gab Empfehlungen zu Gesundheitsschutz, Rückkehr und Reisemodalitäten. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Besatzungswechsel zuzulassen und zu diesem Zweck ein Netz von Häfen einzurichten.

Aufrechterhaltung von Mülltransporten in der EU

Am 31. März hat die Kommission Leitlinien für eine gemeinsame Vorgehensweise bei der Abfallverbringung herausgegeben. Die Mülltransporte sollen über die grünen Korridore aufrechterhalten werden. Die außergewöhnlichen Umstände der Coronakrise erfordern ein hohes Maß an Gesundheits- und Umweltschutz. Die Verbringung von Abfällen innerhalb der EU ist ein Schlüsselelement innerhalb der Lieferkette – von der Sammlung bis zur Entsorgung der Abfälle. Hindernisse müssen soweit möglich ausgeräumt oder reduziert werden. Die Leitlinien richten sich an die Behörden der Mitgliedstaaten, Wirtschaftsakteure und einschlägige Interessenträger.

 

Dokumente

HerunterladenPDF - 314 KB